Pompeos Anspruch "durch keine verfügbaren Informationen untermauert"

Jason Ditz

In einer Aussage vor dem Senatsausschuss für Außenbeziehungen erklärte Außenminister Mike Pompeo, dass "es zweifellos einen Zusammenhang zwischen der Islamischen Republik Iran und al-Qaida gibt. Punkt. Das ist so."

Wenn die Verbindung darin besteht, dass al-Qaida seit Jahrzehnten gegen den Iran kämpft und umgekehrt, könnte er einen Punkt haben. Das aber entspricht eindeutig nicht dem, was Pompeo ausdrücken will, und andere Beamte stellen fest, dass er sich irrt.

Beamte des Pentagons und des Außenministeriums sagen, dass Pompeos Kommentare "weit aus dem Rahmen fallen", und dass es "keine Geheimdienstinformationen gibt, die darauf hindeuten", dass Iran und al-Qaida in einer Art großer Anti-USA-Allianz zusammenarbeiten.

Warum lügt Pompeo dann? Wohl deshalb, weil das, was er behauptet, rechtlich sehr praktisch gewesen wäre. Die 2001 Authorization for the Use of Military Forces (AUMF - Genehmigung für den Einsatz militärischer Kräfte) genehmigt den Krieg gegen Gruppen, die mit al-Qaida verbunden sind, und Pompeo gehört zu den Regierungsvertretern, die den Krieg gegen den Iran auf ihre Fahnen geschrieben haben. Den Iran mit al-Qaida in Verbindung zu bringen, wie unglaubwürdig und absurd auch immer, wäre eine Möglichkeit, Trump zu erlauben, den Kongress in der Frage der Autorisierung zu umgehen.