Macron: NATO betont Ausgaben mehr als Strategie

Jason Ditz

Inmitten einer wachsenden Debatte darüber, was überhaupt der Sinn des NATO-Bündnisses ist, kündigte die NATO eine Änderung ihrer internen Budgetierung an und reduzierte den Prozentsatz des zentralen Budgets, das von den USA bereitgestellt werden soll.

NATO-Chef Jens Stoltenberg sagt, dass der US-Beitrag von 22 Prozent auf 16 Prozent gesenkt wird, während der deutsche Beitrag auf 16 Prozent angehoben wird, also auf das Niveau der USA.

Das jährliche Budget der NATO beträgt etwa 2,5 Milliarden Dollar pro Jahr, so dass die USA jährlich 150 Millionen Dollar einsparen werden und ihr Beitrag 400 Millionen Dollar betragen wird. Dies beginnt im Jahr 2021 und wird als Zugeständnis an Präsident Trump angesehen, weil dieser sich ständig darüber beschwert, dass andere Nationen nicht so viel an die NATO zahlen.

Das löst immer noch nicht die große Debatte innerhalb der NATO, nämlich was die NATO eigentlich tun sollte. Der französische Präsident Emmanuel Macron beklagte, dass das Bündnis überbetont, wie viel Geld es ausgibt, ohne genügend Gewicht auf die Strategie zu legen.

Macron hat hinzugefügt, dass er nicht glaubt, dass China und Russland notwendigerweise dazu bestimmt sind, Feinde der NATO zu sein, und dass er möchte, dass sich das Bündnis auf die Bekämpfung des Terrorismus konzentriert. Bisher sind die Einsätze der NATO weitgehend auf Russland ausgerichtet und es wird davon gesprochen, mehr Geld für den Aufbau an der russischen Grenze auszugeben.

In der Vergangenheit hat die NATO nicht viel von dem allen getan. Die erste NATO-Operation war eine Marineblockade gegen Serbien während der Amtszeit von Präsident Clinton. Seitdem zielten die Maßnahmen stark auf Serbien und die Beteiligung an der Besetzung Afghanistans ab.

Die Neudefinition der NATO als Anti-Terror-Allianz würde besonders für Frankreich Sinn machen, das dafür den Großteil seines Militärbudgets ausgibt und in Orte in ganz Afrika und im Nahen Osten vordringt, und Macron glaubt wahrscheinlich, dass es einfacher sein wird, wenn Frankreich den Rest der NATO in diese Interventionen einbeziehen könnte.