Die New York Times schürt die Angst vor einer angeblichen Ausweitung der weltweiten Militärbasen, doch die Realität ist komplizierter und weniger beängstigend.

Michael D. Swaine

Gestern veröffentlichte die New York Times einen Gastbeitrag von Craig Singleton, einem Mitarbeiter der Foundation for Defense of Democracies, mit dem Titel "China's Military is Going Global". Singleton argumentiert, dass Peking auf dem besten Weg ist, ein weltumspannendes Netz "strategischer Stützpunkte entlang der wichtigsten Handels-, Energie- und Rohstoffrouten Chinas" aufzubauen, die eine ernste militärische Bedrohung für die Vereinigten Staaten darstellen.

Angeblich nutzt Peking die Struktur der chinesischen "Belt and Road"-Initiative für kommerzielle Infrastrukturprojekte und stellt mit seiner angeblich neuen Strategie "unter dem Radar" die Fähigkeit Washingtons, kritische militärische Missionen in Übersee, einschließlich der Verteidigung Taiwans, auszuführen, direkt in Frage.

Als Reaktion auf diese wachsende Bedrohung fordert Singleton Washington auf, eine Strategie zu entwickeln, um Chinas Schritte "präventiv" zu neutralisieren, einschließlich "Anreize oder Strafen" für die Regierungen der Gastländer.

Es ist erstaunlich, dass die New York Times es für nötig hielt, einen solchen Aufsatz zu veröffentlichen, denn er ist voll von Verzerrungen, Übertreibungen und Spekulationen. Es steht außer Frage, dass Chinas militärische Aktivitäten im Ausland einer genauen Prüfung bedürfen, insbesondere wenn sie in sensiblen Gebieten stattfinden. Eine solche Prüfung erfordert jedoch eine sorgfältige Analyse der tatsächlichen Fakten, wobei klar zwischen vorgeschlagenen Plänen, tatsächlichen Unternehmungen, kommerziellen gegenüber militärischen (und nicht-militärischen Sicherheits-) Zwecken und den wahrscheinlichen militärischen Vorteilen für China, die sich aus einem bestimmten Standort oder einer bestimmten Operation ergeben könnten, unterschieden werden muss.

Statt sich an solche Vorgaben zu halten, spielt Singleton mit den Beweisen, indem er seine Aussagen mit Worthülsen wie "könnte", "dürfte", "sollte", "legt nahe", "vermutlich" usw. abschwächt. Nichtsdestotrotz wird fast jede denkbare mögliche, gegenwärtige oder entstehende chinesische kommerzielle, wissenschaftliche oder sicherheitspolitische "Präsenz" in Übersee als Teil einer bewussten, koordinierten, militärisch ausgerichteten Strategie bezeichnet, die darauf abzielt, "die globale militärische Landschaft" zu Pekings Gunsten umzugestalten und somit die USA zu bedrohen.

In Wirklichkeit hat China bisher nur einen einzigen Militärstützpunkt am Horn von Afrika, in Dschibuti, errichtet und ist wahrscheinlich dabei, einen Marinestützpunkt in Kambodscha zu errichten. Aber es gibt reale Grenzen dafür, wie weit China bei der Duplizierung solcher Orte gehen kann. Wie Isaac Kardon von der Carnegie Endowment hervorgehoben hat, hat China keine formellen Militärbündnisse (abgesehen von dem zweifelhaften Fall Nordkorea) und wird in absehbarer Zukunft wohl auch keine eingehen, was seine Möglichkeiten, ernsthafte Militärbasen zu errichten, stark einschränkt. Nur wenige Länder, wenn überhaupt, wollen sich verpflichten, vollwertige, große Militäreinrichtungen zu beherbergen, die die chinesische Militärmacht auf die gesamte Region ausdehnen und damit eine amerikanische Antwort hervorrufen könnten.

Darüber hinaus dienen viele der sicherheitsrelevanten Einrichtungen, die Singleton als Beweis für seine Argumentation anführt, anderen Funktionen als der militärischen Bedrohung der Vereinigten Staaten, z. B. der Bekämpfung von Piraterie, der UN-Friedenssicherung, der Evakuierung von Nichtkombattanten in Notfällen oder dem Schutz von Investitionen in der Nähe. Und ihre Fähigkeit, sich über solche Aufgaben hinaus zu entwickeln, wird wahrscheinlich sehr begrenzt bleiben.

Die meisten Empfängerstaaten wollen vor allem chinesischen Handel und chinesische Investitionen. Tatsächlich bestehen viele der von Singleton genannten angeblichen neuen chinesischen Stützpunkte oder Proto-Stützpunkte in erster Linie aus einer kommerziellen oder zivilen wissenschaftlichen Präsenz, einige mit nur vagem Potenzial für eine militärische Nutzung. Einige wenige bestehende kommerzielle Einrichtungen (wie in den Vereinigten Arabischen Emiraten) könnten begrenzte militärische Funktionen übernehmen, aber in vielen Fällen bleibt dies unklar. Man kann argumentieren, dass solche kommerziellen Standorte einer Art strategischem Zweck dienen, aber als Teil von Pekings Bemühungen, eine bedeutende kommerzielle und wissenschaftlich-technologische Macht zu werden, und nicht, um die globale militärische Vorherrschaft der USA direkt zu bedrohen.

Und selbst wenn viele der chinesischen Einrichtungen in Übersee eine eindeutige militärische Funktion haben sollten, ist bei weitem nicht klar, dass sie Peking in den meisten Fällen die Art von beängstigendem strategischen Nutzen bringen würden, die Singleton behauptet. Einige Analysten der Anlage in Kambodscha haben zum Beispiel argumentiert, dass sie der PLA nur wenige neue operative Vorteile bringen wird.

In Wahrheit ist Singletons Argument eine aktualisierte und erweiterte Version der sogenannten "Perlenkette", die vor vielen Jahren aufkam. Das von einem amerikanischen Unternehmen stammende Konzept versuchte, einige der überseeischen Aktivitäten Chinas in Südostasien und entlang des Indischen Ozeans bis hin zum Nahen Osten miteinander zu verbinden, um einen großen strategischen Schachzug Chinas zur militärischen und politischen Beherrschung der Region zu bilden. Wie bei der jetzigen Version blieb die Realität weit hinter den Erwartungen zurück, meist aus ähnlichen Gründen.

Schließlich ist es beunruhigend, dass Singleton empfiehlt, dass Washington sowohl Anreize als auch Zwangsmaßnahmen ergreifen sollte, um Chinas angeblich ruchlose Aktivitäten in Übersee präventiv zu neutralisieren. Bei Anwendung auf die meisten der von ihm angeführten Beispiele für derartige Aktivitäten könnte ein solches Vorgehen leicht nach hinten losgehen, da die Zielländer das Verhalten Washingtons als Versuch interpretieren, das zu untergraben, was sie als legitime kommerzielle und wissenschaftliche Transaktionen mit China betrachten.

Chinas wachsende kommerzielle, wissenschaftliche und sicherheitspolitische Präsenz in Übersee bedarf zweifellos einer genauen und sorgfältigen Prüfung. Leider bietet dieser Aufsatz keine solche Analyse. Vielmehr hat die New York Times durch ihre Veröffentlichung eine noch größere Inflation von Bedrohungen provoziert, als sie in Washington und anderswo bereits besteht.

Die neue Normalität des Spazierengehens

>"Wir sind viele, und wir werden immer mehr!" - Bodo Schiffmann<

Dass es sich hier um die höchste Instanz des Landes handelt, das fernab von rechtsstaatlichen Verhältnissen für Julian Assange - übrigens ein "Untertan" aus der ehemaligen Kolonie Australien - vor den Augen der ganzen Welt die Neuauflage des mittelalterlichen Hungerturms inszeniert, bleibt unerwähnt.

Dieser ungeheuerliche Bruch mit der zeitgemäßen Zivilisation beweist eindeutig, dass die sogenannte westliche "Kultur" mitsamt ihren "Werten" ("Menschenrechte", "Rechtsstaat" usw.) keinen Pfifferling wert ist, zumal deren "Hüter" zu diesen skandalösen Vorgängen schweigen.

Was der neue König dazu sagt? Ob er die Absicht hat, zum Auftakt seiner Regentschaft nicht Gnade vor Recht, sondern Recht vor Unrecht ergehen zu lassen?

Klaus Madersbacher, antikrieg.com