Ismael Hossein-zadeh

Die oberflächliche und willkürliche Verwendung des Begriffs Faschismus hat zu einem weitverbreiteten Missverständnis und zu falscher Anwendung seiner Bedeutung geführt. Auf die Frage, wie sie Faschismus definieren, würden die meisten Menschen mit Begriffen wie Diktatur, Antisemitismus, Massenhysterie, effiziente Propagandamaschinerie, hypnotisierende Reden eines psychopathischen Führers und ähnlichem antworten.

Ein dermaßen allgegenwärtiges falsches Verständnis der Bedeutung des Begriffs Faschismus ist keineswegs zufallsbedingt. Es besteht weitgehend aufgrund einer lange anhaltenden bewussten missbräuchlichen Verwendung des Begriffs. Der Begriff Faschismus wird ganz bewusst vernebelt, um den Kapitalismus gut dastehen zu lassen. Ideologen, Theoretiker und Meinungsmacher des Kapitalismus haben systematisch die systembedingten Sünden des Faschismus von durch den Markt/Kapitalisten bedingtem Versagen auf individuelle oder persönliche Fehler verschoben.

So werden die Ursprünge, der Anstieg und das Wüten des klassischen europäischen Faschismus weitgehend Adolf Hitler und Benito Mussolini in die Schuhe geschoben, nicht den sozioökonomischen Bedingungen, die zum Aufstieg dieser instrumentell „nützlichen“ Charaktere führten. Ein offenkundiger Fehler dieser Interpretation des Faschismus ist, dass diese nicht Manifestationen des Faschismus in jüngster Zeit erklären kann: nachdem der Archetyp des europäischen Faschismus Hitler und Mussolini zugeschrieben wird, hätte deren Untergang logischerweise das Ende des Faschismus bedeuten müssen. Dennoch waren Erscheinungsformen des Faschismus ein wiederkehrendes Phänomen, das für Perioden kapitalistischer Krisen charakteristisch ist, wie durch die heutigen Äußerungen faschistischer Tendenzen in den meisten der kapitalistischen Kernländer erkennbar ist.

Diese unheilverkündenden Entwicklungen beweisen die Tatsache, dass die Keime des Faschismus dem Kapitalismus innewohnen, wie auch periodische Krisen dem Kapitalismus innewohnen. Als solches wird der Faschismus zwangsläufig immer wieder an die Oberfläche kommen, solange der Kapitalismus die bestimmende Art der sozioökonomischen Produktion bleibt.

So wie die Schuld am europäischen Originalfaschismus Hitler und Mussolini gegeben wurde, so wird die heutige Zurschaustellung faschistischer Neigungen Charakteren wie Donald Trump (in den Vereinigten Staaten von Amerika), Marine Le Pen (in Frankreich), Norbert Hofer (in Österreich), Alexander Gauland (in Deutschland) und so weiter zugeschrieben. Der wahre Schuldige war jedenfalls Versagen des Marktes und wirtschaftliche Unsicherheit, damals wie heute.

Zusätzlich zu der beabsichtigten Freisprechung des Kapitalismus von den Sünden des Faschismus, bietet dessen aus Nützlichkeitsüberlegungen betriebene falsche Darstellung den politischen Vorteil, jeden „unfreundlichen“ Politiker oder „schurkischen“ Staatschef bequem als Faschist zu dämonisieren. Jean Bricmont schrieb kürzlich auf dieser Seite: „Neue Hitlers sprießen in der Vorstellung des Westens wie Pilze in einem herbstlichen Wald“: Gaddafi, Saddam Hussein, Assad, Milosevic, Le Pen, Putin und Ahmadinejad wurden alle derartigen Charakterisierungen unterzogen. In der Tat wurde eine Reihe von „unbequemen“ nationalen Anführern wie Saddam Hussein und Gaddafi zuerst als Faschisten gebrandmarkt, ehe sie gestürzt und ermordet wurden.

Die falsche Darstellung des Faschismus zielt darauf ab, den Kapitalismus in zwei wesentlichen Bereichen von seiner Verantwortung loszusprechen. Erstens gibt sie dem ausführenden Organ des Faschismus (zum Beispiel Hitler) die Schuld am Aufstieg und an den Verbrechen des Faschismus. Zweitens schiebt das ausführende Organ die Verantwortung vom System oder von der sozioökonomischen Struktur auf Sündenböcke wie Migranten, ethnische, rassische oder religiöse Minderheiten.

Faschismus kann nicht willkürlich definiert werden. Er kann nicht reduziert werden auf die Verbrechen einzelner Führer Nazideutschlands oder auf die pathologischen Probleme von Hitlers Verstand oder auf die „unfreundlichen“ nationalistischen Anführer, die sich der imperialistischen Agenda von Krieg und Militarismus widersetzen. Während vernebelnde Beurteilungen dieser Art gelegentlich dazu führen mögen, den furchtbaren Taten, die das kapitalistische System gelegentlich vollbringen kann, erfolgreich die Uniform Adolf Hitlers umzuhängen, wären derlei reduktionistische Beurteilungen nicht sehr hilfreich für den Zweck, soziale Bedingungen abzuwehren, die zum Wiederauftreten des Faschismus führen können.

Faschismus ist eine spezifische historische Kategorie, die aus besonderen sozioökonomischen Bedingungen heraus entsteht. Er wächst aus Zuständen schwerer wirtschaftlicher Belastungen und tiefer sozialer Unzufriedenheit. Nachdem derartige Bedingungen dazu tendieren, zu Protestaktionen und radikalen Forderungen seitens der Arbeiter und anderer Basisgruppen der Linken zu führen, rufen sie auch gegenläufige soziale Kräfte der Rechten auf den Plan. Anders gesagt ist Faschismus im Wesentlichen eine konterrevolutionäre Strategie, um revolutionäre Entwicklungen zu verhindern.

Das bedeutet, dass der Faschismus im Kern eine sozialpolitische Strategie oder ein Werkzeug ist, das vom Big Business oder der herrschenden kapitalistischen Klasse eingesetzt wird, um gleichzeitig die unzufriedene Öffentlichkeit ruhig zu stellen und radikale sozialistische Entwicklungen auszugrenzen. Es bedeutet auch, dass beide, nämlich Faschismus und Sozialismus, obwohl es sich um widersprechende Elemente handelt, in relativ fortgeschrittenen kapitalistischen Strukturen latent vorhanden sind – ein Fall der Einheit von Gegensätzen.

In Perioden wirtschaftlicher Expansion und relativ niedriger Niveaus bei Arbeitslosigkeit und Armut treten sie praktisch kaum in Erscheinung. Im Gegensatz dazu beginnen in Perioden wirtschaftlicher Verwerfungen Zeichen und Symbole beider Seiten wieder aufzutauchen. Allgemein gesagt bleiben faschistische Zeichen und Symbole so lange in Ruhezustand, als sozialistische Manifestationen ruhen, nachdem die ersteren oft als Reaktion auf die letzteren aufkommen.

Die Entwicklung und Brutalität des Faschismus entspricht dem Grad der Härte der wirtschaftlichen Krise oder der Schwere des Klassenkampfs. Zum Beispiel spielten die Intensität der sozioökonomischen Krise der 1930er Jahre in Europa und die Stärke sozialistischer Bewegungen und Organisationen besonders in Deutschland eine entscheidende Rolle bei der Katapultierung der Nazikräfte an die Macht und bei der Errichtung der bösartigen Herrschaft des Faschismus in diesem Land.

Im Vergleich blieben faschistische Manifestationen im Rahmen der Wahlkampagne Donald Trumps sporadisch und relativ mild, nachdem die bürokratischen Arbeiterführer im laufenden Wahlkampf (in den Vereinigten Staaten von Amerika) beschlossen, die Kandidatin des Status Quo Hillary Clinton zu unterstützen und Bernie Sanders in seinem Wahlkampf nicht in die Nähe eines sinnvollen sozialistischen Programms kam. Hätten die mit der herrschenden Klasse kollaborierenden Führer der großen Gewerkschaften (Leon Trotzky bezeichnete sie als die „Arbeiterleutnants des Kapitalismus“) eine unabhängige Graswurzelkampagne auf die Beine gebracht und eine handfeste sozioökonomische Revolution gefordert, an Stelle von Sanders hohler „politischer Revolution,“ dann wären faschistische Tendenzen und Ausbrüche bei Trumps Kampagne in gefährliche Höhen eskaliert.

Am Rande muss darauf hingewiesen werden, dass die kapitalistische herrschende Klasse (besonders das “weitsichtige” unabhängige Big Business-Establishment) faschistische Methoden der Kontrolle nur als letztes Mittel einsetzen würde. So lange keine ernsthafte Bedrohung des Status Quo durch die Basis vorliegt, besänftigt sie wirtschaftlichen Stress und soziale Spannungen lieber mittels minimaler Reformen und üblichen „demokratischen“ Maßnahmen. Nur wenn solche Maßnahmen nicht in der Lage sind, die unruhigen und rebellischen Massen der Arbeiter und anderer Menschen an der Basis ruhigzustellen, das heißt wenn die herrschende Klasse sich außerstande sieht, mit Hilfe der „demokratischen“ Maschinerie zu regieren, dann würde sie faschistische Mittel der Kontrolle anwenden.

Es muss auch darauf hingewiesen werden, dass eine direkte Verbindung erkennbar ist zwischen dem Ansteigen faschistischer Tendenzen in jüngster Zeit in den meisten der kapitalistischen Kernländer einerseits und dem Aufstieg oder der Herrschaft des parasitären Finanzkapitals in diesen Ländern andererseits. Da der unproduktive schmarotzende Finanzsektor den produktiven, real wirtschaftenden Sektor dieser Länder ausgemergelt hat, wurde chronische Stagnation zu einem beständigen Merkmal ihrer Märkte.

Dementsprechend wurden auch hohe Arbeitslosigkeit, Armut und Ungleichheit zu üblichen Merkmalen dieser Gesellschaften. Da diese bedrohlichen Entwicklungen die öffentliche Unzufriedenheit und die Kampfbereitschaft der Werktätigen in diesen Ländern ansteigen lassen haben, haben sie auch zu Äußerungen des Faschismus geführt. Und da Wirtschaftskrisen im Zeitalter der Vorherrschaft des parasitären Finanzkapitals dazu tendieren, häufiger aufzutreten, tendiert auch das Gespenst des Kriegs und Militarismus gemeinsam mit Drohungen der Repression und des Polizeistaats im eigenen Land bedrohlicher zu werden.

Aus dieser kurzen Diskussion ergibt sich, dass Krisensituationen sowohl Chancen als auch Gefahren bieten, sowohl revolutionär/sozialistische Möglichkeiten als auch konterrevolutionäre/faschistische Aussichten. Derartige sozialökonomische Perioden von widersprüchlichen Entwicklungen veranlassten die deutsche Revolutionärin Rosa Luxemburg zur Aussage: Sozialismus oder Barbarei. Ob sich Sozialismus oder Barbarei durchsetzen, liegt entscheidend an der Balance der politischen Macht beziehungsweise am Ergebnis des Klassenkampfs.

Viele Radikale haben die Klassenpolitik gerade zu dem Zeitpunkt fallen lassen, in dem sie am meisten benötigt wird. Rosa Luxemburgs Sichtweise, dass Sozialismus die einzige humane Alternative zur kapitalistischen Barbarei ist, ist heute so relevant wie damals, als sie sie äußerte (während der Schlächterei des Ersten Weltkriegs). Barbarei starrt uns an in vielen maskierten Formen. Dennoch scheuen sich dieser Tage viele aus der Linken, Wörter wie Klassenkampf, Organisation zu gebrauchen, oder über die entscheidende Rolle der Werktätigen bei sozialer und wirtschaftlicher Veränderung zu sprechen.

Während die Teilnahme aller Bereiche der Basis entscheidend ist für den Erfolg des Kampfes für eine Zivilisation, die der unter dem Kapitalismus herrschenden überlegen ist, wird die Rolle der Werktätigen in der führenden Koalition der Massen besonders kritisch sein. Nur die Werktätigen – im breitesten Sinn des Begriffs, der beide, die sogenannten blue-collar und white-collar-Arbeiter umfasst – können die Herrschaft des Kapitals zu einem Ende bringen, und damit die ständig lauernden Gefahren von Wirtschaftskrisen, von Faschismus, von Armut und von Polizeistaat im Inland und Krieg und Militarismus im Ausland.

Die Umformung der Weltwirtschaft gemäß den Interessen der Mehrheit der Menschen ist natürlich nicht einfach. Sicher kann sie nicht in einem Sprung oder in einem Aufstand über Nacht bewerkstelligt werden. Sie kann nur als kumulatives Ergebnis vieler Schritte auf dem Weg einer langen und schwierigen Reise ständigen sozialen und wirtschaftlichen Wandels erfolgen. Niemand kann von vorneherein sagen, wie lange solche Übergangsschritte dauern oder welche Form sie haben werden. Was die Umbildung der Weltwirtschaft im Interesse der Mehrheit der Menschen betrifft, steht jedenfalls fest, dass die Werktätigen neue politische Strategien und neue Organisationen brauchen werden, um den Kampf für Veränderung zu artikulieren.

Das erfordert eine neue Arbeiterbewegung mit unabhängiger Politik und Organisation(en). Wie immer die neue Organisation der Werktätigen heißen wird, sie wird sich nicht nur vom Modell der Gewerkschaften in den Vereinigten Staaten von Amerika unterscheiden müssen, sondern auch vom sozialdemokratischen Modell in Europa, Gewerkschaften + Partei. Das heißt, dass die neue Arbeiterbewegung und/oder Organisation die Interessen der gesamten Klasse der Werktätigen vertreten wird müssen, nicht nur organisierte Industriearbeit oder einzelne wirtschaftliche Interessen. Zusätzlich muss sie darauf abzielen, die Interessen all derjenigen zu vertreten, die die Logik des profitgetriebenen Marktmechanismus in Frage stellen. Die Arbeiterklasse kann die Weltwirtschaft beeinflussen, formen und letztendlich führen, wenn sie die Herausforderung annimmt (a) auf einer internationalen Ebene und (b) im Kontext breiterer Koalitionen und Allianzen mit anderen sozialen Schichten, die ebenfalls für Gleichberechtigung, Umweltschutz und Menschenrechte kämpfen.