Formelle Protestschrift verurteilt laufenden Krieg gegen ISIS

Jason Ditz  

Anhaltende Auseinandersetzungen zwischen CIA und Pentagon darüber, mit wem die Vereinigten Staaten von Amerika sich in Syrien eigentlich im Krieg befinden, scheinen jetzt auch das Außenministerium der Vereinigten Staaten von Amerika erfasst zu haben, wobei laut Berichten „Dutzende“ von hochrangigen Beamten ein Schreiben unterzeichnet haben, in dem sie dagegen „protestieren,“ dass der Schwerpunkt der Politik der Vereinigten Staaten von Amerika auf dem Kampf gegen ISIS liegt. 

Beschrieben als „Depesche des Dissidentenkanals” scheint das Papier die Version der CIA wiederzugeben, nach der die Vereinigten Staaten von Amerika mit Angriffen gegen ISIS in Syrien den falschen Krieg führen, und fordert stattdessen, dass die Vereinigten Staaten von Amerika sich zur Gänze auf einen mit militärischen Mitteln erzwungenen Regimewechsel in der syrischen Regierung konzentrieren.

Obwohl das Papier des Außenministeriums noch immer geheim ist, scheint es einfach die Hypothese der CIA zu wiederholen, dass ISIS nicht besiegt werden kann, solange Syrien eine „schwache“ Regierung hat, und dass deshalb die Zerstörung dessen, was von der syrischen Regierung übrig ist, denkbarerweise helfen wird. 

Eines der vielen Probleme dieser Strategie ist, dass sie direkt im Gegensatz zu der Strategie steht, die die Vereinigten Staaten von Amerika in den letzten Monaten befürwortet haben, und die auch vom UNsicherheitsrat abgesegnet wurde, nämlich dass die Strategie für den Sieg über ISIS darin besteht, die syrische Regierung und die säkularen Rebellen zu vereinigen.

Wenn auch die Verhandlungen in diese Richtung nicht gut verlaufen sind, würde ein Ausscheren der Vereinigten Staaten von Amerika aus der Zurückhaltung und Lostreten eines weiteren Kriegs in Syrien, dieses Mal gegen die Regierung Assad, wahrscheinlich zu einem massiven Rückschlag führen, nicht nur von Seiten Russlands, das die Regierung unterstützt, sondern auch vom Rest der NATO, der sich beschwert hat, dass der Grund dafür, dass bei den Verhandlungen nichts herausgekommen ist, darin liegt, dass die Vereinigten Staaten von Amerika sie aus dem Verhandlungsprozess ausgeschlossen haben und nur mit den Russen herumstreiten.

Außenminister John Kerry hat vor Jahren die Forderung nach einem Krieg gegen Assad angeführt, die dann durch Syrien vereitelt wurde, indem es auf die Forderung einging, alle seine chemischen Waffen zu vernichten. Zum derzeitigen Zeitpunkt, mit Russland zutiefst in den Krieg verwickelt, ist ein Angriff auf Assad praktisch unmöglich, was bedeutet, dass der „Protest“ des Außenministeriums größtenteils bedeutungslos ist und einfach aufzeigt, dass diese Beamten keine Freude damit haben, den Krieg zu verlieren, den sie bereits führen.