James Bohn

Amerikas zwanzigjähriges Engagement im Irak und in Afghanistan hat gezeigt, dass der Aufbau von Nationen oft teurer, anfälliger für Misserfolge und politisch unpopulärer ist als zu Beginn erwartet. Der "Afghan Stabilization Assistance Review" des US-Außenministeriums erkannte die Schwierigkeiten des "Nation Building" an und stellte fest, dass die amerikanische Öffentlichkeit keinen Appetit auf solche Unternehmungen in der Zukunft hat. Doch heute, weniger als zwei Jahre nach dem Abzug aus Afghanistan, sehen sich die Vereinigten Staaten und ihre europäischen Verbündeten mit einem Nation-Building-Projekt konfrontiert, das teurer und mindestens ebenso umfangreich ist wie die Projekte der letzten beiden Jahrzehnte.

Die Fortsetzung des langen Krieges durch die NATO birgt die Gefahr, dass die Ukraine einen Wendepunkt überschreitet, von dem sich die ukrainische Wirtschaft möglicherweise nie mehr erholt. Eine Wiederbelebung der ukrainischen Wirtschaft wäre selbst dann schwierig gewesen, wenn der Krieg 2022 beendet worden wäre. Die Fortsetzung der Kämpfe und die Einführung zerstörerischer und tödlicherer westlicher Waffen birgt die Gefahr, dass die Ukraine zu einem dauerhaften wirtschaftlichen Vasallenstaat der Vereinigten Staaten und der EU wird.

Sogar die kriegerische Rand Corporation hat in ihrer Untersuchung der Kosten und des Nutzens des langen Krieges die Abwägung zwischen der Fortsetzung der Kämpfe und den zusätzlichen Kosten und Schwierigkeiten bei der Wiederbelebung der ukrainischen Wirtschaft in der Nachkriegszeit anerkannt.

Die vorhandenen Schätzungen der Wiederaufbaukosten sind enorm. Der Nationale Wiederaufbauplan, den der Nationale Wiederaufbaurat der Ukraine im Juli 2022 vorlegte, bezifferte die Kosten auf 750 Milliarden Dollar. Im Januar 2023 bezifferte der ukrainische Präsident Zelensky die Kosten für den Wiederaufbau der Ukraine auf 1 Billion Dollar. Diese Schätzungen sind um ein Vielfaches höher als die 150 Milliarden Dollar, die der Westen bisher für alle Formen der Hilfe bereitgestellt hat. Sie übersteigen auch um das Fünffache oder mehr den Umfang des Marshall-Plans nach dem Zweiten Weltkrieg, der in heutigen Dollar 150-160 Milliarden Dollar beträgt, und die 145 Milliarden Dollar, die die US-Regierung für den Wiederaufbau Afghanistans ausgegeben hat.

Die bestehenden Schätzungen unterschätzen die tatsächlichen Wiederaufbaukosten erheblich. Eine Untertreibung der Kosten und eine Übertreibung des Nutzens erleichtert es den Geberländern, der Öffentlichkeit und den Nichtregierungsorganisationen, sich an den Wiederaufbauprogrammen zu beteiligen. Wenn die Kosten niedrig angesetzt werden, ist es für eigennützige Bürokraten auch einfacher, die Zustimmung ihrer Behörden zu gewinnen. Der Bericht des Sondergeneralinspektors für den Wiederaufbau Afghanistans stellte fest, dass die US-Hilfsprogramme den Zeit- und Ressourcenaufwand für die Projekte routinemäßig unterschätzten und politischen Präferenzen Vorrang vor den realistisch erreichbaren Zielen einräumten.

Abgesehen von den Kosten müssen die Wiederaufbaubemühungen auch mit der rückläufigen demografischen Entwicklung der Ukraine, ihrer veralteten industriellen Basis und den begrenzten Möglichkeiten der EU, Strukturreformen durchzuführen oder zu überwachen, fertig werden.

Der Ukraine fehlt das wichtigste Element für ihren wirtschaftlichen Aufschwung: junge Menschen. Der Wiederaufbau ist eine Menge Arbeit, und eine junge Bevölkerung, die bereit ist, in die Zukunft des Landes zu investieren, ist von entscheidender Bedeutung. Ein Grund für die rasche wirtschaftliche Wiederbelebung Deutschlands und Japans nach dem Zweiten Weltkrieg ist, dass beide Länder eine junge Bevölkerung hatten. Im Jahr 1950 waren 46 Prozent der deutschen Bevölkerung unter 30 Jahre alt (im Vergleich zu 39 Prozent in den Vereinigten Staaten heute). Eine wachsende Erwerbsbevölkerung ermöglichte die Ausweitung der industriellen Produktion und des Exports bei gleichzeitigem Wiederaufbau der Infrastruktur. Die Deviseneinnahmen aus den Exporten ermöglichten es Westdeutschland, seine Wiederaufbaubemühungen ohne weitere Hilfe selbst zu finanzieren.

Nach dem Zweiten Weltkrieg war Japan sogar noch jünger als Deutschland. Trotz der enormen Verluste während des Krieges wuchs die Bevölkerung Japans zwischen 1940 und 1950 um 10 Millionen. Im Jahr 1950 waren 63 Prozent der japanischen Bevölkerung unter 30 Jahre alt.

Im Gegensatz dazu entwickelte sich die Ukraine in der Vorkriegszeit rasch zu einer Nation von Rentnern. Die ukrainische Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter erreichte 1992 ihren Höhepunkt und ging bis 2021 um 5 Millionen zurück. Die Geburtenrate der Ukraine brach nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ein und fiel von 13 pro Tausend im Jahr 1990 auf 8 im Jahr 2000. Vor dem Krieg waren nur 31 Prozent der ukrainischen Bevölkerung 30 Jahre oder jünger.

Der Krieg hat den demografischen Niedergang der Ukraine beschleunigt. Die ukrainischen Flüchtlinge sind tendenziell jünger als die Gesamtbevölkerung. Eine von der deutschen Regierung durchgeführte Umfrage unter ukrainischen Flüchtlingen ergab, dass nur ein Drittel beabsichtigte, unmittelbar nach Kriegsende in die Ukraine zurückzukehren. Sobald die Ukraine das Ausreiseverbot für Männer zwischen 18 und 60 Jahren aufhebt, werden viele von ihnen das Land verlassen, um zu Familie und Freunden zu ziehen, Arbeit zu finden oder der Gefahr zu entgehen, im Falle einer Wiederaufnahme des Krieges zum Kriegsdienst eingezogen zu werden.

Die Vorkriegswirtschaft der Ukraine steckte in der Sowjetära fest. Die größten Exporte des Landes waren Rohstoffe: landwirtschaftliche Erzeugnisse, Metalle und Mineralien. Es besteht eine große Diskrepanz zwischen der Struktur der bestehenden ukrainischen Wirtschaft und derjenigen, die in den Wiederaufbauplänen vorgesehen ist. Der Nationale Wiederaufbauplan sieht eine grüne Wirtschaft im Einklang mit dem Green Deal der EU und einen Ausbau des Informationstechnologiesektors vor. Diese Punkte mögen für die Ohren potenzieller Geberländer und NROs interessant sein. Ein solcher Wandel würde jedoch nicht nur die Schaffung neuer Industrien erfordern, sondern auch die Verschrottung eines Großteils der bestehenden industriellen Basis der Ukraine. Die Wirtschaft der Ukraine ist sehr energieintensiv. Nach Angaben der Internationalen Energieagentur verbrauchte die Ukraine vor dem Krieg mehr Energie pro Dollar des BIP (bei Kaufkraftparität) als jedes andere europäische Land. Pläne zur Entwicklung von Wissensindustrien stoßen auf die demografischen Gegebenheiten der Ukraine. Die Beschäftigten der Wissensindustrie sind in der Regel jung und anpassungsfähig. Die Erwerbsbevölkerung der Ukraine altert und schrumpft.

Schließlich müssen die Pläne die dem Aufbau von Nationen innewohnenden Schwierigkeiten berücksichtigen. Um es gelinde auszudrücken: Die bisherigen Bemühungen sind weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Die Bemühungen um den Wiederaufbau Afghanistans begannen mit großen Hoffnungen. Am Ende räumte sogar George W. Bush in seinen Memoiren "Decision Points" ein, dass sich der Aufbau einer Nation "als noch entmutigender erwies, als ich erwartet hatte".

Die Unfähigkeit der EU, die griechische Wirtschaft nach der Schuldenkrise des Landes wiederzubeleben, sollte den westlichen Staats- und Regierungschefs zu denken geben. Die Wiederbelebung Griechenlands hätte auf jeden Fall eine weitaus einfachere Aufgabe sein müssen als die, die die EU und die Vereinigten Staaten in der Ukraine zu bewältigen hatten. Anders als die Ukraine ist Griechenland für die EU ein vertrautes Gebiet. Griechenland war seit 1981 Mitglied der EU. Der Umfang der Hilfe für Griechenland war eher begrenzt. Griechenland benötigte nur finanzielle Unterstützung und institutionelle Reformen, aber keine neue Infrastruktur. Die griechische Infrastruktur war zum Zeitpunkt der Schuldenkrise nicht nur intakt, sondern größtenteils auch neu. Die Schuldenkrise entstand unter anderem durch die übermäßige Kreditaufnahme der Regierung für öffentliche Infrastrukturprojekte.

Trotz mehrerer finanzieller Unterstützungsrunden seit 2010 und zwölf Jahren EU-Aufsicht ist die griechische Wirtschaft nach wie vor unterentwickelt. Die Arbeitsproduktivität hat in den letzten zehn Jahren stagniert. Die griechische Staatsverschuldung im Verhältnis zum BIP ist seit der Krise um 50 Prozentpunkte gestiegen. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei rund 30 Prozent. Beweise dafür, dass die griechische Wirtschaft wettbewerbsfähiger geworden ist, gibt es kaum. Das Fraser Institute stufte Griechenland im Jahr 2010 auf Platz 63 unter den Nationen der Welt ein. In seinem jüngsten Bericht lag Griechenland auf Platz 85.

Die weit verbreitete Korruption ist ein Haupthindernis für die wirtschaftliche Entwicklung der Ukraine. Die griechische Erfahrung zeigt, dass die EU in der Praxis nur begrenzt in der Lage ist, die Korruption zu bekämpfen. Korruption ist in Griechenland nach wie vor ein großes Problem. Eine Umfrage der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2022 ergab, dass 98 Prozent der griechischen Befragten der Meinung waren, dass Korruption in ihrem Land weit verbreitet sei - der höchste Prozentsatz aller EU-Länder.

Angesichts der schwierigen demografischen Lage der Ukraine, ihrer Wirtschaft aus der Sowjetzeit und der Erfolge der EU bei Strukturreformen wäre die Wiederbelebung der ukrainischen Wirtschaft auch unter den besten Umständen eine Herausforderung. Weitere Kämpfe werden die Wiederbelebung noch schwieriger und kostspieliger machen.

Der Traum der Neokonservativen für die Ukraine ist, dass sie als östliches Bollwerk der NATO gegen die angeblichen Expansionstendenzen Russlands dient. Die Verwirklichung dieses Traums erfordert eine Wiederbelebung der Wirtschaft des Landes nach dem Krieg.

Eine weitere Eskalation des Krieges wird die Infrastruktur des Landes weiter dezimieren und den Wiederaufbau erschweren, da eine große Zahl junger Ukrainer, die ihr Leben in den Wiederaufbau des Landes hätten investieren können, zu Kriegsopfern wird. Je länger der Krieg andauert, desto wahrscheinlicher ist es, dass die Ukraine nach dem Krieg keine unabhängige Nation sein wird, sondern stattdessen langfristig vom Westen abhängig ist, um die für ihr Überleben notwendige militärische und wirtschaftliche Hilfe zu erhalten.

Die westlichen Staats- und Regierungschefs müssen ihrer Öffentlichkeit die offensichtlichen Kompromisse zwischen der Verfolgung der militärischen Ziele der NATO, z. B. der Zurückdrängung Russlands auf die Grenzen von vor 2014, und der erhöhten Wahrscheinlichkeit, dass das Erreichen dieser Ziele es unmöglich macht, die Ukraine nach Beendigung der Schießerei wieder zusammenzufügen, offen darlegen.

Die neue Normalität des Spazierengehens

>"Wir sind viele, und wir werden immer mehr!" - Bodo Schiffmann<

Dass es sich hier quasi um die höchste Instanz des Landes handelt, das fernab von rechtsstaatlichen Verhältnissen für Julian Assange - übrigens ein "Untertan" aus der ehemaligen Kolonie Australien - vor den Augen der ganzen Welt die Neuauflage des mittelalterlichen Hungerturms inszeniert, bleibt unerwähnt.

Dieser ungeheuerliche Bruch mit der zeitgemäßen Zivilisation beweist eindeutig, dass die sogenannte westliche "Kultur" mitsamt ihren "Werten" ("Menschenrechte", "Rechtsstaat" usw.) keinen Pfifferling wert ist, zumal deren "Hüter" zu diesen skandalösen Vorgängen schweigen.

Was der neue König dazu sagt? Ob er die Absicht hat, zum Auftakt seiner Regentschaft nicht Gnade vor Recht, sondern Recht vor Unrecht ergehen zu lassen?

Klaus Madersbacher, antikrieg.com