Die Gespräche finden statt, da Schwedens NATO-Mitgliedschaft durch die Türkei verzögert wird

Dave DeCamp

Die USA und Schweden haben am Montag Gespräche über ein Abkommen zur militärischen Zusammenarbeit aufgenommen, das den Weg für eine US-Truppenpräsenz im Land ebnen soll, während sich Stockholm auf den Beitritt zur NATO vorbereitet.

Der schwedische Verteidigungsminister Pal Jonson erklärte gegenüber AFP, dass die Einzelheiten des Abkommens noch ausgearbeitet werden müssten, dass es aber "den amerikanischen Truppen den Einsatz in Schweden erleichtern" werde.

Die USA halten bereits Militärübungen mit Schweden ab, und US-Truppen operieren gelegentlich innerhalb des Landes, aber das Abkommen könnte eine regelmäßigere Präsenz schaffen.

"Es könnte die Lagerung von Militärgütern, Investitionen in die Infrastruktur zur Unterstützung und den rechtlichen Status amerikanischer Truppen in Schweden beinhalten", sagte Jonson. "Die Verhandlungen werden aufgenommen, weil Schweden auf dem Weg ist, durch die NATO-Mitgliedschaft ein Verbündeter der Vereinigten Staaten zu werden."

Die NATO-Mitgliedschaft Schwedens ist nicht garantiert, da die Türkei und Ungarn dem Antrag noch zustimmen müssen. Es wird erwartet, dass das ungarische Parlament bald darüber abstimmen wird, aber die Türkei stellt immer noch Forderungen an Stockholm, von denen der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson sagte, sein Land könne sie nicht erfüllen.

"Die Türkei bestätigt, dass wir das getan haben, was wir gesagt haben, dass wir es tun würden. Aber sie sagt auch, dass sie Dinge will, die wir ihr nicht geben können und wollen. Die Entscheidung liegt also jetzt bei der Türkei", sagte Kristersson.

Trotz der türkischen Einwände betonte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag, dass Schweden und Finnland dem Bündnis beitreten werden. "Ich bin zuversichtlich, dass der Beitrittsprozess abgeschlossen wird und alle NATO-Mitglieder die Beitrittsprotokolle in ihren Parlamenten ratifizieren werden, auch die Türkei", sagte er.

Sollte die Türkei den Beitritt Schwedens genehmigen, wäre dies der erste Beitritt Schwedens zu einem Militärbündnis seit über 200 Jahren und eine Abkehr von seiner langjährigen Neutralitätspolitik, die das Land aus zwei Weltkriegen herausgehalten hat.

Die neue Normalität des Spazierengehens

>"Wir sind viele, und wir werden immer mehr!" - Bodo Schiffmann<

Dass es sich hier quasi um die höchste Instanz des Landes handelt, das fernab von rechtsstaatlichen Verhältnissen für Julian Assange - übrigens ein "Untertan" aus der ehemaligen Kolonie Australien - vor den Augen der ganzen Welt die Neuauflage des mittelalterlichen Hungerturms inszeniert, bleibt unerwähnt.

Dieser ungeheuerliche Bruch mit der zeitgemäßen Zivilisation beweist eindeutig, dass die sogenannte westliche "Kultur" mitsamt ihren "Werten" ("Menschenrechte", "Rechtsstaat" usw.) keinen Pfifferling wert ist, zumal deren "Hüter" zu diesen skandalösen Vorgängen schweigen.

Was der neue König dazu sagt? Ob er die Absicht hat, zum Auftakt seiner Regentschaft nicht Gnade vor Recht, sondern Recht vor Unrecht ergehen zu lassen?

Klaus Madersbacher, antikrieg.com