Jacob G. Hornberger

Ich kann voll und ganz verstehen, warum Julian Assange einen Deal akzeptiert hat, in dem er sich der angeblichen Verschwörung zur Weitergabe von Staatsgeheimnissen im Zusammenhang mit der "nationalen Sicherheit" der USA schuldig bekennt.

Angesichts des Schoßhündchen-Charakters der britischen Regierung war es eine ausgemachte Sache, dass britische Beamte eines Tages dem Auslieferungsantrag der US-Regierung stattgeben und Assange in die Hände von US-Behörden ausliefern würden.

Bei einer Auslieferung in die Vereinigten Staaten von Amerika wäre Assange mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit verurteilt worden, den Rest seines Lebens im Gefängnis zu verbringen, da politische Prozesse in der Umgebung von Washington, D.C., im nördlichen Virginia, wo Assanges Prozess stattgefunden hätte, einem Femegerichtsverfahren gleichen.

Nichtsdestotrotz ist es wichtig, dass wir eine wichtige Tatsache zur Kenntnis nehmen: ein US-Bezirksrichter auf den Nördlichen Marianen, die ein weit entferntes Mitglied des US-Imperiums sind, wird ein Schuldbekenntnis von einem Mann akzeptieren, der überhaupt nicht schuldig ist.

Warum ist das wichtig? Weil Richter keine Schuldbekenntnisse von Unschuldigen akzeptieren sollen. Aus diesem Grund befragen Bundesrichter jede Person, die sich schuldig bekennt, ausführlich. "Bekennen Sie sich schuldig, weil Sie wirklich schuldig sind, oder aus einem anderen Grund?" ist eine Standardfrage, die der Bundesrichter Assange stellen wird.

Wenn Assange die Wahrheit sagen würde - dass er sich nicht schuldig bekennt, weil er wirklich schuldig ist, sondern weil er nicht das Risiko eingehen will, die 170 Jahre Gefängnis zu bekommen, mit denen ihm die US-Regierung droht - könnte der Richter sein Schuldbekenntnis nicht akzeptieren.

Alle werden also eine Scharade mitmachen müssen, bei der ein Unschuldiger verurteilt wird - ein Mann, der nichts weiter getan hat, als der Welt dunkle Geheimnisse des nationalen Sicherheitsstaates der USA zu verraten.

Es gibt einige, die behaupten, dies sei ein Fall von Pressefreiheit. Das ist reiner Unsinn. Das Recht, dunkle Geheimnisse des nationalen Sicherheitsstaates - einschließlich Mord, Ermordung und Folter - zu enthüllen, steht jedem zu, nicht nur Journalisten. Mit anderen Worten: Nehmen wir an, das streng geheime "Kollateralmord"-Video, das Assange der Weltöffentlichkeit zugänglich gemacht hat und das zeigt, wie US-Militärangehörige im Irak unschuldige Menschen ermorden, wäre in die Hände eines Busfahrers gefallen. Nach den Grundsätzen der Meinungsfreiheit hätte er das Recht, das Video mit jedem zu teilen, den er möchte. Dazu müsste er nicht unbedingt Journalist sein.

Der Kern des Problems ist natürlich die Regierungsstruktur des nationalen Sicherheitsstaates, die das amerikanische Volk leider auf Dauer akzeptiert hat. Als die Bundesregierung von einer Republik mit beschränkter Regierungsgewalt, die unser Gründungsregierungssystem war und etwa 150 Jahre lang Bestand hatte, in einen Staat der nationalen Sicherheit umgewandelt wurde, wurde ein impliziter Pakt mit dem amerikanischen Volk geschlossen. Der Pakt lautete: Als Staat der nationalen Sicherheit werden wir mit allmächtigen Kräften der dunklen Seite ausgestattet, die wir ausüben werden, um Sie "sicher" zu halten. Aber um euch vor eurem eigenen Gewissen zu schützen, versprechen wir, dass wir das, was wir tun, vor euch geheim halten werden.

Deshalb hassen sie Assange so sehr, ebenso wie Edward Snowden und andere Menschen, die ihre Geheimnisse der dunklen Seite enthüllen. Assange verletzte den Pakt und verursachte unsägliches Unbehagen bei vielen Amerikanern, die von solchen Dingen einfach nichts wissen wollen. Der Staat der nationalen Sicherheit musste eine Botschaft an alle anderen potenziellen Verletzer des Pakts senden: Wenn ihr tut, was Assange getan hat, werden wir auch euch vernichten. Wir werden keine Einmischung in unsere Operationen der dunklen Seite zulassen.

Was wäre das moralisch richtige Ergebnis im Fall Assange gewesen? Die Abweisung aller Anklagen gegen ihn. Alternativ wäre das zweitbeste Ergebnis gewesen, wenn Assange auf Nolo Contendere - Nicht bestreiten - plädiert hätte, anstatt sich schuldig zu bekennen. Die Nichtanfechtung der Anklage hätte die gleiche Wirkung wie ein Schuldbekenntnis gehabt, ohne dass er sich schuldig bekennen müsste. So wie die Dinge jetzt stehen, wird der US-Bezirksrichter im imperialen Außenposten der Nördlichen Marianen in einer gerichtlichen Scharade das Schuldbekenntnis eines unschuldigen Mannes akzeptieren - eines Mannes, der seit vielen Jahren seine Unschuld beteuert - eines Mannes, der dem Richter fälschlicherweise sagen wird, dass er schuldig ist, der aber in Wirklichkeit nicht glaubt, dass er schuldig ist und, was am wichtigsten ist, in der Tat überhaupt nicht schuldig ist.

Die neue Normalität des Spazierengehens

Dass es sich hier um die höchste Instanz des Landes handelt, das fernab von rechtsstaatlichen Verhältnissen für Julian Assange - übrigens ein "Untertan" aus der ehemaligen Kolonie Australien - auf Befehl Washingtons vor den Augen der ganzen Welt die Neuauflage des mittelalterlichen Hungerturms inszeniert, bleibt unerwähnt.

Dieser ungeheuerliche Bruch mit der zeitgemäßen Zivilisation beweist eindeutig, dass die sogenannte westliche "Kultur" mitsamt ihren "Werten" ("Menschenrechte", "Rechtsstaat" usw.) keinen Pfifferling wert ist, zumal deren "Hüter" zu diesen skandalösen Vorgängen schweigen.

Klaus Madersbacher, antikrieg.com