Stephen Karganovic

Eine kürzliche spontane Bemerkung eines amerikanischen Oligarchen deutet auf eine neue Methode hin, mit der das untergraben werden soll, was vom Internationalen Recht und der internationalen Ordnung übrig geblieben ist. Ob im Ernst oder im Scherz, das weiß niemand so genau, aber intelligentes Geld würde sicherlich auf Ersteres setzen. Als er gewarnt wurde, dass der bolivianische Staatsstreich, durch den Präsident Evo Morales im vergangenen Jahr gestürzt wurde, "nicht im besten Interesse des bolivianischen Volkes war", twitterte Elon Musk, der Tesla-Elektroautomagnat, dreist: "Wir werden stürzen, wen immer wir wollen. Finden Sie sich damit ab!"

Es gibt hier natürlich Raum für plausibles Abstreiten, denn Musk reagierte auf einen anderen Tweet, in dem die US-Regierung und nicht Musk direkt aufgefordert wurde, "einen Putsch gegen Evo Morales in Bolivien zu organisieren, damit Sie das Lithium dort erhalten konnten". Musks "Wir"-Antwort könnte theoretisch nicht als ein persönliches Bekenntnis zur Verantwortung für die heimtückische Tat interpretiert werden, sondern vielmehr als der loyale Ausdruck der Unterstützung der Außenpolitik seines Landes durch einen guten Bürger. Wohlwollend ausgedrückt ist eine solche Lesart möglich. Aber realistischer gesprochen hatte Musk, obwohl er in der Öffentlichkeit mit einem bahnbrechenden Design von Elektroautos assoziiert wird, tatsächlich ein sehr vitales Interesse an der Operation des bolivianischen Regimewechsels. Elektroautos, um es ganz einfach auszudrücken, werden mit Lithiumbatterien betrieben, und Bolivien ist zufällig ein Hauptlieferant dieses Erzes. Ohne Lithium kein Tesla oder andere Elektrofahrzeuge.

Um noch einige Lücken zu füllen - es geschah auch, dass Präsident Morales nur wenige Wochen vor dem Putsch im November 2019 ein Dekret erließ, mit dem Boliviens Bodenschätze, einschließlich der Lithiumvorkommen, im Wesentlichen verstaatlicht wurden. Bolivianische Beobachter konnten das natürlich schon seit einiger Zeit kommen sehen. Der politisch ungeschickte Präsident enthüllte zwei Jahre zuvor seinen kühnen Plan, das bolivianische Volk in die Lage zu versetzen, in den Genuss der Vorteile des Reichtums seines Landes zu kommen. Lesen Sie einfach und weinen Sie über seine Naivität: "Der bolivianische Präsident Evo Morales sieht eine blühende Zukunft für sein derzeit verarmtes südamerikanisches Land, wobei er seine Hoffnungen auf den raschen Anstieg des globalen Preises für diese wertvolle Ressource setzt. Wir werden eine riesige Lithiumindustrie entwickeln, über 800 Millionen Dollar wurden bereits zur Verfügung gestellt", sagte Morales der deutschen DPA-Nachrichtenagentur.

Die Schakale waren also bereits 2017 informiert. Morales' "Sünden" waren zahlreich genug, und er wäre ohnehin ins Visier genommen worden, auch wenn er das Lithium-Kartell nicht durch die Ankündigung des ehrgeizigen Projekts, einen fairen Preis daraus zu ziehen, gegen sich aufgebracht hätte. Aber jetzt haben wir zumindest festgestellt, dass Elon Musk und seine örtlichen Agenten "höchstwahrscheinlich" keine neutralen Beobachter waren, während die Vorbereitungen für den Staatsstreich liefen. Musk mag seine Bemerkung "wir können stürzen, wen immer wir wollen" als loyaler Bürger gemacht haben, der die Interessen seines Landes in der Hemisphäre unterstützt, aber offensichtlich hatte er in dieser Kontroverse auch erhebliche eigene finanzielle Interessen.

In der Tat war der Wettstreit zwischen dem Individuum namens Elon Musk und dem Land Bolivien alles andere als das "ausgeglichene Spielfeld", auf dem die noble US-Diplomatie in Bosnien bestand, als das eigene Team beim Verlieren war. Musks persönlicher Wert von 68 Milliarden Dollar steht in einem ziemlich auffälligen Kontrast zu Boliviens BSP von 40,58 Milliarden Dollar im Jahr 2019. Ganz einfach, der amerikanische Oligarch könnte Bolivien kaufen und hätte noch reichlich Wechselgeld übrig. Aber warum es kaufen, wenn man viel billiger einen Staatsstreich organisieren, seinen eigenen Leuten die Verantwortung übertragen und es dann besitzen kann, einschließlich des Lithiums? Das ist ein viel vernünftigerer Geschäftsplan.

Präsident Morales' freches Hirngespinst von "Boliviens enormen Reserven, die dem Land einen großen Glücksfall bescheren, der es ihm ermöglicht, zu Wohlstand zu kommen und den Wohlstand unter der mittellosen Bevölkerung zu verbreiten" fand in einigen einflussreichen Kreisen offensichtlich keinen Anklang, und der faschistische Putsch im vergangenen Jahr setzte ihm zumindest vorübergehend ein Ende.

Die reale Möglichkeit, dass ein sehr reicher Mann mit einem enormen finanziellen Interesse seine Ressourcen konzentriert hat, um die rechtmäßige Regierung eines Mitgliedsstaates der Vereinten Nationen zu stürzen, und damit davongekommen ist und sich sogar im Nachhinein seiner Leistung rühmte, sollte schockierend sein. Die Leichtfertigkeit, mit der Mosks freizügiger Bemerkung begegnet wurde, spiegelt voll und ganz den Verfall des internationalen Rechtssystems wider. Oder, genauer gesagt, sie zeigt die scheinbar vollständige Auflösung dessen, was Iwan Ilyin "Rechtsbewusstsein" nannte, das die grundlegenden Normen verkörpert, die soziopathisches und räuberisches Verhalten auf allen Ebenen einschränken, zwischen Staaten und zwischen Individuen sowie zwischen enorm mächtigen Individuen und vergleichsweise schwachen Staaten, wie in dem von uns angeführten bolivianischen Beispiel.

Das bolivianische Beispiel ist jedoch alles andere als isoliert. Die gezielte Substitution von Regierungspersonal durch Privatpersonen bei der Durchführung der Außenpolitik geht mindestens auf die kroatische Operation Sturm im August 1995 zurück. Diese wurde aus dem Schatten heraus von MPRI (Military Professional Resources Inc.) geleitet, einer angeblich in Washington ansässigen privaten Vereinigung pensionierter Militäroffiziere, die ihre Erfahrung und ihr Fachwissen (einschließlich Beratung in Fragen der Doktrin, Szenarienplanung und Satellitenaufklärung der US-Regierung) bei Bedarf an strategische NATO-Verbündete weitergeben. Das MPRI arrangierte 1995 einen kroatischen Militärangriff, der durch das Pentagon und das Weiße Haus - von diesen glaubhaft bestreitbar - orchestriert wurde und Tausende von serbischen Opfern unter der Zivilbevölkerung sowie die Vertreibung von 250.000 serbischen Einwohnern aus der von den Vereinten Nationen geschützten Region Krajina zur Folge hatte.

Für eine Veranschaulichung neueren Datums desselben Prinzips brauchen Sie sich nur die Invasion Venezuelas im Mai 2020 anzusehen, die im Rahmen eines privaten Unterauftrags durchgeführt wurde, mit dem Ziel, die Führung des Landes physisch an sich zu reißen und sie durch geschmeidige Marionetten zu ersetzen, die sich um den selbsternannten "Präsidenten" Juan Guaido gruppieren.

Handelt es sich um einen Trend oder eine "neue Normalität", um einen Ausdruck aus dem aktuellen Pandemievokabular in den Bereich der internationalen Beziehungen zu übernehmen? Es scheint so. Die Wegbereiter dieser neuen Entwicklung sind wohlhabende Oligarchen mit tödlichen politischen Absichten, die weit über Aktivitäten hinausgehen, die für Mitglieder ihrer Klasse wohl entschuldbar sind, wie zum Beispiel das Anhäufen von mehr Reichtum. Da fallen einem sofort Soros (Farbrevolutionen) und Gates (weltweite Verbreitung unsicherer Impfstoffe und Bevölkerungsreduzierung) ein. Hat die eingestandene Teilnahme am Putsch in Bolivien einen weiteren "Philanthropen", nämlich Elon Musk, geoutet, dessen Wohltaten wir in Zukunft ebenfalls erleiden und fürchten müssen?