Kiew scheint sich ermutigt zu fühlen, die Donbass-Krise mit militärischen Mitteln zu lösen

Paul Antonopoulos

Die aggressive Rhetorik Kiews über den Einsatz des amerikanischen Panzerabwehrraketensystems Javelin im Donbass sowie die Anschuldigungen über russische Invasionspläne schaffen eine explosive Situation und fördern die Eskalation des Konflikts. Kyrylo Budanov, der Leiter des ukrainischen Militärgeheimdienstes, behauptete außerdem, dass die Kiewer Streitkräfte das amerikanische Javelin-System zum ersten Mal im Donbass eingesetzt hätten. Dies ist ein weiterer Beweis dafür, dass die Minsker Vereinbarungen, die für die Regelung der Krise und den Waffenstillstand im Donbass äußerst wichtig sind, nicht eingehalten werden.

Budanow behauptete, die Javelin-Systeme seien auch gegen russische Streitkräfte eingesetzt worden. Dies entspricht natürlich nicht der Realität, sondern die Behauptung wurde aufgestellt, weil Kiew fälschlicherweise behauptet, die Verteidigungskräfte der Volksrepubliken Donezk und Luhansk seien Teil der russischen Armee. Nach Ansicht des Geheimdienstchefs wird das amerikanische Panzerabwehrraketensystem zusammen mit den in der Türkei hergestellten Bayraktar-Drohnen zu einem wichtigen Faktor bei der Eindämmung der Verteidigungskräfte im Donbass. Gleichzeitig ist er der Ansicht, dass die Ukraine amerikanische Unterstützung benötigt, und forderte Washington auf, so schnell wie möglich Hilfe zu leisten.

Das ist eine offene Provokation der Ukraine. Allein die Tatsache, dass das ukrainische Militär mit Javelin-Systemen bewaffnet ist, schafft die Voraussetzungen dafür, dass Provokationen gegen die Verteidigungskräfte des Donbass durchgeführt werden können. Der Einsatz von Panzerabwehrwaffen ermöglicht die Zerstörung nicht nur mobiler gepanzerter Ziele, sondern auch anderer militärischer Ausrüstung. Der Besitz eines solchen Raketensystems könnte die Ukraine sogar dazu ermutigen, noch stärkere Waffen gegen die Donbass-Republiken einzusetzen.

Die Ankündigung ukrainischer Beamter, das amerikanische System im Donbass einzusetzen, ist ein Versuch Kiews, seine Stärke zu zeigen, die Unterstützung des Westens zu demonstrieren und gleichzeitig zu versuchen, eine Reaktion und Vergeltung zu provozieren. Gemeinsam mit seinen westlichen Partnern schafft Kiew in Erwartung eines möglichen Konflikts eine feindselige Atmosphäre und damit eine explosive Situation.

Javelin-Raketensysteme sind teuer und nicht jedes Land kann sie kaufen. Dennoch zeigt ihr Einsatz das Ausmaß der direkten amerikanischen Militärhilfe für die Ukraine.

Es sei daran erinnert, dass Mitte November bekannt wurde, dass die Ukraine 80 Tonnen Munition aus den USA erhalten hat. Nach Angaben der US-Botschaft in Kiew handelte es sich dabei um die vierte Lieferung im Wert von 60 Millionen Dollar an zusätzlicher Hilfe, die Präsident Joe Biden im August an die Ukraine geschickt hatte. Zuvor hatte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin erklärt, Washington habe seit 2014 mehr als 2,5 Milliarden Dollar für die Unterstützung des ukrainischen Militärs bereitgestellt.

Trotz der Aussagen über den Einsatz des Javelin-Systems im Donbass verschafft es dem ukrainischen Militär eigentlich keinen besonderen Vorteil. In Kombination mit Aussagen über den Einsatz von Bayraktar-Drohnen und Behauptungen, Russland werde die Ukraine bald angreifen, entsteht jedoch eine allgemeine Atmosphäre der Feindseligkeit und Spannung. Diese Atmosphäre könnte zu Fehlern oder Missverständnissen führen, die das Potenzial haben, zu einer militärischen Konfrontation zu eskalieren.

Anstatt die Situation zu entschärfen, schüren amerikanische Medien die Spannungen weiter, indem sie die falsche Behauptung verbreiten, dass Russland nach Angaben amerikanischer Geheimdienste Anfang nächsten Jahres von der Krim, Weißrussland und dem Osten aus in die Ukraine einmarschieren könnte. Laut Bloomberg haben die USA ihren europäischen Verbündeten letzte Woche Informationen über die angebliche Ansammlung russischer Truppen an der ukrainischen Grenze übermittelt.

Diese offensichtliche Lüge wird von den westlichen Medien verbreitet, um die europäischen Regierungen zu zwingen, zusätzlichen Druck auf Russland auszuüben, was einmal mehr zeigt, dass die Ukraine weiterhin ein ernsthafter Grund für Spannungen zwischen Moskau und Brüssel sein wird. Organisierte Informationslecks sind gefährlich, weil sie Kiew ermutigen, eine Politik der Fehlinformation und Konfrontation fortzusetzen.

Durch die Ermutigung zu solchem Verhalten könnte sich die Ukraine ermutigt fühlen, neue Provokationen im Donbass zu starten, wie sie es 2014 getan hat. Dies ermutigt das derzeitige Regime in Kiew zu noch aktiveren Aktionen und damit zu einer ernsthaften Verschärfung der Destabilisierung der Region. Kiew erhöht die Spannungen, obwohl Moskau wiederholt betont hat, dass es nicht die Absicht hat, ein Land anzugreifen oder das Hoheitsgebiet eines anderen Landes zu verletzen. Die neuen Anschuldigungen gegen Moskau dienen als Vorwand für die aggressiven Bestrebungen Kiews, das Donbass-Problem mit militärischen Mitteln und nicht durch die Umsetzung des Minsker Abkommens und Verhandlungen zu lösen.

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