Philip Giraldi

Mehr Sanktionen, mit allen Mitteln. Mehr Kummer und Leid und mehr Menschen auf der ganzen Welt, die sich fragen, was genau die Vereinigten Staaten tun.

Ich bin Empfänger regelmäßiger, in der Regel wöchentlicher E-Mails des Finanzministeriums, die ein "Update zur OFAC-Liste der Specially Designated Nationals (SDN) und Blocked Persons" enthalten. OFAC ist das Office of Foreign Assets Control, das mit der Identifizierung und Verwaltung der finanziellen Strafen für Personen und Gruppen beauftragt ist, die von der Regierung der Vereinigten Staaten sanktioniert worden sind. Eine jüngste Aktualisierung, am 10. November, enthielt "Non-Proliferation Designations; Iran-related Designations". Die Liste enthielt zehn Namen von chinesischen und iranischen Personen und Unternehmen. Diejenigen, die auf der Liste "Specially Designated" sind, müssen damit rechnen, dass ihr Vermögen blockiert wird, wenn sie sich in den Vereinigten Staaten befinden, und sie dürfen auch keine Finanztransaktionen durchführen, die über US-Bankkanäle laufen. Da viele internationale Banken die "Einstufungen" des US-Finanzministeriums respektieren, um nicht selbst sekundären Sanktionen ausgesetzt zu sein, bedeutet dies oft, dass die Person oder Gruppe in einem großen Teil des globalen Finanzmarktes kein Geld bewegen kann.

Die vollständige SDN-Liste ist Hunderte von Seiten lang. Das Finanzministerium definiert und rechtfertigt die Aufgabe des OFAC: "Als Teil seiner Durchsetzungsbemühungen veröffentlicht das OFAC eine Liste von Personen und Unternehmen, die im Besitz oder unter der Kontrolle von Zielländern sind oder für diese oder in deren Namen handeln. Sie listet auch Einzelpersonen, Gruppen und Unternehmen auf, wie z. B. Terroristen und Drogenhändler, die im Rahmen von Programmen, die nicht länderspezifisch sind, ausgewiesen werden. Insgesamt werden solche Personen und Unternehmen als "Specially Designated Nationals" oder "SDNs" bezeichnet. Ihr Vermögen wird blockiert und US-Bürgern ist es generell untersagt, mit ihnen Geschäfte zu machen.

In Wirklichkeit sind die Sanktionen der OFAC natürlich hochpolitisch. Sie sind eindeutig eine Form der wirtschaftlichen Kriegsführung, vor allem wenn ganze Sektoren der Wirtschaft eines Landes blockiert werden oder ein Teil der Regierung selbst auf der Liste steht, wie es bei den iranischen Revolutionsgarden der Fall war. Eine Welle nach der anderen von "Maximaldruck"-Sanktionen gegen den Iran hat es dem Land schwer gemacht, seine einzige große marktfähige Ressource, Öl, zu verkaufen, und es wurde von den meisten normalen Finanznetzwerken ausgesperrt, was es schwierig oder sogar unmöglich macht, Lebensmittel und Medikamente zu kaufen.

In vielen Fällen haben Sanktionen keine praktische Wirkung, sondern sollen eher eine Botschaft vermitteln. Es wurden neue Sanktionen gegen Moskau verhängt und russische Regierungsbeamte wurden aufgrund ihrer angeblichen Verwicklung in Aktivitäten, die von den USA nicht gebilligt werden, mit Sanktionen belegt. Die Sanktionen werden auch dann verhängt, wenn die "besonders Benannten" kein Vermögen in den USA haben und keine internationalen Finanztransaktionen durchführen, die blockiert oder gestört werden könnten. In diesen Fällen sendet die Bundesregierung eine Botschaft an denjenigen, der sanktioniert wurde, um ihn zu warnen, dass er beobachtet wird und dass sein Verhalten dokumentiert wird. Es ist im Grunde eine Form der Einschüchterung.

Ob Sanktionen tatsächlich funktionieren, ist umstritten. Das Beispiel von Kuba, das von den USA fast sechzig Jahre lang sanktioniert wurde, legt das Gegenteil nahe. Einige würden argumentieren, dass im Gegenteil Länder mit totalitären Regimen ihr Verhalten tatsächlich verbessern würden, wenn ihre Bürger frei reisen und Besucher willkommen heißen könnten, was den Beweis liefern würde, dass Ausländer keine Bedrohung darstellen, die einen Polizeistaat rechtfertigt.

Innerhalb der US-Regierung ist es weitgehend akzeptiert, dass der mächtigste Befürworter des Sanktionsregimes Außenminister Michael Pompeo ist, der die treibende Kraft hinter den jüngsten Sanktionen sowohl gegen China als auch gegen den Iran war. Wenn das so ist, könnte er durch eine der bizarrsten und im Grunde sinnlosen Anwendungen von Sanktionen in den letzten Jahren herausgefordert werden, die gegen Asma, die Frau des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad sowie ihre Familie, die in London lebt und britische Staatsbürger sind, gerichtet ist. In Pompeos Erklärung zu den neuen Sanktionen heißt es: "Das Außenministerium verhängt heute Sanktionen gegen Asma al-Assad, die Ehefrau von Baschar al-Assad, wegen der Behinderung von Bemühungen zur Förderung einer politischen Lösung des Syrienkonflikts gemäß Abschnitt 2(a)(i)(D) der Executive Order 13894... Asma al-Assad ... hat im Namen des Regimes die Bemühungen zur Konsolidierung der wirtschaftlichen und politischen Macht angeführt, unter anderem durch die Nutzung ihrer sogenannten Wohltätigkeitsorganisationen und zivilgesellschaftlichen Organisationen."

Aber der eigentliche Knaller ist Pompeos Verurteilung von Asma, die syrischer Herkunft, aber in England geboren und aufgewachsen ist, in die er ihre Familie einbezieht. Ihr Stiefvater Fawaz ist ein renommierter Kardiologe am Cromwell Hospital in South Kensington, der in England ausgebildet wurde und dort seit Jahrzehnten lebt. "Darüber hinaus sanktionieren wir?mehrere Mitglieder der unmittelbaren Familie von Asma al-Assad, einschließlich Fawaz Akhras, Sahar?Otri?Akhras,?Firas al?Akhras und?Eyad?Akhras gemäß Abschnitt 2(a)(ii) des?EO?13894. Die Familien Assad und Akhras haben ihren unrechtmäßig erworbenen Reichtum auf Kosten des syrischen Volkes durch ihre Kontrolle über ein umfangreiches, illegales Netzwerk mit Verbindungen nach Europa, in die Golfregion und anderswo angehäuft."

Zwangsläufig werden keine Beweise vorgelegt, die irgendeine der Behauptungen über Asma al-Assad und ihre englische Familie unterstützen. Asmas Wohltätigkeitsarbeit in ihrem vom Krieg zerrissenen Land ist echt und sie wird von denen, die sie kennen und sich nicht von der US-amerikanischen und israelischen Propaganda beeinflussen lassen, hoch respektiert und bewundert.

In Wirklichkeit haben die Vereinigten Staaten von Amerika seit 2004, als der Syria Accountability Act verabschiedet wurde, versucht, die syrische Regierung zu stürzen. Ein Großteil der Hitze im Kongress, die hinter der Verabschiedung des Gesetzes stand, wurde von der Israel-Lobby erzeugt, die das Regime schwächen und seine Fähigkeit reduzieren wollte, eine lebensfähige militärische Kraft darzustellen, die möglicherweise in der Lage ist, die besetzten Golanhöhen zurückzuerobern. Wie dem auch sei, die Vereinigten Staaten stehen der Regierung des Landes feindlich gegenüber und haben häufig einen Regimewechsel gefordert. Um diesen herbeizuführen, unterstützten die USA mit Al-Qaida verbundene Terrorgruppen, die gegen Damaskus operieren, und amerikanische Soldaten besetzen weiterhin syrische Ölfelder im südöstlichen Teil des Landes. Die Syrer wurden auch Wellen von Sanktionen ausgesetzt, die ihrer Wirtschaft schweren Schaden zugefügt haben. Amerikanische und israelische Bedenken wurden manchmal mit der Anwesenheit von Damaskus' Verbündeten, der Hisbollah und dem Iran, in Verbindung gebracht, die beide militärische Einheiten in Syrien stationiert haben, aber die einfache Tatsache ist, dass weder die Iraner noch die Libanesen in irgendeiner Weise die weit überlegenen amerikanischen und israelischen Kräfte in der Region bedrohen.

Man muss sich fragen, warum sich Washington und Pompeo angesichts der Realpolitik, die sich im Nahen Osten abspielt, genötigt fühlen, Asma al-Assad und ihre Familie zu verfolgen, offenbar um absurderweise Verwandte, die seit vielen Jahren außerhalb Syriens leben, für das Anheizen des Krieges verantwortlich zu machen. Mehr Sanktionen, um jeden Preis. Mehr Kummer und Leid - und immer mehr Menschen auf der ganzen Welt fragen sich, was genau die Vereinigten Staaten tun.