Mit der Zustimmung des Parlaments zum ISIS-Krieg werden die Kontakte des BND mit Assad wieder aufgenommen

Jason Ditz 

Deutschlands wichtigster Geheimdienst, der BND, hat sein Programm des Austausches geheimdienstlicher Informationen mit der Regierung Assad in Syrien wieder aufgenommen. Dieser Schritt scheint im Wesentlichen durch die parlamentarische Zustimmung zur Beteiligung Deutschlands am ISIS-Krieg veranlasst worden zu sein.

Unter den Ländern des Westens hat Deutschland mehr historische Beziehungen mit der Regierung Assad als die meisten anderen, und am Beginn des Kriegs der Vereinigten Staaten von Amerika gegen ISIS in Syrien betrieben die Vereinigten Staaten von Amerika einen eingeschränkten Informationsaustausch mit Syrien im Wege der Kontakte der deutschen Geheimdienste.

Die Wiederaufnahme eines vollen Austausches von geheimdienstlichen Informationen könnte sich als problematisch herausstellen, da viele Länder des Westens den sofortigen Sturz Assads als Teil der zunehmend komplizierten angestrebten Lösungen für den Krieg fordern. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ein Lippenbekenntnis zur „langfristigen“ Entfernung Assads abgelegt, war aber eher zurückhaltend bei der Forderung nach seiner sofortigen Absetzung.

Deutschlands militärische Beteiligung am ISIS-Krieg soll in einer unterstützenden Rolle bestehen, wobei eine Fregatte und 1.200 Soldaten in die Region abkommandiert wurden. Sechs Überwachungsflugzeuge fliegen über Syrien, um einige Informationen für die Länder zur Verfügung zu stellen, die direkte Angriffe durchführen.