China stellt fest, dass es keine Bestimmung dagegen gibt.

Jason Ditz

Der jüngste in einer Reihe von Kommentaren, die China entweder für die Probleme in Nordkorea verantwortlich machen oder behaupten, es könnte die gesamte Situation einseitig lösen, kam, wie so oft, von Präsident Trump's Twitter, als er heute erklärte, dass China "auf frischer Tat ertappt" wurde, wie es Öl nach Nordkorea durchließ.

Aus den Kommentaren von Trump ist nicht klar, ob das Öl von China nach Nordkorea verkauft wurde, ob es aus China kam oder ob China es einfach nicht gestoppt hat. Es war jedoch klar, dass Trump glaubte, die Chinesen erwischt zu haben, und warnte, dass es eine "gütliche Lösung" für Nordkorea ausschloss, ihnen Öl zukommen zu lassen.

China hat schnell darauf hingewiesen, dass es keine UN-Sanktion gibt, die den Transport von Öl nach Nordkorea verbietet. In der Tat haben die USA dieses Verbot während der jüngsten Sanktionen gegen Nordkorea beantragt, sind aber gescheitert und mussten sich mit einem Abkommen begnügen, das nur verarbeitete Ölprodukte einschränkt, nicht aber Rohöl.

Obwohl alle Berichte zum Zeitpunkt der Verhängung der Sanktionen Anfang dieses Monats klar machten, dass dies der Fall war, und dass dies der einzige Grund war, warum Russland und China kein Veto gegen die Sanktionen einlegten, ist es unklar, ob Präsident Trump dies wusste, oder ob er glaubt, dass seine Forderung nach einem weltweiten Ölverbot für Nordkorea durchgesetzt wurde.

So oder so, Trump nutzt dies als Gelegenheit, um die Situation als ein Versagen Chinas darzustellen und den mangelnden Fortschritt in Bezug auf Nordkorea auf jemand anderen abzuwälzen.