Ryan McMaken

Am Freitag begrüßten die Mitglieder der Arabischen Liga die syrische Regierung zurück in der Organisation. Vertreter mehrerer arabischer Mitgliedsstaaten schüttelten dem syrischen Staatschef Assad die Hand und bereiteten ihm einen "herzlichen" Empfang, wie mehrere Nachrichtenagenturen berichteten. Syrien war 2011 aus der Liga ausgeschlossen worden, doch am 7. Mai beschloss die Liga in Kairo, die Regierung Assad wieder aufzunehmen.

Dies bedeutet eine Abkehr von der jahrelangen Isolierung Syriens und einen Bruch mit der Politik der USA, die Assad nach wie vor strikt ablehnen. Die Annäherung der Liga an Assad sollte als Ablehnung der US-Politik und vor allem als Zeichen dafür gewertet werden, dass der Einfluss Washingtons unter den Liga-Mitgliedern - die mächtigsten sind Saudi-Arabien und Ägypten - geschwunden ist.

Darüber hinaus ist dies nur die jüngste schlechte Nachricht für Washingtons Einfluss in der Region, die nur wenige Wochen nach der Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen dem Iran und Saudi-Arabien kommt.

In beiden Fällen handelt es sich um Regierungen, die Washington isolieren und sanktionieren wollte, doch beide Staaten haben stattdessen ihre Beziehungen zu anderen Ländern in der Region mit Hilfe Chinas ausgebaut. Gleichzeitig haben sowohl Peking als auch Riad ihre Beziehungen zu Russland ausgebaut. Diese Entwicklungen verdeutlichen, dass die zunehmenden Versuche der USA, harte Sanktionen gegen eine wachsende Zahl von Ländern zu verhängen - oder damit zu drohen -, die weltweite Abkehr vom US-Dollar und von Washingtons Einflussbereich nur beschleunigt haben.

Saudi-Arabien verstärkt seine Beziehungen zu Iran und Syrien

Im März dieses Jahres kündigten Saudi-Arabien und der Iran die Wiederaufnahme ihrer Beziehungen nach einer von China vermittelten Vereinbarung an. Die saudische Regierung - ein langjähriger Verbündeter Washingtons - hatte die Regierung Biden offenbar nicht über die Treffen mit dem Iran und China informiert. Kurz nach Bekanntgabe der Vereinbarung entsandte die Regierung den CIA-Direktor William Burns nach Saudi-Arabien, wo er Berichten zufolge "seine Frustration über die Saudis zum Ausdruck brachte" und dem "saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman mitteilte, dass sich die USA von Riads Annäherung an den Iran und Syrien überrumpelt fühlten."

Obwohl das Weiße Haus nun behauptet, das neue Abkommen zwischen Riad und Teheran zu unterstützen, ist diese Unterstützung eigentlich nur ein Eingeständnis, dass Washington nicht viel dagegen tun kann. Schließlich besteht die US-Politik seit Jahrzehnten darin, Teheran zu isolieren, und in den letzten Jahren hat Washington harte Sanktionen verhängt, darunter Donald Trumps "Maximaldruck-Kampagne", die den Iran noch mehr lähmen soll. Die Regierung Biden unternahm keine nennenswerten Schritte, um die Position Trumps zu ändern. Die neue Offenheit des saudischen Regimes gegenüber dem Iran steht somit im Widerspruch zur US-Politik, und es ist nicht plausibel, dass Washington über diesen Wandel in irgendeiner Weise erfreut ist.

Aus der Sicht Washingtons hat sich die Situation in diesem Monat sogar noch verschlimmert, als die Arabische Liga Syrien wieder aufnahm, ebenfalls offenbar ohne Rücksprache mit Washington. Seit 2011 haben die USA ähnlich wie beim Iran drakonische Sanktionen gegen Syrien verhängt. Die Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga steht somit auch im Widerspruch zu den anhaltenden Bemühungen der USA, die Regierung Assad zu isolieren, von der die USA wiederholt behauptet haben, sie müsse einem "Regimewechsel" unterzogen werden.

Wachsende Bindungen zu Russland

Die neuen Annäherungsversuche der Saudis an Syrien und den Iran sind auch deshalb ein Problem für Washington, weil sowohl der Iran als auch Syrien wichtige Verbündete Moskaus sind. Da die USA nun harte Sanktionen gegen das russische Regime verhängt haben, könnte alles, was Damaskus und Teheran hilft, auch Moskau helfen.

Sowohl die Saudis als auch die Chinesen sind zunehmend bestrebt, direkte Beziehungen zu Russland zu knüpfen. Auf einem chinesisch-russischen Gipfeltreffen im Februar 2022 erklärten beide Regierungen, dass sie eine noch engere Zusammenarbeit anstreben. Daran hat sich offenbar auch nach einem Jahr verschärfter Feindseligkeiten der USA und der NATO gegen Moskau nichts geändert. Es ist sogar wahrscheinlich, dass die Beziehungen zwischen Russland und China enger sind als je zuvor in der postsowjetischen Ära. Dies stellt für Washington eindeutig ein Problem dar, da China trotz der US-Sanktionen weiterhin einen wichtigen Markt für russische Exporte darstellt. Beide Staaten haben auch Anstrengungen unternommen, sich vom US-Dollar zu lösen und den internationalen Handel in anderen Währungen abzuwickeln.

All dies könnte als Intrige ausländischer Mächte abgetan werden, die von vornherein keine verlässlichen "Partner" oder Verbündeten der USA waren. Aber Saudi-Arabien ist eine andere Sache, und die Saudis sind anscheinend bereit, mit den Russen, Chinesen und anderen Mitgliedern der jüngsten angeblichen "Achse des Bösen" nett zu spielen.

Im Zuge der US-Sanktionen gegen Russland hat sich die saudische Regierung Moskau angenähert. Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate, traditionelle Verbündete der Vereinigten Staaten im Nahen Osten, schrecken nicht davor zurück, russische Brennstoffe zu importieren, zu lagern, zu handeln oder zu reexportieren, trotz der amerikanischen Bemühungen, sie dazu zu bewegen, sich den russischen Versuchen anzuschließen, die westlichen Sanktionen gegen ihr Öl zu umgehen.

Mit anderen Worten: Die Bemühungen der USA, die arabische Welt dazu zu bringen, Russland zu isolieren, scheitern, und die Beziehungen Russlands zum Nahen Osten verbessern sich sogar.

Dies zeigt sich daran, dass die Organisation erdölexportierender Länder (OPEC), die von ihrem größten Produzenten, Saudi-Arabien, dominiert wird, kein Interesse daran gezeigt hat, die USA in ihrem Sanktionskrieg gegen Russland zu unterstützen. Stattdessen hat die OPEC die Fördermengen gekürzt, um die Ölpreise zu erhöhen, was Moskau zugute kommt. Die USA haben sich diesen Kürzungen widersetzt, und nun suchen einige russlandfeindliche Fraktionen in den USA nach Möglichkeiten, die OPEC für ihren mangelnden Enthusiasmus bei der Zusammenarbeit mit den Bemühungen der USA gegen Russland zu bestrafen.

An diesem Punkt zeichnet sich eindeutig ein Trend ab: Während die USA weiter versuchen, ihren geopolitischen Griff auf die Weltwirtschaft durch Wirtschaftssanktionen zu verstärken, scheinen immer weniger Staaten weltweit daran interessiert zu sein, mitzuspielen.

Die Ausbreitung der US-Sanktionen ist ein guter Grund für andere Regierungen, sich verstärkt um enge Beziehungen zu anderen Ländern zu bemühen, um sich dagegen abzusichern, Opfer der US-Politik zu werden. Immerhin haben die USA "unkooperativen" Ländern ganz ungeniert mit so genannten Sekundärsanktionen gedroht, um sie für Geschäfte mit Staaten wie Syrien und Russland zu bestrafen. Die USA haben dies ausdrücklich getan und im Februar, wie CNN damals berichtete, "verstärken die Vereinigten Staaten ihre Bemühungen, Russlands Wirtschaft abzuwürgen, und haben den Nahen Osten im Visier. . . . Ein hochrangiger Beamter des US-Finanzministeriums traf am Montag in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) ein, um das regionale Wirtschaftszentrum zu warnen, dass die Unterstützung Moskaus bei der Umgehung von Sanktionen nicht ohne Folgen bleiben würde." China war bereits in ähnlicher Weise "gewarnt" worden.

Es scheint jedoch, dass der anhaltende Sanktionskrieg der USA gegen einen wachsenden Teil der Weltbevölkerung das Gegenteil der beabsichtigten Wirkung hat. Die USA drohen mit Sanktionen gegen Saudi-Arabien und China, und im Gegenzug sind beide Länder sogar eher bereit, mit einigen der Regierungen zusammenzuarbeiten, die Washington am stärksten angegriffen hat.

Während Washington im gesamten Nahen Osten eine Strategie des Teilens und Eroberns verfolgt, vermittelt Peking Deals zur Erhöhung der regionalen Stabilität. Während die USA ihre Bemühungen verstärken, ihre zahlreichen Feinde zu isolieren, zucken die Chinesen, die Saudis, die Arabische Liga und die OPEC nur mit den Schultern und setzen auf mehr internationale Kommunikation und Handel. Das außenpolitische Establishment in Washington zeigt kaum Anzeichen dafür, dass es dies überhaupt bemerkt. Der außenpolitische "Werkzeugkasten" des US-Regimes konzentriert sich weiterhin auf Sanktionen, Gewalt und das Stellen von Forderungen an seine Verbündeten und seine erklärten Feinde. Der Rest der Welt entwickelt sich jedoch weiter, und Washington wird vielleicht unter den letzten sein, die die neue Realität zu akzeptieren haben.

Die neue Normalität des Spazierengehens

>"Wir sind viele, und wir werden immer mehr!" - Bodo Schiffmann<

Dass es sich hier um die höchste Instanz des Landes handelt, das fernab von rechtsstaatlichen Verhältnissen für Julian Assange - übrigens ein "Untertan" aus der ehemaligen Kolonie Australien - vor den Augen der ganzen Welt die Neuauflage des mittelalterlichen Hungerturms inszeniert, bleibt unerwähnt.

Dieser ungeheuerliche Bruch mit der zeitgemäßen Zivilisation beweist eindeutig, dass die sogenannte westliche "Kultur" mitsamt ihren "Werten" ("Menschenrechte", "Rechtsstaat" usw.) keinen Pfifferling wert ist, zumal deren "Hüter" zu diesen skandalösen Vorgängen schweigen.

Was der neue König dazu sagt? Ob er die Absicht hat, zum Auftakt seiner Regentschaft nicht Gnade vor Recht, sondern Recht vor Unrecht ergehen zu lassen?

Klaus Madersbacher, antikrieg.com