Jonathan Turley

Am Donnerstagabend schrieb ich eine Kolumne über die Herausforderungen, denen sich Elon Musk bei der Übernahme von Twitter gegenübersieht, und schlug Schritte vor, um das Unternehmen "zum Laufen zu bringen". Einer dieser offensichtlichen Schritte, die in früheren Kolumnen besprochen wurden, war die Entlassung von CEO Parag Agrawal, CFO Ned Segal und der Leiterin der Abteilung für Rechtspolitik, Vertrauen und Sicherheit Vijaya Gadde, den Hauptverantwortlichen für die Schaffung eines der größten Zensursysteme der Geschichte. Er tat dies innerhalb weniger Minuten nach seinem Amtsantritt, und ihre Absetzung ist ein einzigartiger Fortschritt für die Meinungsfreiheit in der ganzen Welt.

Wie zu erwarten war, gerieten die Medien gestern Morgen in Panik bei dem Gedanken, dass eine Social-Media-Plattform den Schutz der freien Meinungsäußerung nach Jahren der einseitigen und aggressiven Zensur wiederherstellen könnte. Der umstrittene Kolumnist der Washington Post, Taylor Lorenz, beklagte: "Es ist, als ob sich heute Nacht die Tore der Hölle auf dieser Seite geöffnet hätten". Das stimmt, die Aussicht, dass andere Zugang zu Twitter haben, um ihre eigenen Ansichten zu äußern, ist für viele Medienschaffende eine höllische Aussicht.

Agrawal und Gadde verkörperten die Zensurkultur bei Twitter, Figuren, die sich schamlos gegen die traditionellen Ansichten über Redefreiheit und Meinungsvielfalt stellten.

Kurz nach seinem Amtsantritt versprach Agrawal, Inhalte so zu regulieren, dass sie "Dinge widerspiegeln, von denen wir glauben, dass sie zu einem gesünderen öffentlichen Gespräch führen".

Agrawal sagte, das Unternehmen werde sich "weniger darauf konzentrieren, über freie Meinungsäußerung nachzudenken", denn "Meinungsäußerung ist im Internet einfach. Die meisten Menschen können sprechen. Unsere Rolle besteht vor allem darin, wer gehört werden kann."

Ich habe lange Zeit zugegeben, ein "Internet-Originalist" zu sein, jemand, der das Internet als die größte Entwicklung für die freie Meinungsäußerung seit der Erfindung des Buchdrucks betrachtet. Die rasche Aushöhlung der Werte der freien Meinungsäußerung - von unserem Kongress bis zu unseren Universitäten - ist jedoch alarmierend.

Angeführt von Präsident Joe Biden haben führende Vertreter der Demokraten und der Medien die Zensur von Unternehmen und sogar die staatliche Zensur gefordert, um abweichende Meinungen zu Themen wie Klimawandel, Integrität von Wahlen, öffentliche Gesundheit und Geschlechtsidentität zu unterbinden. Max Boot von der Washington Post zum Beispiel erklärte: "Damit die Demokratie überlebt, brauchen wir mehr Inhaltsmoderation, nicht weniger."

Viele dieser Personen sind nun entsetzt über den Gedanken, dass andere in der Lage sein könnten, abweichende Meinungen zu Themen wie Klimawandel, Wahlvorschriften oder Geschlechtsidentität zu äußern.

Die Journalistin Molly Jong-Fast fragte: "Kann jemand ein neues Twitter einrichten oder ist das eine sehr dumme Frage?" Mit anderen Worten: Eine Journalistin möchte eine Social-Media-Plattform erschaffen, auf der andere routinemäßig zum Schweigen gebracht werden können. Die Antwort ist einfach: Facebook ... und praktisch jede andere Social-Media-Plattform.

Der Ausraster der Musk-Phobiker wurde durch die Aussicht ausgelöst, dass ein einziges Social-Media-Unternehmen mehr Schutz für die Meinungsfreiheit bietet. Nur ein einziges. Sie wissen jedoch, dass der Versuch, die politische und soziale Meinungsäußerung zu kontrollieren, scheitern wird, wenn die Menschen eine Alternative haben. Diese Unternehmen sind nur deshalb in der Lage, Zensur zu verkaufen, weil es ihnen gelungen ist, Konkurrenten mit freier Meinungsäußerung weitgehend auszuschließen. Jetzt könnte es eine Alternative geben.

Die Panik über die freie Meinungsäußerung, die auf einer einzigen Social-Media-Seite ausbricht, wird von Journalismus- und Rechtsprofessoren geteilt. Der CUNY-Journalismusprofessor Jeff Jarvis schrieb "Die Sonne ist dunkel" und "Dies ist ein Notfall! Twitter soll vom bösen Sith-Lord übernommen werden". Zuvor hatte er nach Bekanntwerden des wahrscheinlichen Kaufs durch Musk geschrieben: "Der heutige Tag auf Twitter fühlt sich an wie der letzte Abend in einem Berliner Nachtclub in der Dämmerung der Weimarer Republik."

Er ist nicht allein.

Wir haben über den Aufstieg des Lobbyjournalismus und die Ablehnung von Objektivität in Journalistenschulen diskutiert. Schriftsteller, Redakteure, Kommentatoren und Akademiker haben sich die zunehmenden Forderungen nach Zensur und Sprachkontrolle zu eigen gemacht, darunter auch der designierte Präsident Joe Biden und seine wichtigsten Berater. Zu dieser Bewegung gehören auch Akademiker, die das Konzept der Objektivität im Journalismus zugunsten einer offenen Befürwortung ablehnen.

Steve Coll, Dekan der Columbia-Journalistenfakultät und Autor des New Yorker, beklagte, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung, das im Ersten Verfassungszusatz verankert ist, zum Schutz von Desinformation "bewaffnet" wird. In einem Interview mit The Stanford Daily betonte der Stanford-Journalismusprofessor Ted Glasser, dass sich der Journalismus "von dieser Vorstellung von Objektivität befreien muss, um einen Sinn für soziale Gerechtigkeit zu entwickeln". Er wies die Vorstellung zurück, dass der Journalismus auf Objektivität basiert und sagte, dass er "Journalisten als Aktivisten sieht, weil es im besten Fall im Journalismus - und in der Tat in der Geschichte - um Moral geht". Daher "müssen Journalisten offen und ehrlich für soziale Gerechtigkeit eintreten, und das ist unter den Zwängen der Objektivität nur schwer möglich."

Auch ein Artikel des Harvard-Rechtsprofessors Jack Goldsmith und des Rechtsprofessors Andrew Keane Woods von der University of Arizona, der in der Zeitschrift The Atlantic veröffentlicht wurde, forderte eine Zensur des Internets nach chinesischem Vorbild und stellte fest, dass "in der großen Debatte der letzten zwei Jahrzehnte über die Freiheit gegenüber der Kontrolle des Netzes China größtenteils Recht hatte und die Vereinigten Staaten größtenteils im Unrecht waren."

Wir werden sehen, ob Musk seinem Versprechen treu bleiben kann, den Schutz der freien Meinungsäußerung auf der Website wiederherzustellen. Zu diesem Zweck habe ich eine "First Amendment Option" vorgeschlagen, die das Unternehmen schnell wieder zu einer Website für freie Meinungsäußerung machen könnte. Unabhängig davon, wie er die Umstrukturierung des Unternehmens angehen wird, steht fest, dass es jetzt eine ernsthafte Chance für die freie Meinungsäußerung auf einer großen Social-Media-Website gibt. Die Panik der Gegner der Meinungsfreiheit reicht aus, um Millionen von Menschen Hoffnung zu geben, dass sich nun eine Tür für eine größere Meinungsvielfalt und Diskussion in den sozialen Medien geöffnet hat.

Die neue Normalität des Spazierengehens

>"Wir sind viele, und wir werden immer mehr!" - Bodo Schiffmann<

Dass es sich hier quasi um die höchste Instanz des Landes handelt, das fernab von rechtsstaatlichen Verhältnissen für Julian Assange - übrigens ein "Untertan" aus der ehemaligen Kolonie Australien - vor den Augen der ganzen Welt die Neuauflage des mittelalterlichen Hungerturms inszeniert, bleibt unerwähnt.

Dieser ungeheuerliche Bruch mit der zeitgemäßen Zivilisation beweist eindeutig, dass die sogenannte westliche "Kultur" mitsamt ihren "Werten" ("Menschenrechte", "Rechtsstaat" usw.) keinen Pfifferling wert ist, zumal deren "Hüter" zu diesen skandalösen Vorgängen schweigen.

Was der neue König dazu sagt? Ob er die Absicht hat, zum Auftakt seiner Regentschaft nicht Gnade vor Recht, sondern Recht vor Unrecht ergehen zu lassen?

Klaus Madersbacher, antikrieg.com