Norman Solomon

Präsident Biden hat während der mehr als 13 Monate andauernden Massenmorde und des vorsätzlichen Aushungerns der palästinensischen Zivilbevölkerung im Gazastreifen nie gezögert, umfangreiche Waffenlieferungen an Israel zu genehmigen. Bidens entscheidende Rolle brachte ihm den Namen „Genocide Joe“ ein.

Dieser Spitzname mag schrill erscheinen, aber er ist berechtigt. Obwohl Biden nicht vor Gericht gestellt werden wird, weil er ein Hauptkomplize der schrecklichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist, die im Gazastreifen fortgesetzt werden, bleibt das Etikett haften - und aufrichtige Historiker werden ihn als direkten Förderer des Völkermords verurteilen.

Biden könnte auch für einen anderen Spitznamen in Frage kommen, der laut Google vor diesem Artikel nie veröffentlicht wurde: „Omnicide Joe“.

Im Gegensatz zu dem Spitznamen „Genocide Joe“, der sich bereits als treffend erwiesen hat, ist „Omnicide Joe“ ein wenig vorausschauend. Das ist unvermeidlich, denn wenn die kaskadenartigen Auswirkungen seiner Außenpolitik als Schlüsselfaktoren für die nukleare Vernichtung enden, werden die Historiker nicht mehr da sein, um seine Schuld am Omnizid zu beurteilen - definiert als „die Zerstörung allen Lebens oder allen menschlichen Lebens“.

Diese Definition ist kaum übertrieben, wenn man bedenkt, was nach Ansicht von Wissenschaftlern bei einem Austausch von Atomwaffen passieren würde. Forscher haben herausgefunden, dass ein „nuklearer Winter“ auf der ganzen Welt schnell eintreten würde, der das Sonnenlicht auslöschen und die Landwirtschaft vernichten würde, wobei die Überlebensrate der Menschen vielleicht bei 1 oder 2 Prozent läge.

Angesichts der Tatsache, dass alles - buchstäblich alles - auf dem Spiel steht, könnte man meinen, dass die Verhinderung eines thermonuklearen Krieges zwischen den beiden nuklearen Supermächten der Welt, Russland und den Vereinigten Staaten, ganz oben auf der Aufgabenliste eines Präsidenten stehen würde. Aber das war bei Joe Biden kaum der Fall, seit er zum ersten Mal am Schreibtisch des Oval Office Platz genommen hat.

Vielmehr hat Biden in den ersten Jahren dieses Jahrzehnts viel getan, um die realistischen Ängste vor einem Atomkrieg zu schüren. Sein unmittelbarer Vorgänger Donald Trump hat die USA aus zwei wichtigen Verträgen - Intermediate-Range Nuclear Forces und Open Skies - herausgeholt, und Biden hat nichts getan, um sie wieder in Kraft zu setzen. Ebenso hat Trump das unter der Obama-Regierung ausgehandelte Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt, und Biden hat es nicht wieder aufleben lassen.

Anstatt sein Wahlkampfversprechen für 2020 einzulösen, eine US-Politik des Nicht-Ersteinsatzes von Atomwaffen zu verabschieden, hat Biden vor zwei Jahren das Dokument zur Überprüfung der nuklearen Dispositionspolitik unterzeichnet, das ausdrücklich das Gegenteil erklärt. Im vergangenen Jahr gab die US-Regierung unter dem Euphemismus „Modernisierung“ 51 Milliarden Dollar aus - mehr als alle anderen atomar bewaffneten Länder zusammen -, um ihr Atomwaffenarsenal auf den neuesten Stand zu bringen und aufrechtzuerhalten - ein Prozess, der noch Jahrzehnte andauern wird.

Vor und nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine Ende Februar 2022 zeigte Biden einen deutlichen Mangel an Interesse an tatsächlicher Diplomatie, um den Krieg zu verhindern oder zu beenden. Drei Tage vor dem Einmarsch wies Jeffrey Sachs in der Financial Times darauf hin: „Biden hat wiederholt gesagt, dass die USA offen für Diplomatie mit Russland sind, aber in der Frage, die Moskau am meisten betont hat - die NATO-Erweiterung - hat es überhaupt keine amerikanische Diplomatie gegeben. [Der russische Präsident Wladimir] Putin hat die USA wiederholt aufgefordert, auf die NATO-Erweiterung um die Ukraine zu verzichten, während Biden wiederholt beteuert hat, dass die Mitgliedschaft in der Allianz entscheidend für die Ukraine sei.“

Während Russlands Invasion und der schreckliche Krieg in der Ukraine zu verurteilen sind, hat Biden Putins Verbrechen noch verschlimmert, indem er Washingtons Kalter-Kriegs-Manie eine viel höhere Priorität einräumt als Friedensverhandlungen - oder der Minderung der eskalierenden Risiken eines Atomkriegs.

Von Anfang an erkannte Biden kaum an, dass das Überleben der Menschheit durch den Ukraine-Krieg stärker gefährdet war. In seiner ersten Rede zur Lage der Nation, eine Woche nach der Invasion, widmete Biden einen Großteil seiner Rede dem Ukraine-Konflikt, ohne ein Wort über die erhöhte Gefahr zu verlieren, dass dieser den Einsatz von Atomwaffen auslösen könnte.

In den folgenden drei Monaten veröffentlichte das Weiße Haus mehr als 60 Erklärungen, Dokumente und Kommuniqués des Präsidenten zum Krieg in der Ukraine. Sie alle hatten mit seiner Rede zur Lage der Nation eine verblüffende Gemeinsamkeit - das völlige Fehlen jeglicher Erwähnung von Atomwaffen oder Atomkriegsgefahren - obwohl viele Experten diese Gefahren als die schlimmsten seit der Kubakrise 1962 einschätzten.

Mit gelegentlichen gedämpften Hinweisen darauf, dass die USA keinen militärischen Zusammenstoß mit dem nuklear bewaffneten Russland wollen, hat die Biden-Regierung in den letzten 33 Monaten gesagt, dass sie ihre eigenen roten Linien nicht überschreiten will - und ist dann wiederholt dazu übergegangen, dies zu tun.

Vor einer Woche fasste Superfalke John Bolton, ein ehemaliger nationaler Sicherheitsberater von Präsident Trump, den Prozess auf CNN zusammen und beklagte, dass Bidens rücksichtslose Eskalation nicht noch rücksichtsloser gewesen sei: „Es war eine lange öffentliche Debatte nach der anderen, die auf die Frage 'Sollen wir den Ukrainern überhaupt ATACMS [ballistische Raketen] liefern?' zurückgeht. Erst heißt es nein, dann gibt es eine Debatte, dann heißt es ja. 'Sollen wir den Ukrainern Abrams-Panzer liefern?' Erst heißt es Nein, dann gibt es eine lange Debatte, dann heißt es Ja. 'Sollen wir den Ukrainern F-16 liefern? Erst heißt es nein, dann gibt es eine lange Debatte, und dann heißt es ja. Können wir den Ukrainern erlauben, ATACMS innerhalb Russlands einzusetzen? Nach einer langen Debatte heißt es jetzt Ja.“

Ob verkündet oder geschmäht, Bidens vermeintliche Zurückhaltung während des Ukraine-Krieges ist immer mehr verblasst, und an ihre Stelle ist eine immer gefährlichere Eskalation getreten.

Bidens jüngstes grünes Licht für die Ukraine, Raketen mit größerer Reichweite auf Russland abzuschießen, ist ein weiterer Sprung in Richtung Atomkrieg. Wie ein Analyst des Quincy-Instituts schrieb, „sind die Einsätze und die Eskalationsrisiken stetig gestiegen“. Dieser unnötig eskalierende Schritt hat Russland und die NATO einen Schritt näher an eine direkte Konfrontation gebracht - das Zeitfenster, um eine katastrophale Fehlkalkulation zu verhindern, ist nun sehr viel kleiner.

Wie Biden und Außenminister Antony Blinken sowie die demokratische und republikanische Phalanx der Ukraine-Kriegsbefürworter auf dem Capitol Hill erwähnt Bolton nicht, dass jüngste Umfragen zeigen, dass die ukrainische Bevölkerung Verhandlungen zur Beendigung des Krieges stark unterstützt. „Durchschnittlich 52 Prozent der Ukrainer möchten, dass ihr Land so schnell wie möglich über ein Ende des Krieges verhandelt“, berichtete Gallup letzte Woche, „verglichen mit nur 38 Prozent, die sagen, ihr Land solle bis zum Sieg weiterkämpfen“.

Biden und andere Kriegsbefürworter haben weiterhin als Kapitulation und Anpassung an die Aggression verhöhnt, was ein Großteil der ukrainischen Bevölkerung jetzt wünscht - eine Verhandlungslösung. Stattdessen sind Spitzenbeamte der Regierung und Laptop-Krieger in der Presse darauf erpicht, ihren eigenen Mut zu beweisen, indem sie darauf bestehen, dass Ukrainer und Russen weiter töten und sterben müssen.

Die Eliten in Washington geben sich mit der militärischen Eskalation in der Ukraine, wo bereits Hunderttausende ums Leben gekommen sind, weiterhin als mutige Verteidiger der Freiheit aus. Unterdessen steigt die Gefahr eines Atomkriegs.

Letzte Woche „senkte Putin die Schwelle für einen Atomschlag als Reaktion auf ein breiteres Spektrum konventioneller Angriffe“, berichtete Reuters, „und Moskau sagte, die Ukraine habe tief in Russland mit ATACMS-Raketen aus US-Produktion zugeschlagen... Russland hatte den Westen seit Monaten gewarnt, dass, wenn Washington der Ukraine erlaube, US-amerikanische, britische und französische Raketen tief in Russland abzufeuern, Moskau diese NATO-Mitglieder als direkt am Krieg in der Ukraine beteiligt betrachten würde.“

Für Präsident Biden steht die Beurteilung als Völkermörder Joe bereits fest. Sollte sich jedoch herausstellen, dass er den Namen „Omnicide Joe“ trotz aller Bitten um Vernunft voll und ganz verdient, wird niemand von uns mehr da sein, um darüber zu lesen.

Die neue Normalität des Spazierengehens