Boris Johnson traf kurz nach den Gesprächen in Kiew ein und forderte Zelensky auf, nicht mit Russland zu verhandeln, da der Westen nicht bereit sei, ein Abkommen zu unterzeichnen

Dave DeCamp

Laut einem Artikel von Fiona Hill und Angela Stent in Foreign Affairs, der sich auf ehemalige US-Beamte beruft, haben sich russische und ukrainische Beamte bei Verhandlungen im April 2022 vorläufig auf ein mögliches Friedensabkommen geeinigt.

In dem Artikel heißt es: "Nach Angaben mehrerer ehemaliger hochrangiger US-Beamter, mit denen wir gesprochen haben, schienen sich russische und ukrainische Unterhändler im April 2022 vorläufig auf die Umrisse einer ausgehandelten Zwischenlösung geeinigt zu haben."

Die Bedingungen dieser Vereinbarung hätten darin bestanden, dass sich Russland auf die Positionen zurückzieht, die es vor der Invasion am 24. Februar innehatte. Im Gegenzug würde die Ukraine "versprechen, keine NATO-Mitgliedschaft anzustreben und stattdessen Sicherheitsgarantien von einer Reihe von Ländern zu erhalten".

Die vorläufige Vereinbarung war das Ergebnis persönlicher Friedensgespräche, die russische und ukrainische Vertreter Ende März in Istanbul führten. Nach dem Treffen in Istanbul wurden die virtuellen Gespräche wieder aufgenommen, aber die beiden Seiten konnten sich letztendlich nicht einigen.

Ein wichtiger Faktor für das Scheitern der Verhandlungen war der Druck des Westens. Einem Bericht der Ukrainska Pravda zufolge forderte der britische Premierminister Boris Johnson den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Zelenski bei seinem Besuch in Kiew am 9. April auf, die Verhandlungen mit Russland einzustellen.

Dem Bericht zufolge erklärte Johnson gegenüber Zelensky, dass die Ukraine zwar bereit sei, einige Garantievereinbarungen mit Putin zu unterzeichnen, die westlichen Unterstützer Kiews jedoch nicht. Dem Bericht zufolge war Russland zu einem Treffen zwischen Putin und Zelensky über ein mögliches Friedensabkommen bereit, das jedoch nach Johnsons Besuch unwahrscheinlicher geworden ist.

Johnson schien den Bericht der Ukrainska Pravda zu bestätigen, als er dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Mai sagte, er habe die Ukraine bei seinem Besuch in Kiew "gedrängt", nicht zu verhandeln. Der britische Regierungschef, der im September zurücktreten wird, besuchte Kiew im August ein letztes Mal als Premierminister und sagte den Ukrainern erneut, sie sollten nicht mit Russland verhandeln.

Laut Ukrainska Pravda war ein weiterer Faktor, der die Friedensgespräche zum Scheitern brachte, die Entdeckung von massakrierten Zivilisten in Bucha und anderen Gebieten in der Nähe von Kiew, aus denen sich Russland zum Zeitpunkt der Verhandlungen zurückzog.

Nach den Istanbuler Gesprächen Ende März gab Russland bekannt, dass es seine Militäroperationen rund um Kiew und die nördliche Stadt Tschernihiw "drastisch" reduziert habe. Als der stellvertretende russische Verteidigungsminister Alexander Fomin diesen Plan bekannt gab, sagte er, Russland erwarte, dass "relevante Schlüsselentscheidungen in Kiew getroffen und die Bedingungen für eine weitere normale Arbeit geschaffen werden".

Auf die Ankündigung folgte ein Rückzug aus dem Norden, der Anfang April abgeschlossen wurde. Die USA und ihre westlichen Verbündeten betrachteten den russischen Abzug aus dem Norden als einen Rückzug und sahen darin eine Gelegenheit, die Unterstützung für die Ukraine zu erhöhen und Russland zu schaden. Ende April besuchte Verteidigungsminister Lloyd Austin Kiew und erklärte nach seiner Reise, dass das Ziel Washingtons in diesem Krieg darin bestehe, Russland zu "schwächen". Im Mai unterzeichnete Präsident Biden das 40 Milliarden Dollar schwere Gesetz zur Unterstützung der Ukraine.

Die neue Normalität des Spazierengehens

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Klaus Madersbacher, antikrieg.com

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