Pompeo bezeichnet BDS während seines Besuchs bei Netanjahu in Jerusalem als "Krebsgeschwür".

Dave DeCamp

Außenminister Mike Pompeo kündigte am Donnerstag bei seinem Besuch in Israel an, dass das Außenministerium die Boykott-Veräußerungs- und Sanktionsbewegung (Boycott Divestment and Sanctions, BDS) als "antisemitisch" bezeichnen werde. BDS ist eine internationale Kampagne, die die Menschen dazu aufruft, durch verschiedene Boykottmaßnahmen wegen seiner Menschenrechtsverletzungen Druck auf Israel auszuüben.

"Heute möchte ich eine Ankündigung in Bezug auf eine Entscheidung des Außenministeriums machen, dass wir die globale anti-israelische BDS-Kampagne als antisemitisch betrachten werden", sagte Pompeo bei einem Treffen mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu in Jerusalem. "Sehen Sie, wir wollen zu allen anderen Nationen stehen, die die BDS-Bewegung als Krebsgeschwür, das sie ist, anerkennen, und wir sind entschlossen, sie zu bekämpfen.

Es ist nicht klar, was das Etikett des Außenministeriums bedeuten soll, aber Pompeo sagte, die Vereinigten Staaten von Amerika würden "Organisationen identifizieren", die sich in der BDS-Bewegung engagieren, und "die Unterstützung der US-Regierung für solche Gruppen zurückziehen". Die Kommentare deuten darauf hin, dass Organisationen, die Israel boykottieren, Regierungsgelder verlieren könnten.

Zweiunddreißig US-Bundesstaaten haben derzeit Anti-BDS-Gesetze in Kraft, die denjenigen, die für einen Boykott Israels eintreten, staatliche Gelder verweigern. Die Gesetze verlangen von staatlichen Kontraktoren die Unterzeichnung von Eiden, in denen sie sich verpflichten, den jüdischen Staat nicht zu boykottieren. Solche verfassungswidrigen Gesetze wurden aufgrund aufwendiger Lobbykampagnen pro-israelischer Gruppen verabschiedet. Auch israelische Politiker haben für die Gesetze geworben.

"Wer uns boykottiert, der wird boykottiert werden", sagte Netanjahu in einem Tweet im Februar. "In den letzten Jahren haben wir in den meisten US-Bundesstaaten Gesetze gefördert, die festlegen, dass streng gegen jeden vorzugehen ist, der versucht, Israel zu boykottieren."

Pompeo besuchte am Donnerstag auch eine Siedlung im Westjordanland, womit er der erste US-Außenminister war, der das besetzte Gebiet besuchte. Pompeo kündigte an, dass alle Produkte, die in den Siedlungen im Westjordanland hergestellt werden, nun als "Made in Israel" bezeichnet werden können.