Daniel McAdams  

Verteidigungsminister Ashton Carter kommt (zurück) in die Regierung auf dem Weg über den militärisch-industriellen Komplex. Sowohl im „privaten“ Sektor als auch auf militärischen Positionen in der Regierung ist Carter zu seinem Reichtum (und dem von anderen) gekommen, indem er eine aggressive und interventionistische Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika forcierte.

Minister Carter war gestern in Berlin, wo er darauf drängte, dass Deutschland seine Militärausgaben massiv erhöhen muss, um dem zu begegnen, was er als „russische Aggression“ in Europa bezeichnet. Zur Zeit gibt Deutschland annähernd ein Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für das Militär aus, und Carter möchte diesen Betrag gerne verdoppelt sehen.

Aber Carters Pentagon sandte auch eine verwirrende Botschaft an Deutschland, von der man nur hoffen kann, dass sie aus einem konfusen Verständnis der Geschichte des 20. Jahrhunderts hervorgeht.

Deutschland muss „das Textbuch des Kalten Kriegs loswerden,” sagte ein höherer Militär, und soll stattdessen „seine Sicherheitsrolle in der Welt ausbauen, seinem politischen und wirtschaftlichen Gewicht entsprechend.“

Deutschland muss das relative Gleichgewicht in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg vergessen und sich wieder militärisch als Beherrscher der europäischen Landmasse behaupten, drängen sie. Die Deutschen, die sich selbst über 70 Jahre lang für die Sünden der Monster gegeisselt haben, die in den 1930er Jahren die Macht ergriffen haben, werden hoffentlich die Wiederaufnahme einer solchen Rolle zurückweisen.

Ermutigt Ashton Carter Deutschland, sich auf einen neuen Einmarsch in Russland zu rüsten? Es ist nicht klar, liegt aber nahe.

Nach Carters Auffassung ist die derzeitige verfahrene Situation in Europa auf Russlands Versuch zurückzuführen, die Sowjetunion und den Kalten Krieg wieder zum Leben zu erwecken. Russland versucht, „uns zurück in die Vergangenheit zu zerren,“ jammerte er gestern. Und die Vereinigten Staaten von Amerika werden nicht zulassen, dass das geschieht.

Auf die Frage, wie die russische „Aggression“ in Europa konkret ausschaut, greift Carter wieder einmal zum Schlagwort „hybrid,“ von dem wir angeblich wissen sollen, was es bedeutet ... nun was das Pentagon und die Washingtoner Denkfabriken gerade möchten, dass es bedeutet. Können Sie sich noch erinnern an „COIN?“

Carter sagte: … wir achten auf die hybriden Aspekte potenzieller Eventualfälle – ich nehme an, dass Sie wissen, was dieser Ausdruck bedeutet. Aber so achten wir auf hybride Kriegsführung, und auf die Fähigkeit, von dieser abzuschrecken.

Während sie die „hybride“ russische Aggression verurteilt (obwohl Russland keine bedeutsamen militärischen Basen außerhalb seines Territoriums unterhält), hat die von den Vereinigten Staaten von Amerika beherrschte NATO Pläne bekannt gegeben, tausende Soldaten der Vereinigten Staaten von Amerika – insgesamt 40.000 – und schweres militärisches Gerät an Russlands Grenze in den Baltischen Staaten zu stationieren.

Nicht zufrieden mit einer „Bereitschaftstruppe“ oder gar einer „Hochbereitschaftstruppe,“ hat Carter die Notwendigkeit einer „sehr hochbereiten Einsatztruppe“ angekündigt, um diese „hybride“ russische Aggression abzuwehren, und Carter beabsichtigt, diesen Punkt zu unterstreichen, indem er an Bord eines Kriegsschiffes der Vereinigten Staaten von Amerika springt, das frisch zurückgekommen ist von der größten Militärübung der Geschichte, die die NATO in der Ostsee abgehalten hat. 

Trotzig versicherte Carter, dass die Vereinigten Staaten von Amerika zwar nicht einen kalten oder heißen Krieg suchen, aber „die auf Regeln beruhende internationale Ordnung verteidigen würden.“

Mittlerweile fällt Syrien nach vier Jahren der geheimen und offenen Aktion der Vereinigten Staaten von Amerika, seine souveräne Regierung zu unterminieren, dem Islamischen Staat zum Opfer, Libyen sinkt ständig ab in neue Stufen der Hölle nach einer illegalen „Befreiung“ unter Führung der Vereinigten Staaten von Amerika, und natürlich wurde eine rechtmäßig gewählte Regierung in der Ukraine mit Unterstützung (und mit Kuchen) der Vereinigten Staaten von Amerika gestürzt.

Für Carter und seine Neokonservativen bedeutet die „auf Regeln beruhende internationale Ordnung,“ dass die Vereinigten Staaten von Amerika die Regeln machen und dass die Vereinigten Staaten von Amerika die Befehle erteilen.