Der tickende Zeitzünder im Hintergrund

Ernst Wolff

Varoufakis riskiert den Grexit... Tsipras provoziert den Graccident... Die Pokertaktik der Syriza reißt Europa in den Abgrund...

Ein ums andere Mal bläuen die Mainstream-Medien ihrem Publikum in diesen Tagen ein, dass die griechische Regierung Europas Zukunft gefährdet, weil sie ihren Gläubigern eine Einigung im Schuldenstreit verweigert. Viele Menschen sind inzwischen überzeugt, dass das Problem einzig und allein an der starren Haltung von Finanzminister Varoufakis und seinem Premier Tsipras liegt und nur durch ein Erzwingen ihres Entgegenkommens gelöst werden kann.

Nichts könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein als diese Annahme. Selbst wenn Syriza sich den Bedingungen der Troika aus IWF, EU und EZB zu einhundert Prozent unterwerfen und die Renten ein weiteres Mal kürzen, die Mehrwertsteuer erhöhen und den Mindestlohn senken würde, wäre keines der Probleme des Landes gelöst. Im Gegenteil: die Durchsetzung dieser Maßnahmen würde auf direktem Weg in einen Volksaufstand und möglicherweise in einen Bürgerkrieg führen.

Griechenlands Probleme sind unlösbar

Der Grund für die Ausweglosigkeit der gegenwärtigen Situation lässt sich in einem Satz zusammenfassen: Die Probleme um Griechenland sind nur ein Teil der Probleme der Eurozone und unter den gegebenen Bedingungen, d.h. im nationalen Rahmen, unlösbar. Grund ist, dass die Finanzindustrie durch die Deregulierung des Bankensektors, die Einführung des Euro und eine Orgie hochriskanter Spekulationsgeschäfte die wirtschaftlichen und finanziellen Grundlagen Europas ausgehöhlt und nachhaltig zerstört hat.

Der gesamte Kontinent befindet sich heute in den Händen internationaler Großbanken, Hedgefonds und anderer Finanzinstitutionen. Sie allein bestimmen, wer die einzelnen Länder regiert. Spurt eine Regierung nicht, wird sie mit Hilfe der „Finanzmärkte“ zu Fall gebracht. Die Übernahme von Bankschulden durch öffentliche Einrichtungen, d.h. die Übertragung privater Schulden auf die Allgemeinheit, war ein von der Finanzindustrie gefordertes und durch ihr hörige Politiker ausgeführtes Verbrechen von historischem Ausmaß.

Auch die Art, wie Griechenland unter Mithilfe von EU-Bürokraten und Goldman-Sachs-Bankern in die EU aufgenommen wurde, war kriminell und dazu im Sinne der deutschen Finanzelite, deren Exportwirtschaft davon profitiert, wenn wirtschaftlich schwache Länder sich der EU anschließen und den Euro auf diese Weise schwächen. Ebenso gegen Recht und Gesetz verstößt die seit 2010 bestehende Zwangsverwaltung Griechenland durchs die Troika aus EU, EZB und IWF, die dem Land innerhalb von vier Jahren sechs Sparprogramme auferlegt hat, ohne den Verursachern der Krise auch nur ein Haar zu krümmen.

Wenn Politiker wie der von Talkshow zu Talkshow eilende SPD-Mann Martin Schulz der griechischen Regierung in diesen Tagen öffentlich vorwerfen, sie habe die Milliardäre im eigenen Land nicht zur Kasse gebeten, dann zeigt das vor allem ihre Verlogenheit. Die von Schulz und seinen Kollegen mitgetragenen Sparpakete haben nie am Vermögen ultrareicher Griechen gekratzt, aber die Lebensverhältnisse der arbeitenden Menschen drastisch verschlechtert und die Lebengrundlagen der schwächsten und hilfsbedürftigsten Mitglieder der Gesellschaft auf unmenschliche Weise zerstört. Wenn Schulz darüber hinaus behauptet, dass Griechenland vor der Regierungsübernahme durch Syriza auf einem guten Weg gewesen sei, dann ist das ebenfalls unwahr: Die finanzielle Situation des Landes hat sich seit 2010 kontinuierlich verschlechtert.

Deutsche und griechische Politiker stecken in der Klemme

Warum aber lügt Martin Schulz so offensichtlich? Aus einem einfachen Grund: Er steckt wie die gesamte deutsche Politik in einer ausweglosen Klemme. Schulz und Co. haben ihren Wählern die Milliardenzahlungen zur Bankenrettung als „Hilfszahlungen an die Griechen“ verkauft und hetzen seit Wochen gegen deren neue Regierung. Nun aber verlangen die Banken weitere Gelder, doch die öffentliche Stimmung in Deutschland ist ganz entschieden gegen deren Auszahlung. Was also tun? Nicht zahlen und einen Bankencrash riskieren oder zahlen und den letzten Rest politischer Glaubwürdigkeit verspielen...?

Doch nicht nur Schulz und die deutsche Politik stecken in der Klemme. Ihren griechischen Kollegen Tsipras und Varoufakis geht es nicht besser. Sie haben ihren Wählern wider besseres Wissen Reformen versprochen und inzwischen erfahren, dass die Finanzindustrie nicht einmal zu kleinsten Zugeständnissen bereit ist. Tsipras und Varoufakis werden ihre Zusagen also nicht einmal im Ansatz einlösen können und haben in der gegenwärtigen Situation daher auch nur eine Option: Sie müssen – wie die deutsche und die europäische Politik - auf Zeit spielen.

Genau das ist der Hintergrund des Schauspiels, das sich Millionen von Europäern derzeit Tag für Tag bietet: Auf der einen Seite die Politiker der EU, auf der anderen Seite die der Syriza, beide mit der ewig gleichen Verzögerungstaktik. Worauf wird es hinauslaufen? Auf eine Abfolge fauler Kompromisse, die kein Problem lösen, aber beide Seiten etwas Zeit gewinnen lässt...?

Der tickende Zeitzünder im Hintergrund

Vorerst ja, aber genau da liegt das Problem, denn diese Zeit ist begrenzt. Ursache ist die zunehmende Wut in der griechischen Bevölkerung, die sich inzwischen sowohl gegen die Troika, als auch gegen die eigene Regierung richtet. Seit deren Regierungsübernahme sind fast fünf Monate vergangen, ohne dass sich für die Opfer der Krise etwas Entscheidendes getan hätte. Schlimmer noch: Während in Athen und Saloniki die Armee der Obdachlosen wächst, die Zahl nicht krankenversicherter Menschen steigt und arbeitslose Jugendliche die letzte Hoffnung auf einen Job verlieren, müssen die mittlerweile völlig entnervten Menschen in diesen Tagen erfahren, dass die weltweiten privaten Finanzvermögen der Ultrareichen im vergangenen Jahr um fast 12 Prozent auf 164 Billionen Dollar angestiegen sind.

Und nicht nur die Griechen sind von dieser schreienden Ungerechtigkeit betroffen: In Spanien wurden Zehntausende aus ihren Wohnungen gewiesen, in Italien nimmt die Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen rasant zu und in Portugal erwägen immer mehr Akademiker, das Land zu verlassen, weil sie dort für sich keine Zukunft mehr sehen. All dies geschieht, während die Politiker wie beim Gipfel auf Schloss Elmau atemberaubende Summen aus dem Fenster werfen und die Ultrareichen ihren Wohlstand immer hemmungsloser zur Schau tragen.

Es sind dieser Zynismus der Besitzenden und der Mächtigen und die ungeheure Zunahme der sozialen Ungleichheit, die wie ein Zeitzünder im Hintergrund ticken, während die angeblich um eine Lösung ringenden Politiker sich gegenseitig im Hinhalten üben. Niemand sollte das explosive Potential einer solchen Situation unterschätzen. Vor allem aber sollte niemand glauben, dass sich die politische Elite in Griechenland angesichts derartiger Entwicklungen hinter den Kulissen nicht mit Unterstützung von Geheimdiensten und Militär auf ein Worst-Case-Szenario vorbereitet. Wer wissen will, wie dies aussieht und was uns am Ende des griechischen Hinhalte-Dramas erwartet, sollte sich vor allem die Bilder der jüngeren Vergangenheit aus Ägypten ins Gedächtnis rufen: Dort hat ein Militärregime auf blutige Weise die Macht an sich gerissen und dafür gesorgt, dass das Land unter internationalen Investoren inzwischen als demokratiefreier und krisensicherer Geheimtipp gilt.