Jonathan Turley

Hillary Clinton setzt ihre weltweiten Bemühungen fort, Länder, darunter auch die Vereinigten Staaten von Amerika, dazu zu bewegen, gegen Andersdenkende vorzugehen. Auf CNN beklagte Clinton den anhaltenden Widerstand gegen die Zensur und forderte den Kongress auf, die Redefreiheit einzuschränken. Bei der Werbung für ihr neuestes Buch „Something Lost and Something Gained“ (Etwas verloren und etwas gewonnen) hat Clinton ihre Warnungen vor den Gefahren der Redefreiheit bekräftigt. Es ist klar, dass der Gewinn von mehr Macht für Führer wie Clinton der Verlust der freien Meinungsäußerung für normale Bürger wäre.

Clinton lobte die wachsende Bewegung gegen die Meinungsfreiheit und stellte fest, dass „es Menschen gibt, die sich dafür einsetzen, aber es war ein langer und schwieriger Weg, um etwas zu erreichen“. Damit hat sie natürlich Recht. Wie ich in meinem Buch darlege, besteht die Herausforderung für Verfechter der Meinungsfreiheit wie Clinton darin, dass es nicht einfach ist, freie Menschen davon zu überzeugen, ihre Freiheit aufzugeben.

Deshalb gehen Persönlichkeiten wie Clinton nach „alter Schule“ vor und wenden sich an die Regierung oder Unternehmen, um einfach gegen die Bürger vorzugehen. Einer der Tiefpunkte war, als Elon Musk Twitter mit dem Versprechen kaufte, den Schutz der freien Meinungsäußerung wiederherzustellen. Clinton forderte europäische Politiker auf, Elon Musk zu zwingen, amerikanische Bürger im Rahmen des berüchtigten Digital Services Act (DSA) zu zensieren. Da haben wir eine ehemalige demokratische Präsidentschaftskandidatin, die die Europäer auffordert, den Amerikanern Zensur aufzuerlegen.

Kürzlich schloss sich ihr ein anderer ehemaliger demokratischer Präsidentschaftskandidat, John Kerry, an, der die Regierung aufforderte, die Meinungsfreiheit zu unterdrücken.

Andere Demokraten haben Brasilien für das Verbot von X gelobt. Clinton ihrerseits lobte die Bemühungen gegen die freie Meinungsäußerung in Kalifornien und New York und forderte den Rest des Landes auf, das Vorgehen dieser Staaten zu übernehmen.

Clinton fügte eine besonders erhellende Zeile hinzu, die den leisen Teil laut aussprach. Es geht um Macht und die Angst, dass sie und andere "die Kontrolle über die Meinungsfreiheit verlieren“.

„Ob Facebook oder Twitter oder X oder Instagram oder TikTok, was auch immer es ist, wenn sie die Inhalte nicht moderieren und überwachen, verlieren wir die totale Kontrolle, und es sind nicht nur die sozialen und psychologischen Auswirkungen, es ist echter Schaden, es sind Kinderpornos und Gewaltandrohungen, Dinge, die furchtbar gefährlich sind.“

Clinton ist ein Paradebeispiel für das Narrativ der Redefreiheit. Während sie eine pauschale Zensur von allem fordert, was als Desinformation gilt, führt Clinton konkrete Beispiele an, die bereits durch Bundesgesetze verboten sind, wie etwa Kinderpornografie.

Trotz der verstärkten Botschaft auf Websites wie CNN sind die meisten Bürger vielleicht nicht so besorgt wie Clinton, dass sie und ihre Verbündeten die „totale Kontrolle“ über das Internet verlieren könnten. Die größere Angst ist, dass sie und ihre Verbündeten die Kontrolle über die sozialen Medien zurückerobern könnten. Das Internet ist die größte Erfindung für die freie Meinungsäußerung seit der Druckerpresse. Genau aus diesem Grund geraten Figuren wie Clinton in Panik, weil sie es nicht kontrollieren können.

Wenn die Bürgerinnen und Bürger ihren Werten und diesem unverzichtbaren Recht treu bleiben, wird Clinton hoffentlich weiterhin „einen langen und schwierigen Weg vor sich haben, um etwas zu erreichen“, wenn es darum geht, die Redefreiheit ihrer Mitbürger einzuschränken.

Die neue Normalität des Spazierengehens