Der neue Fokus der NATO auf China erinnert an die frühen Tage des kriegerischen Bündnisses.

Yves Engler

Beim Gipfeltreffen zum 75. Jahrestag der NATO in Washington, D.C., letzte Woche stand China ganz oben auf der Tagesordnung. In der Abschlusserklärung des NATO-Gipfels wurde die Volksrepublik China (VRC) 14 Mal erwähnt. Darin wurde festgestellt, dass „die VRC weiterhin systemische Herausforderungen für die euro-atlantische Sicherheit darstellt“ und dass Chinas „erklärte Ambitionen und Zwangsmaßnahmen weiterhin unsere Interessen, Sicherheit und Werte in Frage stellen“.

Die Staats- und Regierungschefs der NATO-Partnerstaaten Japan, Südkorea, Neuseeland und Australien nahmen am Gipfel teil. Sie trafen sich gemeinsam mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, um eine Strategie für den asiatisch-pazifischen Raum auszuarbeiten. Die NATO kündigte vier neue gemeinsame Projekte mit Ländern an, die für Washingtons Bestreben, einen antichinesischen Militärblock zu bilden, wichtig sind. Als Reaktion darauf warf Peking der NATO vor, „Blockkonfrontationen anzustiften und regionale Spannungen hochzutreiben“.

Wenig überraschend stellt die NATO ihren Fokus auf China als defensiv dar. „Die VR China ist zu einem entscheidenden Wegbereiter des russischen Krieges gegen die Ukraine geworden“, hieß es im Abschlusskommuniqué des Gipfels. Dieser Darstellung zufolge bedrohen die chinesischen Beziehungen zu Russland die NATO. Doch das ist übertrieben. China hat gegenüber dem russischen Krieg eine vorsichtige Haltung eingenommen, indem es sich weitgehend an (illegale) US-Sanktionen hält und Waffenverkäufe verweigert (obwohl seine Unternehmen einige Dual-Use-Produkte an russische Firmen verkaufen). Umgekehrt verkaufen Nordkorea und der Iran Waffen an Russland, während NATO-Länder große Mengen Waffen an die Ukraine spenden.

Ein Vergleich der chinesischen Beziehungen mit denen Indiens verdeutlicht die Übertreibung der NATO. Indien kauft mehr Öl und Waffen aus Russland als China, und als die NATO ihre Sitzung begann, war der indische Premierminister Narendra Modi in Moskau, um Präsident Wladimir Putin zu treffen.

Im Jahr 2022 veröffentlichte die NATO erstmals ein strategisches Konzept, in dem China aufgeführt wurde. Es bezeichnete Peking als eine Herausforderung für die „Interessen, Sicherheit und Werte“ des Bündnisses und Stoltenberg erklärte damals: „China baut seine Streitkräfte erheblich aus, einschließlich Atomwaffen, schikaniert seine Nachbarn, bedroht Taiwan …“

Das alles ist Teil des Versuchs des US-Imperiums, Chinas Aufstieg einzudämmen. Washington ist besessen von einem aufkommenden „ebenbürtigen Konkurrenten“, der seiner Macht irgendwann ebenbürtig werden könnte.

Es scheint zwar seltsam, dass ein Bündnis zur Verteidigung des „Nordatlantiks“ einen weit entfernten asiatischen Staat ins Visier nehmen sollte, aber die NATO ist weder defensiv noch beschränkt sich ihre Tätigkeit auf den Nordatlantik. Die jüngsten Kriege des Bündnisses in Afghanistan und Libyen zeigen, dass es ein Werkzeug ist, um eine von den USA angeführte globale Vorherrschaft durchzusetzen.

Das ist seit 75 Jahren klar. Im Rahmen der Parlamentsdebatte über die Gründung der NATO sagte Kanadas Außenminister Lester Pearson: „Es gibt zum jetzigen Zeitpunkt keinen besseren Weg, die Sicherheit des Pazifischen Ozeans zu gewährleisten, als gemeinsam mit den großen demokratischen Mächten ein Sicherheitsabkommen auszuarbeiten, dessen Auswirkungen auf der ganzen Welt zu spüren sein werden, auch im pazifischen Raum.“ Zwei Jahre später sagte er: „Die Verteidigung des Nahen Ostens ist für die erfolgreiche Verteidigung Europas und des nordatlantischen Raums von entscheidender Bedeutung.“ 1953 ging Pearson sogar noch weiter: „Es besteht jetzt nur noch eine relativ kleine [5000 Kilometer] geografische Lücke zwischen Südostasien und dem vom Nordatlantikvertrag abgedeckten Gebiet, das bis zu den östlichen Grenzen der Türkei reicht.“

Pearson glaubte, dass das neu geschaffene „Verteidigungsbündnis“ die Entsendung von 27.000 kanadischen Soldaten nach Korea rechtfertigte. In einer Geschichte des von den USA geführten Koreakriegs von 1950 bis 1953 schreibt David Bercuson, dass Kanadas Außenminister „mit [Präsident] Truman, [Außenminister] Dean Acheson und anderen amerikanischen Politikern übereinstimmte, dass der Koreakonflikt die erste echte Bewährungsprobe für die NATO war, auch wenn sie am anderen Ende der Welt stattfand.“

Der Koreakrieg war teilweise eine Reaktion auf Maos kommunistische/nationalistische Revolution von 1949 in China. Als sich US-Streitkräfte der chinesischen Grenze näherten, intervenierte China. Der Krieg forderte rund drei Millionen Todesopfer.

In Wirklichkeit wurde die NATO gegründet, um eine sich entkolonialisierende Welt unter den geopolitischen Schutzschirm der USA zu bringen. Dies gilt gleichermaßen 75 Jahre später, da das Bündnis weiterhin die US-Hegemonie vorantreibt.

Die neue Normalität des Spazierengehens