Tal Steiner

Einige Wochen nach Kriegsbeginn kamen Berichte und Gerüchte darüber auf, was in Sde Teiman geschah, wohin Tausende von Gefangenen aus dem Gazastreifen nach Massenverhaftungen durch Soldaten gebracht wurden. Die Berichte waren vage und wir hatten Mühe, sie zu verifizieren, aber es war klar, dass in der Einrichtung im Süden etwas sehr Schlimmes geschah.

Sde Teiman war ein Ort, an dem die furchtbarsten Folterungen stattfanden, die wir je gesehen hatten.

Es war besonders schwer, das Interesse der Öffentlichkeit zu wecken, vor allem für eine Weltanschauung, die besagt, dass man selbst dann, wenn das Blut kocht und die Realität unerträglich ist, seine Menschlichkeit bewahren muss - und dass Israel in seiner Beziehung zu den Menschen, die es absolut kontrolliert, nicht auf das moralische Niveau der Hamas herabsinken darf.

Nur langsam wurde das ganze Ausmaß des Grauens sichtbar: Sde Teiman war ein Ort, an dem die furchtbarsten Folterungen stattfanden, die wir je gesehen hatten.

Die Aussagen von Menschen, die in der Einrichtung Dienst taten, oder von Häftlingen, die entlassen worden waren, waren erschreckend. Dazu gehörten unmenschliche Bedingungen und Misshandlungen wie sexueller Missbrauch, Schlafentzug, das Abspielen von extrem lauter Musik über lange Strecken und schwere körperliche Gewalt. Nicht umsonst wurde Sde Teiman als „das israelische Guantanamo“ bezeichnet.

Seit Beginn der Bodenoffensive in Gaza im Oktober wurden rund 4.000 Gefangene nach Israel gebracht. Mehr als 40 Prozent von ihnen wurden schließlich freigelassen und nach Gaza zurückgebracht. Das bedeutet, dass viele von ihnen keine Hamas-Kämpfer waren und daher ohne jegliche „Sicherheits“-Rechtfertigung in Sde Teiman eingesperrt und gefoltert wurden.

In jedem Fall gibt es keine Sicherheitsgründe für sadistische Misshandlungen, wie sie den Soldaten, die am Montag zur Einvernahme festgehalten wurden, vorgeworfen werden. In Zusammenarbeit mit anderen Organisationen haben wir auf die Vorgänge in Sde Teiman und anderen Haftanstalten aufmerksam gemacht. Es gelang uns, Zugang zu den Gefangenen zu erhalten, ihren Rechtsstatus festzustellen und ihre Lebensbedingungen zu verbessern.

Doch trotz der Versprechungen, die wir erhielten, wurde Sde Teiman nicht geschlossen, obwohl der Betrieb verkleinert wurde und einige der Insassen freigelassen oder in andere Haftanstalten verlegt wurden, in denen ebenfalls Berichte über brutale, unmenschliche und erniedrigende Behandlung auftauchten.

Bei dem beispiellosen Vorfall vom Montag traf die Militärpolizei in der Einrichtung ein, um Soldaten zu verhaften, die verdächtigt wurden, an dem schweren sexuellen Missbrauch eines Gefangenen beteiligt gewesen zu sein, und die verhafteten Soldaten leisteten heftigen Widerstand. Dies beweist, was wir seit Beginn des Krieges gesagt haben: Sde Teiman wird wie ein exterritorialer Standort verwaltet, und die dortigen Soldaten sind ein Gesetz für sich selbst - zunächst in ihrem Verhalten und ihrer Haltung gegenüber den Gefangenen, und jetzt auch gegenüber der Militärpolizei und der Justiz.

Der Minister für nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, und seine rechtsextreme Partei Otzma Yehudit mobilisierten zur Verteidigung der Verdächtigen. Und Yuli Edelstein, der Vorsitzende des Außen- und Verteidigungsausschusses der Knesset, erklärte, er werde eine dringende Anhörung einberufen, um das Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden zu untersuchen - nicht das der randalierenden Soldaten. All dies unterstreicht, wie wir zu der beschämenden Situation gekommen sind, in der israelische Soldaten der Folter verdächtigt werden. Sie erhalten Rückendeckung und Unterstützung statt einer vollständigen Verurteilung.

Israel befindet sich an einem Scheideweg. Es muss sich entscheiden, ob es ein Land ist, in dem die Rechtsstaatlichkeit erhalten bleibt, oder ein Land, das von bewaffneten Banden rechter Siedler kontrolliert wird, die Soldaten auch dann in Schutz nehmen, wenn sie schockierender Verbrechen verdächtigt werden, die mit der Sicherheit des Landes nicht zu rechtfertigen sind. Wenn wir die falsche Entscheidung treffen, werden wir eine klare Botschaft an die ganze Welt senden: Israel will und kann sich nicht selbst untersuchen.

Von hier aus wird der Weg zu internationalen Haftbefehlen, Sanktionen und Isolation kürzer denn je sein. Angesichts des beispiellosen politischen Drucks, den die Regierung auf die Strafverfolgungsbehörden ausübt, werden die Torwächter mehr Mut denn je zeigen müssen, um ihre Aufgaben weiterhin zu erfüllen. Damit wir alle als Israelis einen Schatten unserer Menschlichkeit bewahren können und damit Israel eine Zukunft als Land des demokratischen Rechts haben kann, hoffe ich von ganzem Herzen, dass die Torwächter Erfolg haben.

Die neue Normalität des Spazierengehens