Pompeo: Das Gericht stellt eine Bedrohung für die nationale Souveränität der USA dar

Jason Ditz

Außenminister Mike Pompeo kündigte am Freitag an, dass die USA einer Reihe von Beamten des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) wegen laufender Untersuchungen zu Kriegsverbrechen, die von den USA bei der Besetzung Afghanistans begangen wurden, Visabeschränkungen auferlegt haben.

Der IStGH hat keine formelle Untersuchung eingeleitet, sondern Informationen über mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Afghanistan eingeholt. Laut Berichten des Gerichtshofs sind bisher etwa 700 Einsendungen von Opfern eingelangt.

Im besten Fall mag die US-Regierung den IStGH nicht, und Pompeo sagt, dass dessen Bemühungen, sich mit Kriegsverbrechen der Vereinigten Staaten von Amerika zu befassen, eine Bedrohung für die "nationale Souveränität" darstellen. Er drohte ferner mit Wirtschaftssanktionen für den Fall, dass eine Untersuchung anlaufen sollte.

Der IStGH soll Verbrechen gegen die Menschlichkeit untersuchen, wenn die betreffende Regierung dazu nicht in der Lage oder nicht bereit ist. Die US-Regierung wäre eindeutig in der Lage, solche Verstöße in Afghanistan zu untersuchen, aber ob sie sich dazu als bereit erwiesen hat oder nicht, wird heftig diskutiert, basierend darauf, wie oft solche Vorwürfe im Rahmen von internen Untersuchungen einfach still und leise zurückgewiesen werden.