Warnt davor, dass Siedlungen die Friedensbemühungen ernsthaft erschweren

Jason Ditz

Im Gespräch mit der israelischen Zeitung Hayom hat Präsident Trump Dinge ausgesprochen, die von führenden US-Regierungsvertretern so gut wie nie zu hören sind, etwa indem er offen hinterfragt, ob Israel "wirklich danach strebt, ein Friedensabkommen mit den Palästinensern zu erreichen".

Während Trump seine übliche "Wir werden sehen müssen, was passiert"-Haltung einnahm und nur wenige Details anbot, warnte er davor, dass Israels anhaltende Ausdehnung der Siedlungen in den besetzten Gebieten die Friedensbemühungen ernsthaft erschwert.

Kritik an den Siedlungen ist eine ziemlich normale Position, die US-Regierungsvertreter einnehmen können, aber die Bereitschaft Israels zum Frieden in Frage zu stellen, obwohl viele in der israelischen Regierung offen dagegen sind, Frieden zu schließen, ist nahezu unerhört und wird wahrscheinlich eine Gegenreaktion auslösen, obwohl Trump das durch seine Aussage relativiert hat, dass er sicher ist, dass die Palästinenser auch keinen Frieden wollen.

Die Palästinenser haben jedoch nie wirklich Friedensgespräche abgelehnt und haben in den letzten Monaten einfach nur gesagt, dass die offenkundige Feindseligkeit Trumps ihnen gegenüber und die Erklärung, dass Jerusalem die Hauptstadt Israels ist, die USA zu einem ungeeigneten Schiedsrichter machen.

Trump hat ganz Recht, wenn er sagt, dass seine Beziehung zu Israel generell stark und seine Beziehung zu den Palästinensern nicht gut ist, aber das Offenkundige ausspricht, nämlich dass Israels Engagement für den Friedensprozess bestenfalls wackelig ist und die internationale Erzählung Israels in Frage stellt, dass es von Natur aus friedlich ist und dass sein ständiger Krieg und die anhaltende Okkupation die Schuld aller anderen sind.