Strafverfolgung ist ein wirkungsvolles Mittel gegen Folter

William A. Collins 

Folter ist keine Sache, mit der sich ein guter Eindruck machen lässt. Geht es um dich, so wird der heilige Petrus nicht viel von dir wissen wollen. Bist du ein Land, dann kann dich das jede Menge von internationalem Prestige kosten und heißköpfige Eiferer dazu bringen,sich rachelüstig auf deine Spur zu setzen.

Es gibt natürlich ein effektives Mittel gegen Folter. Sein Name ist Strafverfolgung. Im vergangenen Jahrzehnt gab es sogar ein besonderes Tribunal in Den Haag, um Menschen wegen Kriegsverbrechen anzuklagen und die Schuldigen zu bestrafen. Der Internationale Strafgerichtshof hat erfolgreich viele Schurken eingesperrt, alle kommen aus kleinen Ländern. Große Länder gehören nicht zu diesem Rechtssystem, weil sie fälschlich behaupten, dass sie selbst Gerechtigkeit walten lassen können. 

Nehmen wir zum Beispiel die Vereinigten Staaten von Amerika. Wir stellen diese Behauptung auf, hatten aber irgendwie Probleme damit, unsere eigenen Funktionäre anzuklagen. Gelegentlich gehen wir gegen einen Leutnant oder einen Unteroffizier vor, aber höhere Ränge sind offenbar immun. Die höchsten Ränge sind völlig ungefährdet. Folgerichtig ist es die Öffentlichkeit. Die Gefahr von privater Rache lauert, wo die Justiz sich nicht einzuschreiten getraut.

Aus diesem Grund braucht Amerika dringend einige ernstzunehmende Strafprozesse, um unsere moralische Bilanz klar zu stellen. Unter geänderten Namen, um die Verdächtigen zu schützen, sollten wir mit gutem Gewissen Erhebungen führen gegen George W. Doe, Richard Doe, Donald Doe, Condoleezza Doe und John Y. Doe. Aus der Zeit des Vietnamkriegs wäre da noch Henry Doe. Und als oberster Vertuschungskomplize in Sachen Afghanistan und führender Täter in Sachen Libyen Barack Doe.

Tatsächlich war es Barack Doe, der verlauten ließ, dass das Land „vorwärts blicken muss und nicht zurück.“ Wie sich dann herausstellte, ließ der Blick vorwärts zu wünschen übrig. 

Zu der politischen Kooperation, mit der der Präsident rechnete als Gegenleistung dafür, dass er die republikanischen Folterer ungeschoren davonkommen ließ, ist es nie gekommen. Er zögert also jetzt zurückzublicken, aus Angst, dass er dann zur Salzsäule erstarren wird, und fürchtet sich davor, nach vorne zu blicken, aus Angst, seinen Platz in der Geschichte als moralisch verlorene Figur zu sehen.

Glücklicherweise haben die verdorbenen amerikanischen Führer zwei mächtige Kräfte an ihrer Seite, die für sie arbeiten. Die eine ist Geheimhaltung, die andere sind die Medien. Seit es die brilliante Erfindung der geheimen Dokumente gibt, steht Präsidenten und Potentaten ein ganz neues Verbrechen zur Verfügung, mit dem sie gegen Whistleblowers vorgehen können – Verstoß gegen die Sicherheit. Jedes Dokument, das in Verlegenheit bringen könnte, etwa Beweise für Folter – stufe es als geheim ein! Wenn es dann jemand enthüllt, kann er oder sie wegen Verrat angeklagt werden, und nachdem das Dokument geheim ist, brauchen es die Funktionäre nicht zu diskutieren. Gerade jetzt ist das „Verfahren“ gegen Bradley Manning unser Paradebeispiel für diese niederträchtige Vorgangsweise.

Die Medien, der andere unbezahlbare Aktivposten, sind scharf darauf, Verstößen gegen die sexuelle Integrität nachzuspüren, aber nicht moralischen Verbrechen, die den Zustand des Landes beeinträchtigen. Wenn also ein Präsident beschließt, Folter und andere schwerwiegende Verbrechen zu ignorieren, werden die Medien sich nicht darum kümmern.