Ramzy Baroud

Eine kostbare Gelegenheit wurde verschwendet, als der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas die Chance hatte, ein historisches Unrecht zu korrigieren, indem er am 11. Februar im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen durch einen politischen Diskurs, der völlig unabhängig von Washington und seinen Verbündeten ist, die nationalen Prioritäten der Palästinenser wieder in Kraft setzte.

Lange Zeit war Abbas eine Geisel genau jener Sprache, die ihn und seine Behörde in den Augen Israels und des Westens als "gemäßigt" bezeichnete. Trotz der äußerlichen Ablehnung des US-Deals des Jahrhunderts" - der die nationalen Bestrebungen der Palästinenser praktisch zunichte macht - durch den Palästinenserführer ist Abbas bestrebt, seine "gemäßigte" Haltung so lange wie möglich beizubehalten.

Sicherlich hat Abbas in der Vergangenheit viele Reden vor der UNO gehalten, und jedes Mal ist es ihm nicht gelungen, die Palästinenser zu beeindrucken. Dieses Mal sollte es jedoch anders sein. Washington hat nicht nur Abbas und die Palästinensische Autonomiebehörde verworfen, sondern auch seinen eigenen politischen Diskurs über Frieden und die Zwei-Staaten-Lösung ganz und gar aufgegeben. Darüber hinaus hat die Trump-Administration Israel nun offiziell den Segen gegeben, fast ein Drittel des Westjordanlandes zu annektieren, Jerusalem "vom Tisch" zu nehmen und das Rückkehrrecht für palästinensische Flüchtlinge zu verwerfen.

Anstatt sich direkt mit den Führern der verschiedenen palästinensischen politischen Parteien zu treffen und konkrete Schritte zu unternehmen, um ruhende, aber zentrale politische Institutionen wie den Palästinensischen Nationalrat (PNC) und die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) zu reaktivieren, zog Abbas es vor, sich in New York mit dem ehemaligen israelischen rechten Premierminister Ehud Olmert zu treffen und sein Engagement für eine vergangene Ära weiter zu bekräftigen.

In seiner UNO-Rede sagte Abbas nichts Neues, was in diesem Fall schlimmer ist, als gar nichts zu sagen.

"Das ist das Ergebnis des Projekts, das uns vorgestellt wurde", sagte Abbas, während er eine Landkarte in der Hand hielt, wie ein palästinensischer Staat unter Donald Trumps "Deal des Jahrhunderts" aussehen würde. "Und das ist der Staat, den sie uns geben", fügte Abbas hinzu und bezeichnete diesen zukünftigen Staat als "Schweizer Käse", d.h. als einen Staat, der durch jüdische Siedlungen, Umgehungsstraßen und israelische Militärzonen zersplittert ist.

Selbst der Begriff "Schweizer Käse", über den in einigen Medien berichtet wurde, als sei er ein neuer Ausdruck in diesem immer wiederkehrenden Diskurs, ist in Wirklichkeit eine alte Prägung, auf die sich die palästinensische Führung selbst immer wieder bezogen hat, angefangen mit dem Beginn des so genannten Friedensprozesses vor einem Vierteljahrhundert.

Abbas bemühte sich, außergewöhnlich entschlossen zu erscheinen, als er bestimmte Worte betonte, wie etwa, als er die israelische Besatzung mit dem System der Apartheid gleichsetzte. Seine Ausführungen wirkten jedoch nicht überzeugend, mangelhaft und manchmal auch sinnlos.

Abbas sprach von seiner großen "Überraschung", als Washington Jerusalem zur ungeteilten Hauptstadt Israels erklärte und anschließend seine Botschaft in die besetzte Stadt verlegte, als ob die Schrift nicht schon an der Wand gestanden hätte und der Botschaftsumzug in der Tat eines von Trumps wichtigsten Versprechen an Israel noch vor seiner Amtseinführung im Januar 2017 gewesen gewesen wäre.

"Und dann haben sie uns die finanzielle Hilfe, die uns gewährt wurde, gestrichen", sagte Abbas mit klagender Stimme unter Bezugnahme auf die Entscheidung der USA, ihre Hilfe für die PA im August 2018 zurückzuhalten. "840 Millionen Dollar werden uns vorenthalten", sagte er. "Ich weiß nicht, wer Trump so schreckliche Ratschläge gibt. Trump ist nicht so. Der Trump, den ich kenne, ist nicht so", rief Abbas in einem sonderbar anmutenden Zwischenruf aus, als wolle er der Trump-Administration die Botschaft übermitteln, dass die PA immer noch Vertrauen in das Urteil des US-Präsidenten hat.

"Ich möchte alle daran erinnern, dass wir an der Friedenskonferenz von Madrid, an den Verhandlungen in Washington, an der Vereinbarung von Oslo und am Gipfel von Annapolis auf der Grundlage des Völkerrechts teilgenommen haben", zählte Abbas auf und signalisierte damit, dass er sich nach wie vor genau der politischen Agenda verpflichtet fühlt, die dem palästinensischen Volk keinerlei politische Vorteile gebracht hat.

Abbas zeichnete dann eine imaginäre Realität, in der seine Autorität angeblich die "nationalen Institutionen eines gesetzestreuen, modernen und demokratischen Staates aufbaut, der auf der Grundlage internationaler Werte konstruiert ist; einer, der auf Transparenz, Verantwortlichkeit und Korruptionsbekämpfung beruht".

"Ja", betonte Abbas, als er sein Publikum mit theatralischem Ernst betrachtete, "wir sind eines der wichtigsten Länder (in der Welt) bei der Bekämpfung der Korruption". Der Vorsitzende der PA forderte den Sicherheitsrat auf, eine Kommission zur Untersuchung von Korruptionsvorwürfen innerhalb der PA zu entsenden, eine verwirrende und unnötige Einladung, geht man davon aus, dass die palästinensische Führung die internationale Gemeinschaft dazu auffordern sollte, bei der Durchsetzung des Internationalen Rechts und der Beendigung der israelischen Besetzung zu helfen.

Es ging so weiter, und Abbas schwankte zwischen der Lektüre vorgefertigter Bemerkungen, in denen keine neuen Ideen oder Strategien vorgestellt wurden, und unnötigen Tiraden, die den politischen Bankrott der PA und Abbas' eigenen Mangel an Fantasie widerspiegelten.

Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde stellte natürlich sicher, dass er seine übliche Verurteilung des palästinensischen "Terrorismus" anbot, indem er versprach, dass die Palästinenser "nicht auf Gewalt und Terrorismus zurückgreifen würden, ungeachtet der gegen uns verübten Aggressionen". Er versicherte seinen Zuhörern, dass seine Behörde an "Frieden und an die Bekämpfung von Gewalt" glaubt. Ohne näher darauf einzugehen, erklärte Abbas seine Absicht, den Weg des "populären und friedlichen Widerstands" fortzusetzen, der in Wirklichkeit in keiner Weise oder Gestalt existiert.

Diesmal war Abbas' Rede vor der UNO besonders unangebracht. Sie war in der Tat in jeder Hinsicht ein Misserfolg. Das Mindeste, was der Palästinenserführer hätte tun können, ist einen kraftvollen und kollektiven palästinensischen politischen Diskurs zu artikulieren. Stattdessen war seine Erklärung lediglich eine traurige Hommage an sein eigenes Vermächtnis, das von Enttäuschungen und Unfähigkeit durchsetzt ist.

Erwartungsgemäß kehrte Abbas nach Ramallah zurück, um wieder seine jubelnden Unterstützer zu begrüßen, die immer bereit sind und darauf warten, Plakate des alternden Führers aufzuhängen, als ob ihm mit seiner UNO-Rede gelungen wäre, die internationale politische Dynamik zugunsten der Palästinenser grundlegend zu verändern.

Es muss gesagt werden, dass die wirkliche Gefahr des "Deals des Jahrhunderts" nicht in den eigentlichen Bestimmungen dieses finsteren Plans liegt, sondern in der Tatsache, dass die palästinensische Führung wahrscheinlich einen Weg finden wird, auf Kosten des unterdrückten palästinensischen Volkes mit ihm zu koexistieren, solange das Geld der Geber weiter fließt und Abbas sich weiterhin als Präsident bezeichnet.