Die NATO-Erklärung spricht von einem "offenen Meinungsaustausch"

Jason Ditz

Am Mittwoch führten Delegierte der NATO und Russlands eine seltene Runde von Gesprächen. Dies war eine besonders wichtige Zeit für solche Gespräche, die inmitten zunehmender Spannungen stattfanden, und in der beide Seiten militärische Übungen vor der Küste Norwegens abhielten, wobei das Manöver der NATO das größte seit dem Kalten Krieg war.

Die NATO drängt Russland auf Einzelheiten zu seinen Raketensystemen. Die Vereinigten Staaten von Amerika behaupten, dass diese Systeme gegen den Intermediate Nuclear Forces (INF)-Vertrag (Vertrag über atomare Mittelstreckenraketen) verstoßen. Das ist wahrscheinlich irrelevant, da die USA bereits in der vergangenen Woche vom Vertrag zurückgetreten sind.

Die NATO gab im Anschluss an die Gespräche eine Erklärung ab, in der sie erklärte, dass es einen "offenen Meinungsaustausch" über mehrere Themen gebe, darunter sowohl die laufenden militärischen Übungen als auch die angespannte Situation in der Ukraine. Sie gab keine Einzelheiten bekannt.

NATO-Chef Jens Stoltenberg sagt, dass beide Seiten sich einig waren, dass der INF wichtig ist, und er forderte Russland auf, den Forderungen der USA schnell nachzukommen. Es ist nicht klar, was das bedeuten soll, da die Trump-Administration sich aus dem Vertrag zurückgezogen und keine öffentlichen Forderungen gestellt hat. Die US-Regierung forderte in der Folge Russland (und China, das nie Unterzeichner war) auf, weiterhin den INF einzuhalten, gab aber keine Hinweise darauf, auf jeden Fall in den Vertrag zurückkehren zu wollen.