Könnte auch Atomwaffen einsetzen, um auf Informationen über Angriffe hin vorzubeugen.

Jason Ditz

Der russische Präsident Vladimir Putin hat eine neue Nuklearpolitik für die Russische Föderation unterzeichnet. Die Abschreckungspolitik stellt klar, dass Russland als Reaktion auf bestimmte konventionelle Angriffe Atomwaffen einsetzen kann. Dies steht im Großen und Ganzen im Einklang mit dem zehn Jahre alten Grundsatzpapier, das dadurch ersetzt worden ist.

Zusätzlich zu Vergeltungsmaßnahmen für konventionelle Angriffe heißt es in dem Dokument auch, dass Russland eine nukleare Reaktion in Gang setzen könnte, um einem Angriff zuvorzukommen, wenn "zuverlässige Informationen" über einen Angriff mit ballistischen Raketen gegen Russland bekannt werden.

Russlands Politik spiegelt fast perfekt die der Vereinigten Staaten von Amerika wider, der anderen großen Atommacht der Welt, die sich ebenfalls seit langem dagegen gesträubt hat, eine "No-First-Use"-Politik (keine Ersteinsatz von Atomwaffen) zu betreiben. Trotzdem behaupten sowohl die USA als auch Russland, dass ihre nuklearen Arsenale in erster Linie für defensive Zwecke bestimmt sind.

China hat die Politik des "No-First-Use" immer wieder bekräftigt. Indien vertritt diese Position ebenfalls, hat aber angedeutet, dass es sie in Zukunft ändern könnte. Deutschland drängte die NATO, den Verzicht auf den Ersteinsatz als bündnisweite Politik zu übernehmen, was jedoch abgelehnt wurde.