Obama lobt israelische „Selbstverteidigung” gegen palästinensische Unruhen

Jason Ditz

Präsident Obama und der israelische Premier Benjamin Netanyahu schlugen heute in ihrem vielbeachteten Treffen im Weißen Haus einen kriegerischen Ton an und besprachen massive Zuwächse der Militärhilfe für Israel, während Obama die Regierung Israels für ihren Einsatz von „Selbstverteidigung“ bei der anhaltenden Niederschlagung palästinensischer Unruhen lobte.

Seit langem bestehende Streitigkeiten zwischen Netanyahu und Obama schienen heute völlig vergessen zu sein, mit einem Obama, der scheinbar bereit war, alles und jedes zu fördern, was Israels Rechtsaußen-Regierung tut, eine Tatsache, die Netanyahu dazu bewegte, es als „eines der besten“ Meetings zu bezeichnen, das sie je hatten. 

Während der größte Teil der öffentlichen Darstellung des Verhältnisses zwischen den beiden aus den üblichen selbstbeweihräuchernden Äußerungen über die inhärente Großartigkeit der Beziehung zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und Israel bestand, scheint sich der wichtige Teil des Gesprächs in erster Linie um die Steigerung der Militärhilfe gedreht zu haben, wobei beide Seiten sich einig waren, diese voranzutreiben.

Ein auf 10 Jahre angelegtes militärischen Hilfspaket im Umfang von $30 Milliarden, das unter der Bush-Administration abgeschlossen wurde, wird bald ablaufen, und Obama machte klar, dass ein neues Zehnjahrespaket „oberste Priorität“ hat, wobei Experten sagen, dass erwartet wird, dass die Gespräche zu einem Paket führen werden, das „erheblich mehr“ als das auslaufende beinhaltet. 

Israelische Regierungsvertreter haben kein Geheimnis daraus gemacht, dass es ihre Absicht ist, einen massiven Zuwachs über das bestehende Abkommen hinaus zu erhalten, wobei sich aus den jüngsten Gesprächen Ende letzter Woche ergab, dass Netanyahu mindestens $50 Milliarden über die kommenden 10 Jahre hinweg im Auge hat. Regierungsvertreter der Vereinigten Staaten von Amerika hatten zuletzt angedeutet, dass das Abkommen im Bereich von $36-$37 Milliarden liegen werde.

Zusätzlich zu dem neuen über ein Jahrzehnt reichenden Paket verhandeln die Vereinigten Staaten von Amerika und Israel über eine einmalige Abschlagszahlung als „Wiedergutmachung” für Israels Einwände gegen das Atomabkommen mit dem Iran, wobei erwartet wird, dass dieses Paket mehrere Milliarden Dollars ausmachen wird.