Sanktionen haben ihren Zugang zu Medikamenten eingeschränkt

Dave DeCamp

UN-Experten erklärten diese Woche, dass die US-Sanktionen gegen den Iran zu mehr Todesfällen von Iranern mit Thalassämie führen, einer angeborenen Blutkrankheit, die spezielle Medikamente erfordert.

"Der fehlende Zugang zu Medikamenten hat zu vielen weiteren Todesfällen geführt", so die beiden UN-Experten Alena Douhan und Obiora C. Okafor in einer am Dienstag veröffentlichten Pressemitteilung der UN.

"Seit der erneuten Verhängung von Sanktionen gegen den Iran durch die USA im Jahr 2018 ist die Überschreitung der Sanktionen eskaliert und beeinträchtigt die Einfuhr lebensrettender Medikamente zur Eisenregulierung für iranische Thalassämie-Patienten. Dies verstößt nicht nur gegen ihr Recht auf Gesundheit, sondern führt auch zu erhöhten Komplikationen und Sterblichkeitsraten", so Douhan und Okafor.

Die USA bestehen darauf, dass die Sanktionen gegen den Iran technisch gesehen Ausnahmen für humanitäre Güter vorsehen. Die Vergangenheit hat jedoch gezeigt, dass internationale Banken und Unternehmen Geschäfte mit Ländern, gegen die strenge Sanktionen verhängt wurden, in der Regel gänzlich vermeiden, da sie befürchten, mit den Beschränkungen in Konflikt zu geraten.

"Die humanitären Ausnahmen für medizinische Güter in den US-Sanktionsbestimmungen sind komplex und unklar. Darüber hinaus haben die USA in jüngster Zeit hohe Geldstrafen gegen Pharmaunternehmen verhängt, die Medikamente in den Iran verkaufen, was in der Medizin-, Liefer- und Versicherungsbranche Ängste auslöst", so die Experten.

Ein wichtiges Medikament gegen Thalassämie des Schweizer Pharmakonzerns Novartis und Inhaltsstoffe für diese Medikamente des französischen Unternehmens Roquette Frères seien dem Iran aufgrund von Sanktionen verweigert worden. Der UN-Pressemitteilung zufolge gibt es im Iran eine "besonders hohe" Zahl von Thalassämie-Patienten, die spezielle Medikamente für Bluttransfusionen benötigen.

Douhan und Okafor erklärten, die Rechtmäßigkeit der US-Sanktionen und ihrer Durchsetzung sei "nach internationalem Recht zweifelhaft". Sie forderten die USA auf, dafür zu sorgen, dass die humanitären Ausnahmeregelungen für Medikamente tatsächlich umgesetzt werden, dass alle Hindernisse bei Finanztransaktionen für medizinische Zwecke beseitigt werden und dass keine sekundären Sanktionen gegen Personen oder Einrichtungen verhängt werden, die in diesem Zusammenhang mit dem Iran und iranischen Unternehmen zusammenarbeiten".

Douhan ist UN-Sonderberichterstatterin für die Auswirkungen einseitiger Zwangsmaßnahmen und hat bereits früher die Aufhebung aller Sanktionen gegen den Iran aufgrund ihrer Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung gefordert. In jüngster Zeit hat sie die USA und andere westliche Länder aufgefordert, die Sanktionen gegen Syrien aufzuheben, nachdem ein verheerendes Erdbeben rund 6.000 Syrer getötet hat.

Die USA haben eine 180-tägige Ausnahmeregelung für ihre Sanktionen gegen Syrien erlassen, die für "alle Transaktionen im Zusammenhang mit den Erdbebenhilfsmaßnahmen" gilt. Douhan und andere UN-Experten sind jedoch der Meinung, dass dies nicht ausreicht, und fordern die Aufhebung aller Sanktionen, die speziell darauf ausgerichtet sind, den Wiederaufbau Syriens zu verhindern.

Die neue Normalität des Spazierengehens

>"Wir sind viele, und wir werden immer mehr!" - Bodo Schiffmann<

Dass es sich hier quasi um die höchste Instanz des Landes handelt, das fernab von rechtsstaatlichen Verhältnissen für Julian Assange - übrigens ein "Untertan" aus der ehemaligen Kolonie Australien - vor den Augen der ganzen Welt die Neuauflage des mittelalterlichen Hungerturms inszeniert, bleibt unerwähnt.

Dieser ungeheuerliche Bruch mit der zeitgemäßen Zivilisation beweist eindeutig, dass die sogenannte westliche "Kultur" mitsamt ihren "Werten" ("Menschenrechte", "Rechtsstaat" usw.) keinen Pfifferling wert ist, zumal deren "Hüter" zu diesen skandalösen Vorgängen schweigen.

Was der neue König dazu sagt? Ob er die Absicht hat, zum Auftakt seiner Regentschaft nicht Gnade vor Recht, sondern Recht vor Unrecht ergehen zu lassen?

Klaus Madersbacher, antikrieg.com