Jeremy R. Hammond

Dieser Artikel erschien ursprünglich im Palestine Chronicle.

Im allgemeinen Verständnis herrscht die Vorstellung, dass der israelisch-palästinensische Konflikt deswegen schon so lange besteht, weil er extrem kompliziert ist. Nichts könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein. Im historischen Zusammenhang betrachtet ist es sehr leicht, die Ursache zu verstehen, da der Konflikt sehr einfach ist, und wenn man das macht, wird auch die Lösung ersichtlich. 

Im späten 19. Jahrhundert entstand eine Bewegung unter dem Namen Zionismus mit dem Ziel, einen jüdischen Staat in Palästina einzurichten, das damals zum ottomanischen Reich gehörte. Als ein Ergebnis des Ersten Weltkriegs wurde das ottomanische Reich aufgelöst und Großbritannien und Frankreich mauschelten untereinander über die Aufteilung der Beutegebiete. Die Briten wurden die Okkupationsmacht in Palästina. Der Völkerbund erließ ein Mandat, das Großbritannien  in dieser Rolle bestätigte.

Im Krieg hatten die Briten den arabischen Nationen die Unabhängigkeit versprochen als Gegenleistung für ihre Kooperation im Kampf gegen die ottomanischen Türken. Gleichzeitig erklärten die Briten ihre Unterstützung für das Ziel des Zionismus, eine „nationale Heimat“ für die Juden einzurichten, und erlaubten jüdische Einwanderung nach Palästina.

Die zionistischen Absichten fanden keinen guten Anklang bei der Mehrheit der arabischen Bewohner Palästinas. Die arabischen Staaten schlugen vor, dass die Unabhängigkeit Palästinas anerkannt und eine demokratische Regierung eingerichtet werden sollte, in der auch Vertreter der jüdischen Minderheit vertreten sein sollten. Diese Lösung wurde aber sowohl von den Zionisten als auch von den Briten abgelehnt, deren jeweilige Führungen feststellten, dass das zionistische Projekt nur mit Waffengewalt realisiert werden konnte.

Als die jüdische Immigration anhielt und Araber von ihrem Land verdrängt wurden, kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen den beiden Gruppierungen. 1921 zum Beispiel kam es zu Ausschreitungen und Araber griffen jüdische Wohngebiete an, und im Jahr 1929 brachten Araber in Hebron Juden um.

Zionistische terroristische Organisationen gingen nicht nur gegen Araber los, sondern auch gegen die Briten, wie etwa bei der Sprengung des König David-Hotels 1946. Diese Attacke wurde ausgeführt von der Irgun, deren Führer Menachem Begin später israelischer Premierminister werden sollte. 

Nach dem Zweiten Weltkrieg ersuchten die Briten, die es nicht schafften, ihre widersprüchlichen politischen Linien und Verpflichtungen unter einen Hut zu bringen, die neu gegründeten Vereinten Nationen, die Sache in die Hand zu nehmen. Das führte zur Einrichtung der U.N.-Sonderkommission über Palästina. Die Mitglieder dieser Kommission, in der kein Vertreter aus einem arabischen Land saß, wiesen ausdrücklich das Recht der Bevölkerung auf Selbstbestimmung zurück. Obwohl die arabischen Staaten ihren Vorschlag einer demokratischen Lösung wiederholten, wurde dieser wieder abgelehnt. Statt dessen empfahl die Kommission, Palästina in zwei Teile zu teilen.

Gemäß ihrem Teilungsplan sollte mehr als die Hälfte des Landes an die jüdische Minderheit gehen, die gerade einmal 7% des Landes besaß (während 85% im Besitz von Arabern war). Die Generalversammlung beschloss 1947 eine Resolution, in der empfohlen wurde, den Teilungsplan der Kommission zu implementieren. Natürlich waren die Araber gegen diesen Plan.

Im Gegensatz zu verbreiteten Geschichten wurde Israel nicht von der UNO geschaffen. Israel wurde am 14. Mai 1948 geboren, als die zionistische Führerschaft einseitig seine Existenz erklärte. Die arabischen Nachbarländer griffen zu den Waffen gegen den neu erklärten Staat in dem Krieg, den die Israelis als „Unabhängigkeitskrieg“ und die Araber als „Nakba“ oder „Katastrophe“ kennen. In diesem Krieg wurden 700.000 Araber entweder aus ihren Häusern vertrieben oder flohen aus Furcht vor weiteren Massakern wie dem einen, das im Dorf Deir Yassin kurz vor der zionistischen Erklärung stattgefunden hatte.

Diese ethnische Säuberung Israels liegt dem palästinensischen Flüchtlingsproblem zugrunde, von dem man heute so viel hört. Obwohl ihnen nach Internationalem Recht das Recht auf die Rückkehr garantiert ist, hat Israel sich geweigert, diejenigen, die geflüchtet sind und ihre Nachkommen auf das ihnen rechtmäßig zustehende Land zurückkehren zu lassen. Das ist auch der Grund dafür, dass die Palästinenser heute nicht anerkennen, dass Israel ein „Recht zu existieren“ hat. 

Zu einer weiteren entscheidenden Wende kam es im Juni 1967, als Israel einen Überraschungsangriff gegen Ägypten (damals Vereinigte Arabische Republik) durchführte. Die Waffengewalt der Israelis war derart überlegen, dass der Krieg nur sechs Tage lang dauerte, in denen Israel in die palästinensischen Territorien der West Bank und des Gazastreifens einmarschierte und diese okkupierte.

In der Folge dieses Krieges verabschiedete die UNO die Resolution 242, die die Unzulässigkeit der Aneignung von Territorium durch Krieg betonte und Israel aufforderte, sich von den Gebieten zurückzuziehen, die es besetzt hatte.

Heute steht die West Bank noch immer unter israelischer Okkupation. Israel fährt weiterhin fort, Häuser von Palästinensern niederzureißen und jüdische Siedlungen zu bauen in Verletzung des Internationalen Rechts und zahlreicher UNO-Resolutionen. 

Was Gaza betrifft, so hat sich Israel 2005 daraus zurückgezogen, aber seither das Gebiet in einem Belagerungszustand gehalten, und nur so viel an Hilfsgütern hineingelassen, dass es gerade nicht zu einer totalen humanitären Katastrophe kommt, während es die Bewohner von Gaza ständig in einem Zustand des Elends und der Hoffnungslosigkeit hält.

Dann, am 27. Dezember 2008, startete Israel einen ausgewachsenen militärischen Überfall gegen Gaza unter der Bezeichnung Vergossenes Blei, bei dem das israelische Militär Tod und Zerstörung auf die wehrlose Zivilbevölkerung und Infrastruktur von Gaza niederprasseln ließ.

Der Grund, warum dieser Zustand aufrecht erhalten werden kann, ist ganz einfach. Es ist, weil die Vereinigten Staaten von Amerika Israel bedingungslos unterstützen. Ein bezeichnendes Beispiel ist die früher von der Regierung Obama abgegebene Erklärung, dass Israel, falls es die Siedlungsaktivitäten nicht einstellte, keine Konsequenzen erleiden würde. Die Unterstützung der Vereinigten Staaten von Amerika würde ungeachtet dessen weitergehen. Diese Botschaft wurde von der Regierung Netanjahu in Israel perfekt verstanden.

Die Politik der Vereinigten Staaten von Amerika muss verstanden und beurteilt werden nach Taten und nicht nach Worten. Es ist Tatsache, dass die Vereinigten Staaten von Amerika Israels Verstöße gegen das Internationale Recht finanziell (mehr als US$ 3 Milliarden jährlich), militärisch (F-16 Kampfflugzeuge, Apache Kampfhubschrauber und Munition mit weißem Phosphor wurden zum Beispiel in der Operation Vergossenes Blei eingesetzt) und diplomatisch (etwa durch das Veto der Vereinigten Staaten von Amerika im UN-Sicherheitsrat) unterstützen.

Die praktischste und vernünftigste Lösung des Konflikts ist schon seit Jahrzehnten bekannt. Es gibt einen internationalen Konsens über eine Zwei-Staaten-Lösung, die schon lange von der palästinensischen Seite akzeptiert worden ist. Der Grund dafür, dass diese Lösung nicht implementiert worden ist, ist ganz einfach. Es ist, weil die Ablehnungspolitik Israels und der Vereinigten Staaten von Amerika verhindert, dass das geschieht.

Die Politik Israels wird so lange weiter gehen, als sie von den Vereinigten Staaten von Amerika unterstützt wird. Die Politik der Vereinigten Staaten von Amerika wird so lange weiter gehen, wie das amerikanische Volk das zulässt.

Ein gerechter und anhaltender Frieden im Nahen Osten ist möglich. Er ist einfach. Es gibt die Möglichkeit.