Andrew P. Napolitano

Mit atemberaubender Spannung, John le Carre-mäßigem Intrigenspiel und Jefferson´scher Treue zu den Prinzipien der menschlichen Freiheit hat Glenn Greenwald gerade sein Buch „No Place to Hide“ („Kein Ort zum Verstecken“) veröffentlicht. Das Buch, das sich wie ein Thriller liest, ist Greenwalds Bericht über die beiden mit pausenloser Arbeit ausgefüllten Wochen im Mai und Juni 2013 in Hongkong mit dem ehemaligen CIA-Agenten und NSA-Kontraktor und nachmaligen Whistleblower Edward Snowden. Greenwald war die Schlüsselperson, die die Veröffentlichung der 1,7 Millionen Seiten NSA-Dokumente koordinierte, welche Snowden mit sich genommen hat, um ein für allemal zu beweisen, dass die Bundesregierung uns alle die ganze Zeit über bespitzelt. 

Die Enthüllungen waren für Greenwald die Sensationsnachricht des Jahrhunderts, für Snowden die Aufdeckung von massiven Regierungsverstößen gegen grundlegende Prinzipien der Verfassung durch seine ehemaligen Bosse, für die NSA und die Bush- und Obama-Administrationen die Enthüllung von kriminellen Machenschaften, die von den beiden Präsidenten selbst orchestriert wurden, und für die amerikanische Öffentlichkeit die schmerzliche Erkenntniss, dass die Verfassung ihren Sinn der Zügelung der Regierung nur in dem Ausmaß erfüllen kann, als die Redlichkeit bei denjenigen gegeben ist, in deren Hände wir sie gelegt haben, damit sie sie beschützen. Wie Greenwald klar macht, befindet sie sich nicht in guten Händen. 

Kein Ort zum Verstecken erzählt nicht nur von Snowdens anfänglich frustrierenden und anonymen Bemühungen, mit Greenwald und den anderen in Verbindung zu kommen, es erläutert nicht nur ausführlich den unstillbaren Appetit der NSA, alles über jeden zu erfahren („Sammelt alles“ war ein ständig verkündetes Motto der NSA), es ist auch eine Geschichte über die persönliche Courage, die von Snowden und Greenwald und seinen Kollegen gefordert war, um das Fehlverhalten der Regierung ans Licht zu bringen, und über das Risiko für ihr Leben, Freiheit und Eigentum, das sie dabei eingegangen sind. 

Mitten unter ihren endlosen Treffen im Hotel in Hongkong sagte Snowden den Journalisten, dass in der lokalen CIA-Niederlassung Agenten beschäftigt waren, die zum Töten ausgebildet waren, und die lag nur einige Häuserblocks entfernt. Dann informierten die Anwälte des Guardian Greenwald, dass die Bush- und Obama-Admnistrationen nicht gezögert hatten, das Spionagegesetz aus dem Jahr 1917 – ein Relikt aus der Zeit des Ersten Weltkriegs, das noch immer gilt, angewendet, um die Redefreiheit abzuschrecken, abzuwürgen, zu unterdrücken und letztendlich zu bestrafen – anzuwenden in dem Versuch, Jouralisten wegzusperren, sogar wenn sie die Wahrheit enthüllten. Als ich bei meiner Lektüre des Buchs am Memorial Day an diesem Punkt angekommen war, bemerkte ich, dass mein Puls raste, obwohl ich natürlich das Ergebnis kannte.

Der Weg zu diesem Ergebnis begann etwa vor einem Jahr, als Greenwald e-mail-Botschaften von einer anonymen, aber hartnäckigen und intellektuell faszinierenden Quelle bekam. Die Quelle demonstrierte eine dermaßen hervorragende Beherrschung des Internets, ein dermaßen geduldiges Verständnis für Greenwalds Bedarf an einer Grundausbildung im Handwerk des digitalen Spionierens, ein dermaßen Jeffersonsches Verständnis der verfassungsmäßigen Rolle von Regierung in unseren Leben, dass sie Greenwald und seine Herausgeber des Guardian dazu brachte, unbesehen nach Hongkong zu reisen, um zu sehen, ob die Quelle über die Beweisdokumente verfügte, die sie über die massivste und ausgefinkeltste Bespitzelung von Unschuldigen durch die amerikanische Regierung in unserer Zeit zu haben behauptete. Er hatte.

Greenwald benutzt die NSA-Dokumente geschickt, um zu demonstrieren, dass die höchsten Regierungsvertreter, die über diese Bespitzelung in der Öffentlichkeit redeten – Präsident Bush, Präsident Obama, Bushs Justizminister Alberto Gonzales, Direktor der nationalen Geheimdienste General James Clapper, der ehemalige NSA-Boss General Keith Alexander – allesamt die amerikanische Öffentlichkeit belogen (im Fall von Clapper und Alexander wahrscheinlich auf kriminelle Weise, als sie im Kongress aussagten) und sich an einer Verschwörung beteiligten, um die verfassungsmäßig garantierten Rechte auf den privaten Bereich jedes Amerikaners zu verletzen. Nachdem sie anfänglich das alles bestritt, dann Snowden verunglimpfte, dann seine Loyalität in Frage stellte, dann seine geistige Gesundheit in Frage stellte, gab die Regierung zögernd alles zu, was Snowden enthüllt hatte. Was hätte sie sonst tun sollen? Snowdens Enthüllungen bestehen zur Gänze aus Dokumenten der NSA selbst, von denen viele in Greenwalds Buch zu finden sind.

Die Regierung hat argumentiert, dass sie, wenn sie all diese Bespitzelung betreibt, nach einer Nadel im Heustock sucht. Sie behauptet, dass sie unsere Sicherheit nur gewährleisten kann, wenn sie alles weiß und alles sieht. Allerdings kann ein derartiges Argument nicht mit intellektueller Aufrichtigkeit von jemandem vorgebracht werden, der geschworen hat, die Verfassung hochzuhalten.

Die Verfassung wurde geschrieben, um den Menschen die Regierung vom Hals zu halten. Die Verfassung schützt das Recht, in Ruhe gelassen zu werden und das Recht, anders zu sein. Die Verfassung geht aus von der Existenz natürlicher Rechte und Bereichen menschlicher Tätigkeit, die die Regierung nichts angehen und in denen sie nichts zu sagen hat, außer unter den höchst sorgfältig beschriebenen Umständen. Diese Umstände erfordern, dass die Regierung gegen bestimmte Personen einen konkreten Verdacht haben und diesen einem neutralen Richter vorlegen muss, ehe die Regierung irgendeine Überwachung dieser Person durchführen darf – und alle diese NSA-Verschwörer und alle ihre Rechtsberater wissen das.

Und was hat der Kongress unternommen, um auf all diese wahllose Bespitzelung zu reagieren – Bespitzelung, von der wir jetzt wissen, dass sie auch gegen Kongressabgeordnete selbst betrieben wird? Der Senat hat – noch – nichts unternommen. Das Repräsentantenhaus hat in der letzten Woche ein Gesetz verabschiedet unter der Bezeichnung USA Freedom Act (Freiheitsgesetz). Dieser betrügerisch betitelte Unsinn trübt die Wasser des Rechts mit mehrdeutiger Sprache, sodass die Vorlage, wenn sie Gesetzeskraft erlangt, tatsächlich die Fähigkeit der NSA stärken würde, uns alle jederzeit zu bespitzeln. Überrascht es, dass Obama und die Führung der NSA diese so genannten Reformen unterstützen?

Die Regierung hat die Pflicht, uns frei zu halten und unsere Freiheiten zu bewahren. Wenn sie es nicht schafft, die Freiheit zu beschützen, sollte sie ausgetauscht werden. Wenn sie weiterhin uns alle die ganze Zeit über bespitzelt, dann wird Greenwalds Titel zutreffen – er stammt von einer Warnung, die Senator Frank Church in der Vor-Internet-Ära geäußert hat. Wir werden keinen Ort haben, wo wir uns verstecken können, und keine Freiheiten, die wir ohne die Zustimmung der Regierung praktizieren dürfen.