Er verspricht, den Iran aus Syrien und die Hisbollah aus dem Libanon zu vertreiben

Jason Ditz

Etwa zehn Jahre nach der Rede Präsident Obamas in Kairo war Außenminister Mike Pompeo an der amerikanischen Universität in dieser Stadt und hielt seine eigene Rede, in der er versuchte, die Politik des Präsidenten Obama in einen Gegensatz zu den stärker interventionistischen Absichten der Trump-Administration im Nahen Osten zu stellen.

Pompeo argumentierte, dass in jedem Fall, in dem Präsident Obama eine US-Intervention beendete oder gar nicht eingegriffen hat, die Dinge schlecht liefen. Er argumentierte, dass die US-Regierung notwendigerweise eine "Kraft zum Guten in der Welt" ist, und das würde allen zugute kommen.

Pompeo prahlte damit, dass die Vereinigten Staaten von Amerika gegen die Invasion Saddam Husseins in Kuwait eingeschritten seien, und bestand darauf, dass der Nahe Osten China oder Russland nie zu einer solchen Intervention hätte bewegen können. Er verglich dies damit, dass Präsident Obama Syrien während des Krieges nicht direkt angegriffen hat.

Und während die Vereinigten Staaten von Amerika gerade dabei sind, Soldaten aus Syrien abzuziehen, machte Pompeo deutlich, dass die US-Intervention dort fortgesetzt werden wird. Er schwor, jeden einzelnen iranischen Soldaten aus Syrien vertrieben zu sehen und sagte, dass die Vereinigten Staaten von Amerika die Hilfe für Syrien zurückhalten werden, bis der Iran sich an die Regeln hält.

In Bezug auf den Iran gab Pompeo damit an, dass die Vereinigten Staaten von Amerika aus dem Atomabkommen P5+1 ausgetreten sind, und beanspruchte Einigkeit von Korea bis Polen bei der Einhaltung der US-Sanktionen gegen den Iran. Er sagte weiter, dass weitere Schritte gegen den Iran in Vorbereitung sind.

Insbesondere sprach Pompeo über eine US-Intervention im Libanon. Er sagte, dass die Vereinigten Staaten von Amerika nie akzeptieren werden, dass die Hisbollah eine "große Präsenz" im Libanon beibehält. Die Hisbollah ist nebenbei erwähnt eine im Libanon ansässige Gruppierung, zu der auch eine bedeutende politische Partei gehört, die auch in der libanesischen Regierung vertreten ist. Pompeo gab keinen Hinweis darauf, wie er sich vorstellt, eine große libanesische Gruppe aus dem Libanon hinauszubekommen.