Putins
Besuch zum orthodoxen Weihnachtsfest in Damaskus zeigt
Assads Syrien als Enklave des Friedens - während der
Rest des Nahen Ostens brennt Scott Ritter
Der russische Staatschef Wladimir Putin stattete Syrien zu Weihnachten einen Überraschungsbesuch ab und traf sich dort mit dem Präsidenten des Landes Bashar Al-Assad. Die Ruhe ihres Treffens stand in scharfem Kontrast zu der Hölle, die im benachbarten Irak ausbrach. Der unangekündigte Besuch in Syrien, wo Putin auch eine Weihnachtsansprache an die in diesem Land stationierten russischen Streitkräfte hielt, war bemerkenswert. Jeder Besuch eines nationalen Anführers in einem fremden Kriegsgebiet ist an und für sich schon bemerkenswert, und es besteht kein Zweifel - Syrien ist ein aktives Kriegsgebiet. Aber Syrien ist kein Allerweltskonfliktgebiet. Es steht im Zentrum eines komplexen Netzes von Gewalt, an dem eine Vielzahl von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren beteiligt sind, darunter zwei gegnerische Atommächte - die USA und Russland. An dem Konflikt sind auch separatistische Kurden, syrische Rebellen, ausländische islamistische Terroristen, die Hisbollah, die türkische Armee, die israelischen und iranischen Streitkräfte und die syrische Armee beteiligt. Und während der syrische Konflikt in das, was die meisten Beobachter für das Endspiel halten, eingetreten ist, in dem die syrische Armee, unterstützt von der russischen Luftwaffe, eine letzte Offensive gegen die letzte militante Bastion in der Provinz Idlib führt, ist das Potenzial für Syrien, in Gewalt zu explodieren, an der einige oder alle der oben genannten Kräfte beteiligt sind, eine reale und gegenwärtige Gefahr. Während Putin in Syrien war, feuerte das iranische Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) mindestens ein Dutzend ballistische Mittelstreckenraketen auf US-Basen auf irakischem Boden ab. Diese Angriffe waren eine Vergeltung für die Ermordung von Qassem Soleimani, einem hochrangigen IRGC-General, der innerhalb und außerhalb des Irans sehr geliebt und respektiert wurde. Die iranische Regierung hat erklärt, dass wenn die USA nicht auf diese Vergeltungsmaßnahme reagieren, der Tod von General Soleimani gerächt und die Krise beendet sein wird. Sollten die USA jedoch den Iran angreifen, dann hat Teheran damit gedroht, weitere Ziele in der Region anzugreifen, darunter Israel und die VAE. Sollte dies geschehen, dann würde sich die Situation im Nahen Osten in einen allgemeinen Krieg verwandeln, der zweifellos auf Israel übergreifen würde. Putin ist bekannt für den Besuch russischer Truppen, die in Gefahrenzonen im Einsatz sind. Kurz nach der Übernahme des Präsidentenamtes von Boris Jelzin unternahm Putin eine geplante Reise nach Tschetschenien, wo er sich mit Soldaten in Grosny traf. Seitdem hat er mehrere ähnliche Besuche bei Truppen in der unruhigen Kaukasusregion unternommen. Im Jahr 2017 besuchte der Präsident russische Truppen, die auf dem Luftwaffenstützpunkt Chmeimim im syrischen Latakia stationiert sind. Vor diesem Hintergrund kann man die aktuelle Reise nicht als ein besonders einzigartiges Ereignis bezeichnen. Der Zeitpunkt des Besuchs, der mit der Eskalation der Gewalt zwischen den USA und dem Iran im Nachbarland Irak zusammenfällt, ist jedoch vielversprechend. Putin traf sich mit Assad in einem gemeinsamen militärischen Operationszentrum, wo sie ein Briefing über die aktuelle Situation in Syrien erhielten. Anschließend unternahmen die beiden Führer eine Tour durch die syrische Hauptstadt Damaskus und besuchten kulturelle und religiöse Stätten. Die Bilder dieser Momente, die die enge Beziehung zwischen zwei Kriegsverbündeten in Erinnerung rufen, stehen in scharfem Kontrast zu den Ereignissen im Irak. Dort hatte Präsident Donald Trump absichtlich in einer Weise gehandelt, die die irakische Souveränität verletzte und gleichzeitig das Internationale Recht brach, indem er einen iranischen Amtsträger, nämlich Soleimani, ermordete, der auf Einladung des Premierministers des Landes, Adil Abdul Mahdi, einem ehemaligen Verbündeten der USA, in den Irak gekommen war. Nach diesem Angriff hielt Mahdi eine Präsentation vor dem irakischen Parlament und unterstützte die Verabschiedung einer Resolution, die den Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Irak anordnete. Und nun sind iranische ballistische Raketen auf US-Basen auf irakischen Boden niedergegangen. In den kommenden Tagen, Wochen und Monaten werden sich die führenden Politiker der Region und der Welt in einer konzertierten Diplomatie engagieren, um die US-Iran-Krise einzudämmen und einen größeren Konflikt zu verhindern, der äußerst nachteilige Folgen für Frieden und Sicherheit in der Region und auf der Welt haben könnte. In der Vergangenheit haben die USA eine führende Rolle bei der Erarbeitung einer diplomatischen oder militärischen Lösung übernommen. Aber Führung ist eine Straße, die in beide Richtungen führt - Respekt wird verdient, nicht übernommen. Nach dem derzeitigen Stand der Dinge haben die USA unter Präsident Trump ihre moralische Autorität zur Führung so weit eingebüßt, dass die amerikanische Diplomatie kaum mehr als ein leeres Gefäß ist. Während die USA eine beträchtliche und fähige Militärmacht aufrechterhalten, für deren Vertreibung von ihrem Boden das irakische Parlament gestimmt hat, kann Gewalt allein die Einhaltung der Ziele Washingtons nicht erzwingen. In vielerlei Hinsicht spiegelt das Chaos, das sich im Nahen Osten entfaltet, die allgemeine Herabminderung der Glaubwürdigkeit der USA wider, die durch die dysfunktionale Politik Präsident Trumps herbeigeführt wurde. Während es keine Möglichkeit gibt, mit einem gewissen Grad an Sicherheit vorherzusagen, wie die Ereignisse im Nahen Osten letztendlich ablaufen werden, ist soviel sicher: die Länder werden nach jemandem suchen, der das durch den Zusammenbruch der US-Autorität und des Einflusses im Irak entstandene Vakuum füllt. In diesem Zusammenhang muss der Besuch von Präsident Putin in Syrien bewertet werden. Man sagt, dass ein Bild mehr sagt als tausend Worte. Das Bild von Putin, der Assad die Hand schüttelt, bietet im Gegensatz zu den Bildern von iranischen Raketen, die auf US-Basen im Irak abgeschossen wurden, einen Vergleichsmaßstab, der in den Köpfen all jener nachklingt, die Stabilität statt Chaos und Frieden statt Krieg suchen. Aus dieser Perspektive spricht es Bände. |
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erschienen am 9. Januar 2020 auf > Ron Paul Institute forPeace and Prosperity > Artikel, Original auf RT | ||||||||||||||
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