Joseph Solis-Mullen

Als in den 1970er Jahren immer deutlicher wurde, dass Taipeh und seine Verbündeten in den Vereinigten Staaten die Anerkennung der Regierung der Kommunistischen Partei Chinas in Peking durch Washington nicht länger aufschieben konnten, suchte der langjährige Diktator Taiwans Chiang Kai-shek nach einer Lösung für das Problem, wie sein Regime die Nichtanerkennung als offizielle Regierung Chinas überleben sollte.

Die Antwort? Demokratisierung.

Diese Strategie, die seine Nachfolger im Laufe der 1980er und 1990er Jahre verfolgten und schließlich umsetzten, erwies sich als weitsichtig.

Der Demokratisierungsprozess Taiwans begann in den späten 1970er Jahren und markierte einen bedeutenden Wechsel von der jahrzehntelangen autoritären Herrschaft der Kuomintang (KMT). Der Tod von Chiang Kai-shek im Jahr 1975 und der Aufstieg seines Sohnes Chiang Ching-kuo leiteten eine schrittweise politische Liberalisierung ein. In den späten 1970er Jahren zwang der interne und externe Druck, einschließlich der diplomatischen Isolation Taiwans nach der Anerkennung der Volksrepublik China durch die Vereinten Nationen, die KMT zu Reformen.

Im Jahr 1986 wurde trotz des anhaltenden Kriegsrechts die Demokratische Fortschrittspartei (DPP) gegründet. Dies war ein entscheidender Moment, denn es war die erste Oppositionspartei, die in Taiwan seit Beginn der KMT-Herrschaft zugelassen wurde. 1987 hob Chiang Ching-kuo das seit 1949 geltende Kriegsrecht auf und leitete damit den Beginn eines offeneren politischen Umfelds ein.

Nach dem Tod von Chiang Ching-kuo im Jahr 1988 trieb sein Nachfolger Lee Teng-hui die demokratischen Reformen weiter voran. Unter Lees Führung wurden 1991 die „Vorläufigen Bestimmungen, die während der Zeit der nationalen Mobilisierung zur Unterdrückung des kommunistischen Aufstandes wirksam waren“ aufgehoben, die es der KMT erlaubt hatten, ohne Wahlen zu regieren. Lee leitete auch die ersten direkten Präsidentschaftswahlen im Jahr 1996, aus denen er als Sieger hervorging, und festigte damit Taiwans Übergang zu einer vollständigen Demokratie.

Ende der 1990er Jahre hatte Taiwan ein Mehrparteiensystem mit regelmäßigen, kompetitiven Wahlen etabliert, was den erfolgreichen Übergang von einer Einparteienherrschaft zu einer lebendigen Demokratie markierte.

Wie David Dean, ehemaliger Direktor des American Institute in Taiwan (1987-1989), in einem Interview 1998 berichtete: „Chiang erkannte die potenziellen Vorteile der Demokratie und nutzte sie als Teil seiner Vision für Taiwans Zukunft“, und dass sie Taiwan “viel mehr Unterstützung in der Öffentlichkeit ... und im Kongress verschafft hat, als wenn es eine Autokratie geblieben wäre.“

Shirley Kan, die 2010 für den Congressional Research Service schrieb, stellte fest, dass Taiwans Demokratisierung „das Ausmaß der US-Unterstützung, einschließlich der Unterstützung für Waffenverkäufe zur Selbstverteidigung Taiwans, beeinflusst hat.“ Indem sie den damaligen Abgeordneten zum Repräsentantenhaus und langjährigen Taiwan-Befürworter Henry Hyde zitierte, stellte sie fest, dass Taiwans Demokratisierung „das Fundament der sehr starken Unterstützung für Taiwan im US-Kongress“ sei.

Es ist zwar vollkommen richtig, dass Taiwans friedlicher Übergang zur Demokratie eine unglaubliche Errungenschaft ist, aber wir sollten uns nicht der vereinfachenden Logik von Leuten wie Shelly Rigger anschließen, die für das American Enterprise Institute schreibt, Taiwan sei jetzt „ein kritischer Test für Amerikas Engagement für seine zentralen außenpolitischen Werte“.

Die Politik der „Verbreitung der Demokratie“ oder der „Demokratieförderung“ ist seit mehr als einem Vierteljahrhundert eine Farce und ein Desaster, und eine Demokratie zu sein ist nicht, war nicht und wird nie das Kriterium sein, nach dem Washington beurteilt, ob ein Regime ihm passt oder nicht.

Das Kriterium ist, war und wird auch in Zukunft sein, ob und inwieweit sich ein Regime der von Washington bevorzugten Sicherheitspolitik fügt, Demokratie hin oder her.

Die neue Normalität des Spazierengehens