Das chinesische Verteidigungsministerium sagte, die USA könnten nicht „Chinas Kerninteressen in der Taiwan-Frage untergraben“ und erwarten, dass alles wie gewohnt weitergeht

Dave DeCamp

Am Donnerstag machte das chinesische Verteidigungsministerium die USA für das Ausbleiben von Gesprächen zwischen den Verteidigungsministern beider Länder verantwortlich, die sich beide in Laos zu einem Treffen mit südostasiatischen Beamten aufhielten.

Die USA erklärten, sie hätten für Verteidigungsminister Lloyd Austin um Gespräche mit seinem chinesischen Amtskollegen Dong Jun am Rande des Treffens der Verteidigungsminister des Verbandes Südostasiatischer Nationen (ASEAN) gebeten, doch China habe dies wegen der Unterstützung der USA für Taiwan abgelehnt.

„Die Verantwortung liegt vollständig bei der amerikanischen Seite“, sagte der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Wu Qian. „Die US-Seite kann nicht Chinas Kerninteressen in der Taiwan-Frage untergraben und gleichzeitig versuchen, den Austausch mit dem chinesischen Militär so zu führen, als ob nichts geschehen wäre.“

Wu sagte, die USA müssten „ihren Fehler sofort korrigieren, Chinas Kerninteressen ernsthaft respektieren und sich darum bemühen, günstige Bedingungen für einen Austausch auf hoher Ebene zwischen den beiden Militärs zu schaffen.“

China hatte die hochrangigen Militärgespräche mit den USA im Jahr 2022 ausgesetzt, nachdem die damalige Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, eine provokative Reise nach Taiwan unternommen hatte, die zu den bisher größten chinesischen Militärübungen führte. Anfang dieses Jahres wurden die militärischen Kontakte auf hoher Ebene wieder aufgenommen, doch nun scheinen sie erneut ausgesetzt zu sein, da die USA ihre Unterstützung für Taiwan weiter ausbauen und die wiederholten Warnungen Chinas ignorieren, dass diese Frage „die erste rote Linie“ in den Beziehungen zwischen den USA und China darstellt, die nicht überschritten werden darf.

Vor kurzem haben die USA umfangreiche Waffenlieferungen in Höhe von 2 Milliarden Dollar an Taiwan genehmigt, was China zurechtgewiesen hat. Im September genehmigte die Regierung Biden neue Militärhilfe für Taiwan in Höhe von 567 Mio. USD, eine Form der Unterstützung für die Insel, die die USA erst seit 2023 leisten.

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