Die verzweifelte Verleumdungskampagne zur Verteidigung der israelischen Verbrechen verdeutlicht das giftige Lügengebräu, das die liberale demokratische Ordnung seit Jahrzehnten untermauert

Jonathan Cook

In einem beliebten britischen Comedy-Sketch, der während des Zweiten Weltkriegs spielt, wendet sich ein Nazi-Offizier nahe der Frontlinie an einen Kameraden und fragt in einem Moment plötzlicher - und komischer - Selbstzweifel: "Sind wir die Bösen?"

Für viele von uns hat es sich so angefühlt, als würden wir denselben Moment erleben, verlängert um fast drei Monate - obwohl es nichts zu lachen gab.

Die westlichen Staats- und Regierungschefs haben den völkermörderischen Krieg Israels gegen den Gazastreifen nicht nur rhetorisch unterstützt, sondern auch diplomatische Rückendeckung, Waffen und andere militärische Hilfe bereitgestellt.

Der Westen macht sich mitschuldig an der ethnischen Säuberung von etwa zwei Millionen Palästinensern aus ihren Häusern sowie an der Ermordung von mehr als 20.000 Menschen und der Verletzung von vielen Zehntausenden, von denen die meisten Frauen und Kinder sind.

Westliche Politiker haben auf Israels "Recht auf Selbstverteidigung" bestanden, während es kritische Infrastrukturen im Gazastreifen, einschließlich Regierungsgebäuden, dem Erdboden gleichgemacht und das Gesundheitswesen zum Erliegen gebracht hat. Der Rest der Bevölkerung leidet unter Hunger und Krankheiten.

Die Palästinenser in Gaza können nirgendwo hinlaufen, sich nirgendwo vor Israels von den USA gelieferten Bomben verstecken. Wenn es ihnen schließlich gestattet wird, zu fliehen, dann ins benachbarte Ägypten. Nach jahrzehntelanger Vertreibung werden sie schließlich für immer aus ihrer Heimat verbannt werden.

Und während die westlichen Hauptstädte versuchen, diese Obszönitäten zu rechtfertigen, indem sie die Hamas dafür verantwortlich machen, lassen die israelischen Führer zu, dass ihre Soldaten und Siedlermilizen, die vom Staat unterstützt werden, im Westjordanland, wo es keine Hamas gibt, randalieren und Palästinenser angreifen und umbringen.

Um die Zerstörung des Gazastreifens zu rechtfertigen, ziehen die israelischen Führer gerne eine Analogie zu den Brandbombenangriffen der Alliierten auf deutsche Städte wie Dresden heran - offenbar ohne sich der Tatsache zu schämen, dass diese vor langer Zeit als eines der schlimmsten Verbrechen des Zweiten Weltkriegs anerkannt wurden.

Israel führt einen unverhohlenen Kolonialkrieg alten Stils gegen die einheimische Bevölkerung, wie es ihn schon vor dem humanitären Völkerrecht gab. Und die westlichen Führer feuern sie dabei an.

Sind wir sicher, dass wir nicht die Bösen sind?

Sklavenaufstand

Israels Angriff auf den Gazastreifen ruft bei so vielen Menschen Abscheu hervor, weil es unmöglich scheint, ihn rational zu begründen. Es fühlt sich wie ein Rückfall an. Er entblößt etwas Primitives und Hässliches im Verhalten des Westens, das mehr als 70 Jahre lang durch eine Fassade des "Fortschritts" verdeckt wurde, durch das Gerede über den Vorrang der Menschenrechte, durch die Entwicklung internationaler Institutionen, durch die Regeln des Krieges, durch den Anspruch auf Humanität.

Ja, diese Behauptungen waren ausnahmslos gefälscht. Vietnam, Kosovo, Afghanistan, Irak, Libyen und die Ukraine wurden alle auf der Grundlage von Lügen verkauft. Das wahre Ziel der USA und ihrer Nato-Kumpane bestand darin, die Ressourcen anderer zu plündern, Washington als globalen Platzhirsch zu erhalten und eine westliche Elite zu bereichern.

Vor allem aber wurde die Täuschung durch ein übergreifendes Narrativ aufrechterhalten, das viele Menschen im Westen in seinen Bann zog. Kriege sollten die Bedrohung durch den sowjetischen Kommunismus, den islamischen "Terror" oder einen neuen russischen Imperialismus bekämpfen. Und als positive Begleiterscheinung behaupteten diese Kriege, unterdrückte Frauen zu befreien, die Menschenrechte zu schützen und die Demokratie zu fördern.

Diesmal funktioniert keine dieser Behauptungen.

Es hat nichts Humanitäres an sich, gefangene Zivilisten in Gaza zu bombardieren und ihre winzige Gefängnis-Enklave in Schutt und Asche zu verwandeln, was an Erdbeben-Katastrophengebiete erinnert, nur dass es sich dieses Mal um eine von Menschen verursachte Katastrophe handelt.

Selbst Israel hat nicht die Frechheit zu behaupten, es wolle die Frauen und Mädchen in Gaza von der Hamas befreien, während es sie tötet und aushungert. Auch gibt es nicht vor, an der Förderung der Demokratie interessiert zu sein. Vielmehr ist der Gazastreifen voller "menschlicher Tiere" und muss "platt gemacht" werden.

Und es war so gut wie unmöglich, die Hamas, eine Gruppe von ein paar tausend Kämpfern, die in Gaza eingepfercht ist, als glaubwürdige Bedrohung für die Lebensweise des Westens erscheinen zu lassen.

Die Hamas kann keine Sprengköpfe nach Europa schicken, schon gar nicht in 45 Minuten. Ihr Gefangenenlager war auch vor seiner Zerstörung nie das glaubwürdige Zentrum eines islamistischen Imperiums, das bereit wäre, den Westen zu überrennen und der "Scharia" zu unterwerfen.

In der Tat war es kaum möglich, die letzten Wochen als Krieg zu bezeichnen. Der Gazastreifen ist kein Staat, er hat keine Armee. Er ist seit Jahrzehnten besetzt und seit 16 Jahren belagert - eine Blockade, bei der Israel die erlaubten Kalorien gezählt hat, um die Unterernährung der Palästinenser auf einem niedrigen Niveau zu halten.

Wie der amerikanisch-jüdische Gelehrte Norman Finkelstein festgestellt hat, ist der Ausbruch der Hamas am 7. Oktober nicht als Krieg, sondern als Sklavenaufstand zu verstehen. Und wie bei allen Sklavenaufständen in der Geschichte - von Spartacus' Aufstand gegen die Römer bis zu Nat Turners Aufstand in Virginia 1831 - war es unvermeidlich, dass er brutal und blutig ausfallen würde.

Stehen wir auf der Seite der mörderischen Gefängniswärter? Bewaffnen wir die Plantagenbesitzer?

Massenhaftes Gaslighting

In Ermangelung einer überzeugenden Rechtfertigung für die Unterstützung Israels bei seinem völkermörderischen Feldzug in Gaza müssen unsere Politiker einen parallelen Krieg gegen die westliche Öffentlichkeit führen - oder zumindest gegen ihre Köpfe.

Das Recht Israels, die Palästinenser in Gaza zu vernichten, in Frage zu stellen, einen Slogan zu skandieren, der die Befreiung der Palästinenser von der Besatzung und der Belagerung fordert, gleiche Rechte für alle in der Region zu fordern - all das wird jetzt mit Antisemitismus gleichgesetzt.

Die Forderung nach einem Waffenstillstand, um zu verhindern, dass Palästinenser unter den Bomben sterben, ist Judenhass.

Das Ausmaß, in dem diese narrativen Manipulationen nicht nur verabscheuungswürdig sind, sondern selbst Antisemitismus darstellen, sollte offensichtlich sein, wenn wir nicht so unerbittlich und gründlich von unserer herrschenden Klasse hinters Licht geführt würden.

Diejenigen, die Israels Völkermord verteidigen, suggerieren, dass nicht nur die ultrarechte Regierung und das Militär Israels, sondern alle Juden die Zerstörung des Gazastreifens, die ethnische Säuberung seiner Bevölkerung und die Ermordung tausender palästinensischer Kinder wollen.

Das ist der wahre Judenhass.

Aber der Weg zu dieser Massenverblödungsaktion ist schon seit einiger Zeit geebnet. Sie begann lange vor der Planierung des Gazastreifens durch Israel.

Als Jeremy Corbyn 2015 zum Vorsitzenden der Labour-Partei gewählt wurde, brachte er zum ersten Mal eine bedeutende antiimperialistische Agenda ins Zentrum der britischen Politik. Und als überzeugter Verfechter der Rechte der Palästinenser wurde er vom Establishment als Bedrohung für Israel angesehen, einem äußerst wichtigen Klientenstaat der USA und Dreh- und Angelpunkt der militärischen Machtprojektion des Westens im ölreichen Nahen Osten.

Die westlichen Eliten mussten auf diese Herausforderung ihrer ewigen Kriegsmaschinerie mit einer noch nie dagewesenen Feindseligkeit reagieren. Dies scheint auch Corbyns Nachfolger Keir Starmer zur Kenntnis genommen zu haben, der seither dafür gesorgt hat, dass die Labour-Partei als der größte Befürworter der Nato dasteht.

Während Corbyns Amtszeit verlor das Establishment nur wenig Zeit damit, die beste Strategie auszuarbeiten, um den Labour-Führer dauerhaft in die Defensive zu drängen und seine gut etablierte antirassistische Glaubwürdigkeit zu unterminieren. Er wurde zum Antisemiten umgedeutet.

Die Verleumdungskampagne hat nicht nur Corbyn persönlich geschadet, sondern auch die Labour-Partei zerrissen, sie in einen Haufen zerstrittener Fraktionen verwandelt, die gesamte Energie der Partei aufgezehrt und sie unwählbar gemacht.

Verleumdungskampagne

Das gleiche Schema wurde nun gegen einen Großteil der britischen und amerikanischen Öffentlichkeit angewandt.

In diesem Monat verabschiedete das Repräsentantenhaus mit überwältigender Mehrheit eine Resolution, in der Antizionismus - in diesem Fall der Widerstand gegen Israels völkermörderischen Krieg gegen Gaza - mit Antisemitismus gleichgesetzt wird.

Demonstranten, die einen Waffenstillstand zur Beendigung der Massaker im Gazastreifen fordern, werden als "Randalierer" bezeichnet, während ihre Sprechchöre "vom Fluss bis zum Meer", die gleiche Rechte für israelische Juden und Palästinenser fordern, als "Aufruf zur Auslöschung des Staates Israel und des jüdischen Volkes" denunziert werden.

Bezeichnenderweise ist dies ein unbeabsichtigtes Eingeständnis der herrschenden Klasse des Westens, dass Israel - ein jüdisch-chauvinistischer, siedler-kolonialer Staat - den Palästinensern niemals Gleichberechtigung oder sinnvolle Freiheiten zugestehen kann, genauso wenig wie das Apartheid-Südafrika es für die einheimische schwarze Bevölkerung konnte.

In einer völligen Umkehrung der Realität wurde der Widerstand gegen den Völkermord von US-Politikern als Völkermord umgedeutet.

Diese massenhafte Verleumdungskampagne geht so weit, dass sich die westlichen Eliten sogar gegen sich selbst wenden, um die Rede- und Gedankenfreiheit in den Institutionen abzuschalten, in denen sie eigentlich streng geschützt sein sollte.

Die Leiter dreier US-Spitzenuniversitäten - aus denen die nächsten Mitglieder der herrschenden Klasse hervorgehen werden - wurden vom Kongress über die Bedrohung jüdischer Studenten durch Antisemitismus befragt, die von Campus-Protesten ausgeht, die ein Ende des Tötens in Gaza fordern.

Die Prioritätenordnung des Westens wurde offengelegt: Der Schutz der ideologischen Empfindlichkeiten eines Teils der jüdischen Studenten, die Israels Recht, Palästinenser zu töten, vehement unterstützen, war wichtiger als der Schutz der Palästinenser vor einem Völkermord oder die Verteidigung der demokratischen Grundfreiheiten im Westen, die sich gegen einen Völkermord richten.

Die Weigerung der drei Universitätspräsidenten, den Forderungen der Politiker, die Rede- und Meinungsfreiheit auf dem Campus auszuschalten, nachzugeben, führte zu einer Kampagne zur Streichung der Mittel für ihre Hochschulen und zu Forderungen nach ihren Köpfen.

Eine von ihnen, Elizabeth Magill von der University of Pennsylvania, wurde bereits aus dem Amt gedrängt.

Krise an allen Fronten

Diese Entwicklungen sind nicht das Ergebnis einer seltsamen, vorübergehenden, kollektiven Psychose, die die westlichen Einrichtungen überfällt. Sie sind vielmehr ein weiterer Beweis für das verzweifelte Versagen des Westens, seinen langfristigen Weg in die Krise an vielen Fronten aufzuhalten.

Sie sind erstens ein Zeichen dafür, dass die herrschende Klasse begreift, dass sie für die Öffentlichkeit wieder als herrschende Klasse sichtbar ist, und dass ihre Interessen allmählich als völlig losgelöst von denen der normalen Menschen angesehen werden. Es fällt uns wie Schuppen von den Augen.

Allein die Tatsache, dass man wieder die Begriffe "Establishment", "herrschende Klasse" und "Klassenkampf" verwenden kann, ohne dass dies wie ein Rückfall in die 1950er Jahre klingt, ist ein Hinweis darauf, dass das Wahrnehmungsmanagement - und die Manipulation von Narrativen -, die für die Aufrechterhaltung des westlichen politischen Projekts seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs so wichtig waren, versagt.

Behauptungen über den Triumph der liberalen demokratischen Ordnung, die in den späten 1980er Jahren von Intellektuellen wie Francis Fukuyama so lautstark verkündet wurden - oder "das Ende der Geschichte", wie er es großspurig nannte -, erscheinen heute schlichtweg absurd.

Und das liegt erstens daran, dass die westlichen Eliten offensichtlich keine Antworten auf die größten Herausforderungen unserer Zeit haben. Sie zappeln herum und versuchen, mit den der kapitalistischen Ordnung innewohnenden Paradoxien fertig zu werden, die die liberale Demokratie verschleiern sollte.

Die Realität durchbricht die ideologische Verkleidung.

Am katastrophalsten ist die Klimakrise. Das kapitalistische Modell des Massenkonsums und des Wettbewerbs um des Wettbewerbs willen erweist sich als selbstmörderisch.

Begrenzte Ressourcen - vor allem in unseren ölabhängigen Volkswirtschaften - bedeuten, dass sich Wachstum als eine immer kostspieligere Extravaganz erweist. Diejenigen, die von Geburt an dazu erzogen wurden, einen besseren Lebensstandard als ihre Eltern anzustreben, werden nicht reicher, sondern desillusionierter und verbitterter.

Und das Versprechen des Fortschritts - von freundlicheren, fürsorglicheren und gleichberechtigteren Gesellschaften - klingt für die meisten Westler unter 45 Jahren inzwischen wie ein schlechter Scherz.

Ein Gebräu aus Lügen

Die Behauptung, dass der Westen der Beste ist, scheint allmählich auf wackligen Beinen zu stehen, selbst für das westliche Publikum.

Doch im Ausland, in den Ländern, die entweder von der Kriegsmaschinerie des Westens verwüstet wurden oder darauf warten, dass sie an der Reihe sind, ist diese Idee längst zerbröckelt. Die liberale demokratische Ordnung bietet ihnen nichts außer Drohungen: sie verlangt Treue oder Bestrafung.

Das ist der Kontext für den aktuellen Völkermord in Gaza.

Wie behauptet, befindet sich Israel an der Frontlinie - aber nicht in einem Kampf der Kulturen. Es ist ein exponierter, prekärer Vorposten der liberalen demokratischen Ordnung, wo das Gebräu aus Lügen über Demokratie und Liberalismus am giftigsten und wenig überzeugend ist.

Israel ist ein Apartheidstaat, der sich als "die einzige Demokratie im Nahen Osten" ausgibt. Seine brutalen Besatzungstruppen geben sich als "die moralischste Armee der Welt" aus. Und jetzt tarnt sich Israels Völkermord in Gaza als "die Beseitigung der Hamas".

Israel hat diese Lügen immer durch Einschüchterung verschleiern müssen. Jeder, der es wagt, die Täuschungen aufzudecken, wird als Antisemit beschimpft.

Aber diese Taktik klingt äußerst beleidigend - sogar unmenschlich - wenn es darum geht, den Völkermord in Gaza zu stoppen.

Wo führt das letztendlich hin?

Vor fast einem Jahrzehnt schrieb der israelische Wissenschaftler und Friedensaktivist Jeff Halper ein Buch mit dem Titel Krieg gegen das Volk, in dem er warnte: "In einem endlosen Krieg gegen den Terror sind wir alle dazu verdammt, Palästnenseir zu werden".

Nicht nur die "Feinde" des Westens, sondern auch seine Bevölkerung würde als Bedrohung für die Interessen einer kapitalistischen herrschenden Klasse angesehen werden, die auf ihre ständigen Privilegien und ihre Bereicherung aus ist, koste es, was es wolle.

Dieses Argument, das bei seiner ersten Äußerung noch übertrieben klang, scheint sich nun zu bewahrheiten.

Gaza ist nicht nur die Frontlinie in Israels völkermörderischem Krieg gegen das palästinensische Volk. Es ist auch eine Frontlinie im Krieg der westlichen Elite gegen unsere Fähigkeit, kritisch zu denken, nachhaltige Lebensweisen zu entwickeln und zu fordern, dass andere mit der Würde und Menschlichkeit behandelt werden, die wir für uns selbst erwarten.

Ja, die Fronten sind abgesteckt. Und jeder, der sich weigert, sich auf die Seite der Bösen zu stellen, ist der Feind.

Die neue Normalität des Spazierengehens

Dass es sich hier um die höchste Instanz des Landes handelt, das fernab von rechtsstaatlichen Verhältnissen für Julian Assange - übrigens ein "Untertan" aus der ehemaligen Kolonie Australien - vor den Augen der ganzen Welt die Neuauflage des mittelalterlichen Hungerturms inszeniert, bleibt unerwähnt.

Dieser ungeheuerliche Bruch mit der zeitgemäßen Zivilisation beweist eindeutig, dass die sogenannte westliche "Kultur" mitsamt ihren "Werten" ("Menschenrechte", "Rechtsstaat" usw.) keinen Pfifferling wert ist, zumal deren "Hüter" zu diesen skandalösen Vorgängen schweigen.

Was der neue König dazu sagt? Ob er die Absicht hat, zum Auftakt seiner Regentschaft nicht Gnade vor Recht, sondern Recht vor Unrecht ergehen zu lassen?

Klaus Madersbacher, antikrieg.com