Der SCO-Gipfel in dieser Woche bietet viel willkommene Hoffnung für eine friedlichere Welt

Strategic Culture Foundation

Das 22. Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) in dieser Woche warb ausdrücklich und vorbehaltlos für friedliche Partnerschaft und Multilateralismus - in krassem Gegensatz zur westlichen Weltanschauung, die de facto auf Hegemonie und endlose Konflikte ausgerichtet ist.

Auf dem SCO-Gipfel, der am Donnerstag und Freitag stattfand, trafen sich die Staats- und Regierungschefs von 15 Ländern in Usbekistan, das in diesem Jahr Gastgeber des Treffens ist. Der Tagungsort in der antiken Stadt Samarkand ist sehr passend gewählt. Sie ist eine der ältesten Städte Asiens und war ein wichtiger Knotenpunkt der jahrhundertealten Seidenstraßen für den Handel und die menschliche Interaktion.

Bei der Konferenz geht es jedoch mehr um die Gegenwart und die Zukunft als um die geschichtsträchtige Vergangenheit. Der usbekische Präsident Shavkat Mirziyoyev begrüßte die Veranstaltung als "die Geburt einer neuen Etappe" in der Entwicklung der SCO, um "einen neuen inklusiven Dialog" zwischen den Nationen einzuleiten.

Die Präsidenten Wladimir Putin (Russland) und Xi Jinping (China) waren ebenso anwesend wie die Staats- und Regierungschefs von Indien, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Pakistan und dem Gastgeberland Usbekistan. Diese acht Länder sind die derzeitigen Kernmitglieder der SCO.

Der Iran soll noch in diesem Jahr Vollmitglied werden, und zu den weiteren potenziellen Mitgliedern gehören Belarus, die Türkei, Saudi-Arabien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate. Etwa 10 Länder stehen in der Warteschlange, um der Organisation beizutreten. Dazu gehören Afghanistan, die Mongolei, Kambodscha und Nepal. Armenien und Aserbaidschan stehen ebenfalls in der Warteschlange für einen Beitritt zur SCO. Es besteht die Hoffnung, dass ihre Staats- und Regierungschefs auf dem Forum in dieser Woche zu einer Annäherung finden, um das jüngste Aufflammen der Gewalt zwischen den beiden kaukasischen Nachbarn zu beenden.

Die voraussichtliche Mitgliedschaft Afghanistans ist von großer Bedeutung. Das Land befindet sich nach 20 Jahren NATO-Krieg unter amerikanischer Führung in großer wirtschaftlicher Bedrängnis. Letztes Jahr haben die Vereinigten Staaten das zentralasiatische Land schließlich besiegt und in Unordnung verlassen, nachdem sie die Nation durch Krieg und Besatzung in die Knie gezwungen hatten. Wie passend, dass Afghanistan nun dem Wiederaufbau unter der brüderlichen Schirmherrschaft der Nachbarländer im Rahmen des Shanghaier Kooperationsrats entgegensieht.

Die SCO wurde 2001 in Shanghai gegründet. Ihr Hauptsitz befindet sich in der chinesischen Hauptstadt Peking. Ihre Ursprünge gehen auf das Jahr 1996 zurück, als Russland und China gemeinsam die Shanghai Five Group gründeten. Mit dem Beitritt Usbekistans im Jahr 2001 wurde das Forum dann formell zur Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit.

In den vergangenen zwei Jahrzehnten ist die Organisation stetig gewachsen und stellt heute den größten regionalen Block der Welt dar, was die geografische Ausdehnung und die Bevölkerungszahl angeht. Mit ihren derzeitigen Mitgliedern repräsentiert die SCO 40 Prozent der Weltbevölkerung und etwa ein Drittel der gesamten globalen Wirtschaftsproduktion. Mit der geplanten Aufnahme neuer Länder wird die SCO als zwischenstaatliches Gremium eine unübertroffene Bedeutung erlangen.

Die SCO ist der greifbarste Ausdruck der entstehenden multipolaren Welt. Ihre Gründungsprinzipien beruhen auf gegenseitigem Dialog und Zusammenarbeit unter Achtung des Völkerrechts und der unveräußerlichen nationalen Souveränität. Die Organisation verkündet eine friedliche Partnerschaft und Koexistenz in voller Übereinstimmung mit der Charta der Vereinten Nationen, die 1945 nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet wurde.

In seiner Rede auf dem Gipfeltreffen in dieser Woche bezeichnete der russische Präsident Putin die SCO als "ein Forum für konstruktive und kreative Zusammenarbeit". Er wies darauf hin, dass die Mitgliedsländer zwar unterschiedliche Kulturen und Außenpolitiken haben, aber alle durch die Verpflichtung zur Zusammenarbeit als gleichberechtigte Partner vereint sind, die die Souveränität der anderen respektieren und den Grundsatz der Nichteinmischung achten.

Chinas Präsident Xi erklärte, die Vision der SCO stehe im Einklang mit der Seidenstraßeninitiative seines Landes für die internationale wirtschaftliche Entwicklung. Das BRI-Projekt ist fast 10 Jahre alt und hat über 100 Nationen in einer Partnerschaft für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zusammengeschweißt, die durch massive chinesische Investitionen und Handel unterstützt wird. China ist auf dem besten Weg, die Nummer eins in der Weltwirtschaft zu werden und die Vereinigten Staaten zu überholen.

Die positive Vision der SCO steht in krassem Gegensatz zum westlichen Ansatz in den internationalen Beziehungen. Unter der zweifelhaften Führung der Vereinigten Staaten von Amerika wird das westliche Modell zunehmend als Hemmschuh für die globale Entwicklung angesehen.

Man kann sogar noch weiter gehen und behaupten, dass die USA und ihre westlichen Partner eine Welt der unablässigen Konflikte, der Unsicherheit und des Rückschritts schaffen. Der Grund dafür ist, dass Washington das hegemoniale Ziel einer unipolaren Welt verfolgt, die von den Vereinigten Staaten dominiert wird und in der die Interessen Amerikas und seiner westlichen Verbündeten das einzige Vorrecht und die einzige Priorität sind.

Diese hegemoniale Denkweise steht im Widerspruch zu den Gründungsprinzipien der UNO und des Völkerrechts. Natürlich verwenden die Vereinigten Staaten von Amerika und ihre europäischen Verbündeten eine charmante Rhetorik, die tugendhafte Absichten vorgibt. Doch die rosige Rhetorik wird durch die offensichtliche Praxis des einseitigen Verhaltens und der systematischen Missachtung des Völkerrechts widerlegt. Keine Nation steht mehr im Widerspruch zur UN-Charta als die Vereinigten Staaten von Amerika, die zur Durchsetzung ihrer Interessen mutwillig Krieg und Gewalt anwenden. Die amerikanische (und europäische) Rhetorik der Selbstachtung ist eine ekelhafte, heuchlerische Täuschung für ein offenkundig imperialistisches, kriminelles Verhalten.

Präsident Putin stellte auf dem SCO-Gipfel fest, dass die Bemühungen der USA, eine unipolare Welt durchzusetzen, "in letzter Zeit eine absolut hässliche Form angenommen haben, die die überwältigende Mehrheit der Nationen des Planeten für inakzeptabel hält". Er fügte hinzu, dass Russland, China und die SCO "gemeinsam für eine gerechte, demokratische, multipolare Welt eintreten, die auf dem Völkerrecht und der zentralen Rolle der Vereinten Nationen beruht und nicht auf irgendwelchen Regeln, die jemand erfunden hat und versucht, sie anderen aufzuzwingen, ohne auch nur zu erklären, worum es sich dabei handelt."

Wenn die Vereinigten Staaten und ihre westlichen Verbündeten von einer "regelbasierten Weltordnung" sprechen, meinen sie in Wirklichkeit eine Ordnung, die ihren egoistischen wirtschaftlichen und politischen Interessen untergeordnet ist. Jede Nation, die sich diesem Diktat nicht unterwirft, kann durch militärische Aggression oder wirtschaftliche Kriegsführung sabotiert werden, wobei letzteres euphemistisch als "Sanktionen" bezeichnet wird.

Der Konflikt in der Ukraine, der nun schon 200 Tage andauert, ist ein Beispiel für diese hegemoniale Mentalität in der Praxis. Dem Krieg in diesem Land gingen jahrelange Aggressionen der USA und ihrer NATO-Verbündeten voraus, die darauf abzielten, Russland zu destabilisieren, weil Moskau sich weigerte, den imperialen Interessen Washingtons zu entsprechen. In einer Zeit, in der die Weltwirtschaft unter enormem Druck steht, lassen die USA und ihre NATO-Partner in einem rücksichtslosen kriegstreiberischen Kreuzzug Waffen im Wert von zig Milliarden Dollar in die Ukraine liefern. Es wird nicht der geringste Versuch unternommen, eine friedliche, diplomatische Lösung des Konflikts zu finden. Die Ukraine wird als Ausgangspunkt für einen von den USA geführten Krieg gegen Russland benutzt und missbraucht, einen Krieg, der sich zu einem katastrophalen Dritten Weltkrieg ausweiten könnte.

Die Vereinigten Staaten von Amerika und ihre westlichen Gefolgsleute schaffen ständig Beziehungen des Kalten Krieges und falsche Feindbilder zwischen den Nationen. Die soziopathische Mentalität lautet: entweder du bist für uns (d. h. unterwürfig) oder gegen uns (d. h. ein Feind).

Das Problem, das Russland mit den USA hat, ist keineswegs nur auf Russland beschränkt. Dutzende anderer Nationen stehen auf Washingtons Abschussliste der wirtschaftlichen Kriegsführung. Kuba ist vielleicht der ungeheuerlichste Fall, denn es steht seit über sechs Jahrzehnten unter dem Hammer von Sanktionen, und zwar aus keinem anderen Grund als dem, dass es eine sozialistische Regierung hat. Der Iran, Venezuela, Nordkorea, Syrien, Nicaragua und viele andere werden mit Wirtschaftssanktionen belegt, nur weil sie sich nicht an Washingtons Hegemoniestreben halten. All dies ist völlig illegal und verstößt gegen die UN-Charta und das Völkerrecht. Dennoch besitzen die Vereinigten Staaten von Amerika die Unverfrorenheit, andere als "Schurkenstaaten", "Parias" und "Terrorstaaten" zu bezeichnen, während Washington in Wirklichkeit der weltweit führende Verbrecherstaat ist.

Die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Nationen ist der Standardmodus der Vereinigten Staaten. Diese Woche hat der US-Senat einen Gesetzentwurf eingebracht, der Taiwan mit Militärwaffen im Wert von 6,5 Milliarden Dollar versorgen soll. Der so genannte Taiwan Policy Act 2022 ist ein direkter Angriff auf die von der UNO verordnete Ein-China-Politik und Chinas Souveränität über Taiwan. Es ist ein weiterer Verstoß gegen das Völkerrecht und sogar gegen die eigenen Gesetze der Vereinigten Staaten in Bezug auf die vertraglichen Beziehungen mit China. Wie verräterisch und schurkisch kann man sein?

Das Weiße Haus warnte China in dieser Woche auch davor, "mit Russland Geschäfte zu machen". Es sagte, China würde sonst "isoliert" werden.

Xi Jinping und Wladimir Putin können über die lächerlichen Amerikaner nur lachen. Der SCO-Gipfel ist ein Beweis dafür, dass Russland und China keineswegs isoliert sind. Sie umarmen Nationen, die die Mehrheit der Menschheit repräsentieren. Es sind die machtbesessenen amerikanischen Machthaber, die sich mit ihrem entsetzlichen Todeswunsch für den Planeten isolieren.

Noch einmal: Das ganze Verhalten der USA zielt darauf ab, Spaltungen, Spannungen, Antagonismus und schließlich Krieg zu verursachen, um ihre Interessen durchzusetzen. Die amerikanische kapitalistische Wirtschaft lebt davon. Ohne sie liegt sie im Sterben.

Die Vereinigten Staaten sind zu friedlicher Zusammenarbeit und Koexistenz nicht fähig, weil ihre imperialistischen Interessen einem solchen gesetzestreuen Verhalten grundsätzlich zuwiderlaufen.

Die bittere Ironie ist, dass die europäischen Nationen nun teuer dafür bezahlen, dass sie der amerikanischen Hegemonie mit ihrer eigenen, selbstverschuldeten Zerstörung folgen. Dies beweist, dass die USA trotz der verlogenen Rhetorik über "Verbündete" ausschließlich eigene Interessen verfolgen. Andere Nationen sind lediglich Diener für diesen Zweck, auch wenn sie den falschen, zynischen Titel "Verbündete" tragen. Unter der erbärmlichen Fehlleitung der europäischen Regierungen und einer EU-Bürokratie, die sich Washington unterwirft, anstatt die Bedürfnisse ihrer Bürger zu befriedigen, sind die europäischen Bevölkerungen einer beispiellosen wirtschaftlichen Entbehrung ausgesetzt. In diesem Winter werden sich außergewöhnliche Szenen des sozialen Elends abspielen, die durch Brennstoffknappheit und lähmende Inflation verursacht werden.

Glücklicherweise sind die Tage des US-Imperiums und seiner unterwürfigen Satelliten jedoch gezählt. Die kapitalistische US-Wirtschaft befindet sich in ihrem Todeskampf. Die amerikanische Weltmacht schwindet wie ein alter Mann, dessen virile Tage längst vorbei sind. Uncle Sam mag immer noch das vage Verlangen nach Kontrolle und Vorherrschaft haben, aber er ist zunehmend machtlos, etwas dagegen zu unternehmen. Die erbärmlichen europäischen Regime haben die neue Realität noch nicht begriffen und werden zusammen mit ihrem klapprigen amerikanischen Onkel untergehen.

Das ist jedoch kein Grund zur Selbstzufriedenheit. Wir leben in einer unruhigen Zeit des historischen Wandels. Der Unipolarismus unter amerikanischer Führung liegt im Sterben und ist verzweifelt. Das macht ihn extrem gefährlich, wie der von den USA angeführte NATO-Irrsinn von Krieg, Krieg und noch mehr Krieg beweist.

Deshalb bietet der SCO-Gipfel in dieser Woche viel willkommene Hoffnung auf eine gesündere, friedlichere Welt.

Die neue Normalität des Spazierengehens

>"Wir sind viele, und wir werden immer mehr!" - Bodo Schiffmann<