Zukünftiger Präsident war „überrascht” zu erfahren, dass sein designierter Verteidigungsminister gegen Folter ist

Jason Ditz 

Bei der Auswahl seiner Kandidaten für höchste Kabinettpositionen scheint der zukünftige Präsident Donald Trump nicht ganz die Einstellungen von allen mitbekommen haben, die er ausgewählt hat. Das führte zumindest zu einer größeren Überraschung, als General James Mattis, ein ehemaliger hochrangiger Befehlshaber des US Marine Corps, sich als vorgesehener Verteidigungsminister mit Trump zusammensetzte, um ihm zu erklären, warum Folter nicht wirkt und überhaupt eine schlechte Idee ist.

Trump gab zu, dass er „überrascht” war, als er hörte, dass Mattis gegen Folter ist, und nachdem Trump im Wahlkampf massiv eine pro-Folter-Position vertreten hatte, ging er nach dem Gespräch mit Mattis von dem Versprechen ab, die Folter wieder einzuführen und zeigte damit nicht nur, wie sehr der General von seiner Position überzeugt ist, sondern auch wie überzeugend er diese vertreten kann.

Immerhin wollte Trump sich in der Frage der Folter nicht heraushalten, er argumentierte im Wahlkampf, dass „nur eine dumme Person“ nicht für die Folter ist, und blieb dabei, dass sogar wenn es nichts nützt, die Vereinigten Staaten von Amerika schon deshalb Menschen foltern sollten, weil sie das wahrscheinlich verdienen.

Für Mattis war die Gegnerschaft gegen die Folter in seinen letzten Jahren im Marinecorps eine wichtige Frage, so führte er ernsthafte Untersuchungen durch, als der gefolterte Leichnam eines irakischen Gefangenen in der Nähe eines von Marines betriebenen Anhaltelagers gefunden wurde, was dann kriegsgerichtliche Verfahren zur Folge hatte. Mattis sprach davon offen als von der „schlimmsten Sache, die unter seiner Aufsicht geschehen ist.“

Während die Politik der Vereinigten Staaten von Amerika im Irak meistens darin bestand, bei Foltervorwürfen wegzusehen, argumentierte Mattis wiederholt, dass die Vereinigten Staaten von Amerika es nötig haben, sich „moralisch im Recht zu fühlen,“ indem sie sich strikt an die Gesetze des Kriegs halten. Nach dem Irak sagte er vor dem Senat, dass die Vereinigten Staaten von Amerika alle Gefangenen entsprechend der Genfer Konvention behandeln sollten.

Obwohl klar ist, dass der zukünftige Präsident nicht wusste, was er mit der Nominierung von General Mattis bekam, könnte dessen Nominierung letztlich große Auswirkungen haben auf die Militärpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika, und könnte sich als das letzte Bollwerk gegen systematische Folter unter der Administration Trump herausstellen.