Zwei Wochen nach Ankündigung eines Plans macht der israelische Premierminister einen Rückzieher

Jason Ditz 

Vor zwei Wochen überraschte der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu viele Menschen mit der Erklärung, dass seine Rechtsaußen-Regierung willens ist, Friedensgespräche auf der Grundlage der Arabischen Friedensinitiative abzuhalten, wobei er sagte, diese enthalte „positive Elemente“ und sei eine Grundlage für „konstruktive Verhandlungen.“

Heute machte Netanyahu lautstark eine Kehrtwendung, indem er erklärte, dass Israel die Initiative als Basis für irgendwelche Gespräche mit den Palästinensern „niemals akzeptieren“ würde und forderte, dass die arabischen Länder massive Änderungen vornehmen müssen, um weiteren israelischen Forderungen zu entsprechen, ehe irgendetwas diskutiert werden kann.

Jetzt sagt Netanyahu, dass die „positiven Elemente” des Plans diejenigen waren, wo all die arabischen Länder die Beziehungen mit Israel normalisieren, und der „negative“ Teil jener Teil, wo Israel seine Okkupationen beendet und den Palästinensern gestattet, einen Staat einzurichten.

Die Position Israels bildet eine nicht wirklich gute Basis für Verhandlungen, und Netanyahu steht in der Tat ziemlich dumm da, nachdem er die Idee vor zwei Wochen angepriesen und wieder einmal den Teppich unter dem Friedensprozess herausgezogen hat, sobald es den Anschein hatte, dass irgendetwas weitergehen könnte.

Der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault stellte Netanyahu in dieser Angelegenheit zur Rede, indem er sagte, dass Frankreich die Absicht hat, mit seiner eigenen Friedensinitiative fortzufahren, ob es Israel passt oder nicht. Netanyahu hat ein Veto der Vereinigten Staaten von Amerika im UNsicherheitsrat angestrebt, um den französischen Plan zu blockieren.