Abstimmung
mit Lebensmitteln und Wasser Robert C. Koehler
Eine schadhafte App in Iowa bringt alles durcheinander. Wer hat gewonnen? Komm schon, das Rennen hat begonnen. Bringen wir ein paar Zahlen auf die Tafel. Die Zuschauer-Nation stampft mit den Füßen. Die Abstimmung ist die Aktivität im Kern der Demokratie, richtig? Es ist die heilige Pflicht eines Bürgers. Während ich dies immer geglaubt habe, sind mir die Fragen nach dem Wesen unserer Demokratie über die Jahrzehnte hinweg mit immer größerer Intensität in der Seele aufgegangen. Ist die Durchsetzung unseres Bürgerseins wirklich nichts anderes als die Markierung mit einem Bleistift auf einem Wahlzettel oder die Markierung auf einem Computerbildschirm, die unsere "Wahl" unter hochgradig kontrollierten Optionen anzeigt? "Es ist nicht übertrieben, dies als Legitimitätskrise zu bezeichnen", schreibt Richard Eskow mit Blick auf die Abhaltung derr Vorwahlen der Demokratischen Partei in Iowa." Wie die GOP ("Grand Old Party" - Republikanische Partei) hält die Demokratische Partei eine Position, die unter den Demokratien einzigartig ist. Sie bildet faktisch die Hälfte eines staatlich geförderten Duopols, das die Wahlpolitik kontrolliert. Diese Art von Macht ohne Verantwortung ist der Demokratie abträglich. Solange sie jedoch besteht, hat sie eine Verpflichtung, den Interessen der Demokratie zu dienen". Er fügt hinzu, dass sich die Dems der Legitimitätskrise stellen müssen, die das Fiasko des Wahlganges in Iowa ausgelöst hat, "indem sie eine Insider-Kultur verändern, die ihnen selbst und dem öffentlichen Interesse nur wenig dient". Wenn dies nicht geschieht, und zwar bald, könnte das Ergebnis ein weiterer Sieg für Trump und seine Partei sein". Während all dies wahr ist, bin ich sicher, dass die Insider-Kultur nicht die Absicht hat, eine ernsthafte Veränderung zuzulassen, die die Dringlichkeit des Handelns - moralisch kreatives Handeln, könnte man sagen - in der Hierarchie weiter nach unten drängt: zum Wähler . . . zum Bürger. In der Tat schlage ich ein Umdenken bezüglich der Art der "Abstimmung" vor - sie von ihren institutionellen Wurzeln zu lösen und neu zu definieren, nicht als einfache Wahl unter vorgewählten (und oft extrem lauwarmen) Optionen, sondern als ein Akt moralischer Überzeugung, Herausforderung und Risiko: Wählen bedeutet, die Nation zu schaffen, in der man lebt. Zu dieser Neudefinierung des Wahlvorgangs wurde ich inspiriert, als ich von den Aktionen der Freiwilligen einer Organisation namens "No More Deaths" ("Keine weiteren Todesfälle") erfuhr. Als ich erfuhr, dass ein US-Distriktrichter kürzlich die Verurteilung von vier Mitgliedern dieser Organisation rückgängig gemacht hatte, die die Straftat begangen hatten, Flüchtlingen auf ihrem Weg durch die Sonora-Wüste zur US-Grenze zu helfen, am Leben zu bleiben, war für mich der wichtigste Aspekt, dass wir als Bürger eine tiefere, heiligere Verpflichtung gegenüber unserem Land haben, als bei der Wahl eines Führers zu helfen. Wählen ist auch ein Akt der Führung an und für sich. Eine Nation ist nicht einfach eine Infrastruktur von Regeln und Werten, innerhalb derer wir unser Leben leben. Sie ist auch eine Maschine in Bewegung, die manchmal mit Gewalt auf Werte einwirkt, die in fragwürdigen moralischen Gewissheiten, einschließlich Rassismus, wurzeln. "Wählen" kann in diesem Moment bedeuten, zu erklären: Ich lebe nicht in einer rassistischen Nation. Die vier Freiwilligen von "No More Deaths" mit Sitz in Arizona - die sich die Aufgabe gestellt haben, "Tod und Leid im mexikanisch-amerikanischen Grenzgebiet durch zivile Initiative zu beenden, Menschen mit Gewissen, die sich offen und in Gemeinschaft für die Wahrung der grundlegenden Menschenrechte einsetzen" - waren im vergangenen Jahr wegen mehrerer Vergehen gegen Bundesgesetze verurteilt worden, darunter unerlaubtes Betreten des Cabeza Prieta National Wildlife Refuge und - ganz besonders wichtig - das Zurücklassen von Nahrung und Wasser für Migranten auf ihrer gefährlichen Reise. Die vier wurden mit 250 Dollar Geldstrafe und 15 Monaten unbeaufsichtigter Bewährung bestraft. Sie legten gegen die Verurteilung Berufung ein, und siehe da, eine andere US-Bezirksrichterin, Rosemary Marquez, befand das Bundesverfahren gegen die vier für zutiefst fehlerhaft. Die Regierung sagte, dass die Aktion der Freiwilligen ihre Bemühungen bei der Grenzkontrolle behindere, aber Marquez fand diesen Grund zutiefst problematisch, wie sie schrieb: "Die Regierung scheint sich auf eine Abschreckungstheorie zu verlassen, da sie der Meinung ist, dass die Verhinderung der Versorgung mit sauberem Wasser und Lebensmitteln das Risiko von Tod oder extremer Krankheit für diejenigen, die die Grenze unrechtmäßig überqueren wollen, erhöhen würde, was wiederum die Menschen davon abhalten würde, ohne Genehmigung einzureisen. Mit anderen Worten: die Regierung behauptet, ein zwingendes Interesse daran zu haben, die Angeklagten daran zu hindern, eine Strategie der Grenzüberwachung zu beeinträchtigen, die auf der Abschreckung durch den Tod beruht." "Diese grausame Logik ist zutiefst beunruhigend", schrieb sie und bemerkte, dass häufig menschliche Überreste im Wildschutzgebiet gefunden wurden, darutnter 32 Reste von Leichen im Jahr 2017. Aber die Behauptung, dass diese grausame Politik tatsächlich von der illegalen Einreise abschrecke, sei "spekulativ und nicht durch Beweise belegt". Und The Guardian berichtete vor zwei Jahren über die Verhaftung eines weiteren No More Deaths-Freiwilligen, Scott Warren, wegen des Verbrechens, "zwei Migranten Nahrung und Wasser gegeben zu haben" (er wurde schließlich freigesprochen), und wies darauf hin, dass No More Deaths einen Bericht veröffentlicht hatte, "der die systematische Zerstörung von Wasser- und Lebensmittelvorräten, die in der Wüste für Migranten zurückgelassen wurden, durch die Grenzpatrouille dokumentiert. Über einen Zeitraum von fast vier Jahren wurden 3.856 Gallonen Wasser zerstört. Der Bericht stand in Verbindung mit einem Video, das zeigt, wie die Grenzschutzbeamten Kanister umstießen und den Inhalt auf den Boden schütteten. Sich gegen diese Art von grausamen Aktionen zu wehren - insbesondere wenn sie legal, bewaffnet und in Uniform durchgeführt werden - bedeutet, auf der tiefsten Ebene des Staatsbürgertums zu wählen. Eine solche Abstimmung ist mit Konsequenzen verbunden, einschließlich des Risikos einer Verhaftung, aber die Konsequenzen gehen in beide Richtungen. Das Volk sind schließlich diejenigen, die die Macht und die Verantwortung haben, die Regierung zur Rechenschaft zu ziehen. Das ist mitwirkende Demokratie. |
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