Pompeo erhob Anschuldigungen wegen Verstoßes gegen UN-Resolutionen

Jason Ditz

Der seit langem bestehende Trend, dass der Iran irgendetwas tut und die USA ihm schwere Verstöße gegen die UN-Resolutionen vorwerfen, hält am Wochenende an. Außenminister Mike Pompeo behauptete, der Iran habe eine Rakete getestet, die "dazu bestimmt sei, Atomwaffen liefern zu können".

US-Vorwürfe über die Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates sind alltäglich, und alles, was auch nur annähernd mit Raketen zusammenhängt, wird von US-Regierungsvertretern als Verstoß hingestellt, weil es eines Tages in einer Rakete verwendet werden könnte. Dieser Probelauf betraf tatsächlich eine Rakete, obwohl die Darstellung, dass sie für Atomwaffen ausgelegt ist, irreführend ist, da der Iran weder ein Atomwaffenprogramm noch solche Sprengköpfe hat.

Iranische Regierungsvertreter sagen, dass die Rakete rein defensiv ist und dazu dienen soll, die Abschreckung des Iran zu verstärken. Da dieser Test nur wenige Tage nach der Drohung des US-Außenministeriums, den Iran anzugreifen, erfolgt, ist es vielleicht nicht überraschend, dass der Iran seine defensive Position stärken will.

John Bolton warf dem Iran außerdem vor, mit dem Test den Vertrag über die Zwischenkernkraft (INF) verletzt zu haben. Das ist nicht wahr, denn der Iran ist keine Atommacht, noch war der Iran jemals eine Partei des INF-Vertrags. Es ist auch erwähnenswert, dass es die Vereinigten Staaten von Amerika sind, die sich aus dem INF zurückgezogen haben.