Netanyahu schwört auch zu versuchen, neue Konstruktionen voranzutreiben

Jason Ditz

Während die israelische Regierung den Bau von Siedlerhäusern im besetzten Westjordanland genehmigt und oft stark subventioniert, gibt es immer noch Tausende von Häusern, die von Siedlern auf dem Land anderer Menschen gebaut wurden, die selbst nach israelischer Einschätzung völlig unbefugt und illegal sind.

Aber es wird bald weniger davon geben, denn Premierminister Benjamin Netanyahu sagt, dass Tausende dieser unbefugten Häuser davor stehen, rückwirkend legalisiert zu werden, einschließlich einiger vor Jahrzehnten gebauter Häuser. Das Justizministerium schätzte, dass es sich um rund 2.000 Wohnungen handelt.

Es ist unklar, was die israelische Regierung mit den Grundeigentümern zu machen gedenkt, die mit einem plötzlich autorisierten Haus zu tun haben, das jemand anderem gehört, der auf ihr Grundstück gebaut hat. Im Allgemeinen hat die Regierung es vorgezogen, die Grundbesitzer einfach zu enteignen, insbesondere soweit es sich um Palästinenser handelt, und zu entscheiden, dass die Tatsache, dass jemand anderer illegal dort ein Haus gebaut hat, den Beweis dafür liefert, dass das Land "verlassen" worden war. Das ist eine besonders beliebte Taktik, wenn sich das betreffende Land auf der falschen Seite einer israelischen Mauer befindet, die den Eigentümer physisch daran hindert, sein eigenes Land zu betreten.

Dies ist meist nur das übliche Bemühen der rechtsextremen Regierung, die rechtsextremen Siedler ruhig zu halten, was sie immer versucht, damit aber normalerweise scheitert. Netanyahu sagt, dass es zusammen mit diesen Bemühungen einige Versuche geben wird, neue Bauvorhaben voranzutreiben und neue Industriegebiete in Siedlungen zu errichten.