Unsicherheitsrat lehnt Antrag auf Untersuchung vor einem Angriff ab

Jason Ditz

Präsident Trump ist dabei, eine neue Koalition von Verbündeten aufzubauen, die sich an einem multinationalen Angriff auf die syrische Regierung beteiligen soll. Dieses Gerede von Koalitionsmaßnahmen spiegelt die rasche Eskalation der Pläne wider, da US-Regierungsvertreter die Vorwürfe eines Angriffs mit chemischen Waffen am Samstag begrüßten.

Regierungsvertreter sagten bereits am Sonntag, dass der behauptete Angriff am Samstag zu einem US-Militärschlag führen würde, und Präsident Trump deutete an, dass dieser "sehr bald" geschehen würde. Statt eines einmaligen Angriffs, wie bei der Bombardierung Syriens mit Tomahawk-Raketen im April letzten Jahres, scheinen sich die Vereinigten Staaten von Amerika einen ganz neuen Krieg vorzustellen.

Dieser neue von den Vereinigten Staaten von Amerika geführte Krieg in Syrien passt einem Großteil der Regierung zweifellos gut. Immerhin versuchten die US-Beamten in der vergangenen Woche, Präsident Trump davon abzubringen, das militärische Engagement der USA in Syrien zu beenden. Jetzt scheinen sie einen Vorwand für einen offenen Konflikt zu haben.

Das macht den Beginn des Krieges zu einer Art Gerangel, obwohl sich die Beamten immer noch als nicht ganz entschieden präsentieren. Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) wurde aufgefordert, die Vorwürfe zu untersuchen, und obwohl der Angriff am Samstag sogar ohne konkrete Beweise stattgefunden hat, könnte eine solche Feststellung des Wachhundes den Krieg leicht entgleisen lassen. Das bedeutet natürlich, dass die US-Beamten damit beginnen wollen, bevor die OPCW eine Chance hat, etwas zu tun.

Sie müssen sich jedoch keine Sorgen um eine direkte Untersuchung des UN-Sicherheitsrates machen, da die USA und ihre Verbündeten einen russischen Antrag auf eine solche Untersuchung abgelehnt haben. Dies wurde als Vergeltung dafür angesehen, dass Russland eine Resolution abgelehnt hat, die Syrien ohne eine ordnungsgemäße Untersuchung die Schuld dafür geben würde.

Das erhöht das Risiko, dass die US-Koalition in einen Konflikt mit Russland gerät. Russland hat bereits vor Konsequenzen gewarnt, wenn die USA Syrien wegen der Vorwürfe attackieren. Präsident Trump hat nicht nur angedeutet, dass Syrien "den Preis zahlen wird", sondern dass auch Russland zahlen muss. Wenn das passiert, dehnt sich der Krieg schnell von regional auf global aus.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich früh und oft über eine Intervention in Syrien geäußert und darauf hingewiesen, dass sich seine Nation zusammen mit dem Vereinigten Königreich für eine "starke und gemeinsame Antwort" mit den Vereinigten Staaten von Amerika einsetzt.

Macron schlug jedoch vor, dass er "keine Eskalation will", sondern dass die Angriffe gegen syrische Chemieanlagen gerichtet sein sollten. Das wurde schon immer als unklug angesehen, selbst wenn man davon ausgeht, dass Syrien über chemische Anlagen verfügt, da das Risiko besteht, dass Chemikalien in der gesamten Region auslaufen.

Aber Syrien hat sein Chemieprogramm aufgegeben, bevor der Krieg wirklich begann, und alle diese Standorte abgebaut. Das bedeutet, dass es nicht wirklich Einrichtungen gibt, die bombardiert werden können. Und trotz Macrons Protesten scheint die Eskalation für viele Beteiligte ein Teil des Problems zu sein.

Die USA, Frankreich und Großbritannien werden diese neue Koalition zweifellos anführen, und es wird erwartet, dass Australien beitritt und Saudi-Arabien in den Konflikt einbezogen wird. Auch die Türkei soll möglicherweise eingeladen werden, obwohl die jüngste militärische Aggressivität der Türkei gegenüber ihren NATO-Verbündeten dies erschweren könnte.

Israel, das ohnehin immer wieder Syrien angreift, wird einer solchen Koalition wahrscheinlich nicht formell beitreten. Es hat jedoch alle Anzeichen dafür geliefert, dass es seine bereits häufigen Angriffe eskalieren wird. Tatsächlich eröffnete Israel seine erste Salve am Sonntagabend.

Wenn sich dieser Krieg in der Tat zu einem echten Krieg entwickelt, bestehen viele Risiken. Ein weiterer Krieg wird Syrien weiter destabilisieren. Eine saudische Beteiligung stellt sicher, dass der Krieg schnell iranische und andere schiitische Kräfte in Syrien einschließen wird. All dies und die Gefahr, dass sich der Krieg über die Grenze ausbreitet, sollte die Verantwortlichen dazu veranlassen, eine Pause einzulegen. Stattdessen scheint es, dass alle Gründe, warum der Krieg eine schlechte Idee ist, nur zu dem Momentum beitragen, ihn zu beginnen, bevor etwas in die Quere kommt.