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Julian
Assange beschreibt eine gefährliche Tendenz in der
Regierung Adam Dick
Am Donnerstag schrieb ich über die Aussage von Julian Assange von WikiLeaks bei einer Dienstagssitzung des Ausschusses für Rechtsfragen und Menschenrechte der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE). Assanges Aussage lieferte einen aufschlussreichen Überblick über seine Verfolgung, weil er dazu beigetragen hatte, verstörende Regierungsgeheimnisse aufzudecken. In seiner Aussage ging Assange zeitweise von den Einzelheiten seiner Geschichte ab, um allgemeinere regierungsbezogene Themen anzusprechen, die für Befürworter der Meinungs- und Pressefreiheit und Gegner der Kriegstreiberei wichtig sind. In seinen Antworten auf Fragen nach seiner Aussage lieferte Assange dann eine aufschlussreiche Beschreibung einer gefährlichen Regierungstendenz, die die Menschen verstehen sollten. Assange beschrieb einen anhaltenden, mächtigen und oft erfolgreichen Versuch, die Regierung dazu zu bringen, gegen die Freiheit und das Wohlergehen der Menschen zu handeln. Dies, so gibt er an, habe die US-Regierung darin unterstützt, gegen Assange vorzugehen, was ihr durch den ersten Zusatzartikel der US-Verfassung untersagt schien, und die Richter in Großbritannien hätten dem Bemühen der USA, Assanges Auslieferung an die USA zu erwirken, großen Respekt entgegengebracht. In Bezug auf das Vorgehen der US-Regierung gegen ihn erklärte Assange:
Zusätzlich dazu, dass das US-Justizministerium sich der CIA beugte, um rechtlichen Schutz zu untergraben, kommentiert Assange in seinen Antworten, dass alle Richter im Vereinigten Königreich, ob sie nun zu meinen Gunsten entschieden oder nicht, den Vereinigten Staaten außerordentliche Ehrerbietung entgegenbrachten und erstaunliche intellektuelle Rückzieher machten, um den Vereinigten Staaten zu erlauben, ihren Willen bei meiner Auslieferung und in Bezug auf die Schaffung von Präzedenzfällen, die in meinem Fall im weiteren Sinne auftraten, durchzusetzen. Meiner Ansicht nach, fuhr Assange fort, ist dies eine Funktion der Auswahl der britischen Richter, des kleinen Teils der britischen Gesellschaft, aus dem sie stammen, ihrer engen Bindung an das britische Establishment und der engen Bindung des britischen Establishments an die Vereinigten Staaten, sei es im Geheimdienstsektor, bei BAE, dem heute größten Produzenten im Vereinigten Königreich, einem Rüstungskonzern, bei BP, Shell und einigen der großen Banken. Assange erklärte weiter:
Später in der Frage- und Antwortrunde kam Assange auf diesen besorgniserregenden Aspekt des Rechts zurück und sprach folgende Warnung aus: Ich denke, wir sollten das Gesamtbild verstehen, nämlich, dass wir jedes Mal, wenn wir ein Gesetz erlassen, ein Werkzeug schaffen, das eigennützige Bürokraten, Unternehmen und die schlimmsten Elemente des Sicherheitsstaates nutzen und die Interpretation erweitern werden, um Kontrolle über andere zu erlangen. Assange hat viel für seine Bemühungen gelitten, Fehlverhalten der Regierung aufzudecken. Nach einer Zeit des Schweigens leistet er den Menschen wieder einen großen erzieherischen Nutzen, indem er erklärt, wie Agenten der staatlichen Durchsetzungskräfte dafür sorgen, dass vermeintlicher Rechtsschutz beiseite gefegt wird, wenn dieser Rechtsschutz die etablierten Interessen ausreichend in Frage stellt. Dies ist eine wichtige Lektion für die Menschen, und Assange hat sich als fähiger Lehrer erwiesen. |
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erschienen am 5. Oktober 2024 auf > Ron Paul Institute for Peace and Prosperity > Artikel | ||||||||||||||
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