Sagt Südkorea muss lernen, zu den Amerikanern „nein” zu sagen

Jason Ditz 

Wie weitgehend aufgrund der Umfragen erwartet gewann der Kandidat der Demokratischen Partei Moon Jae-in heute die Präsidentschaftswahlen in Südkorea nach einer besonderen Nachwahl, die durch die Anklage gegen Park Geun-hye erforderlich wurde. Moon hatte bereits bei den Präsidentschaftswahlen 2012 kandidiert, verlor aber gegen Park, die jetzt mit schwerwiegenden Anklagen wegen Korruption und Machtmissbrauch konfrontiert ist.

Moon bildet eine bedeutende Abweichung von der letzten Kette von Falken im Präsidentenamt Südkoreas, da er eine friedliche Wiedervereinigung mit Nordkorea befürwortet und verspricht, das zurückgezogene Land bei der ersten Gelegenheit nach der Wahl zu besuchen. Es heißt, dass er eine Rückkehr zur Sonnenschein-Politik der frühen 2000er Jahre anstrebt, die auf eine Verbesserung der gegenseitigen Beziehungen ausgerichtet ist und versucht, Krieg zu verhindern.

Das wird wahrscheinlich bei der Trump-Administration nicht gut ankommen, die wiederholt Diplomatie im Allgemeinen als eine „gescheiterte” Taktik verrissen und zunehmend von einer Politik der Konfrontation gegenüber Nordkorea herumgeredet hat. Moon weiß das natürlich genau und sagt, dass es seiner Ansicht nach sehr wichtig ist, dass Südkorea eine weniger einseitige Beziehung zu den Vereinigten Staaten von Amerika entwickelt und „lernt, zu den Amerikanern nein zu sagen.“

Moon ist auch ein ehemaliger Menschenrechtsanwalt, der eine Reihe von Südkoreas repressiven nationalen Sicherheitsgesetzen umgehend aufheben sowie den nationalen Geheimdienst dramatisch reformieren will, der in einen reinen Auslandsgeheimdienst umgewandelt werden und dessen breite Überwachungsbefugnisse im Inland aufgehoben werden sollen.

Die Reformen sind sowohl ein Teil seines allgemeinen Wunsches, Südkorea zu einem „verantwortlicheren” Land in der Region zu machen und aus der praktischen Realität herauszukommen, dass der strenge nationale Sicherheitsstaat seit Jahren zu den Konservativen neigt und die Wahl von Demokraten und anderen Oppositionellen wie ihm selbst so gut wir unmöglich gemacht hat, mit Ausnahme von überraschenden Umständen wie einer Anklage gegen die Präsidentin.

Moon drängt auch auf die Wiedereröffnung des Kaesong Industrieparks, einer Industrieanlage, in der südkoreanische Firmen nordkoreanische Arbeiter beschäftigen können. Die Anlage wurde wiederholt im Verlauf von Spannungen geschlossen, wird aber auch als Schlüsselmöglichkeit für Südkorea gesehen, eine verbesserte Beziehung mit seinem Langzeitrivalen zu pflegen.