Schwere Waffen verbleiben in Bevölkerungszentren

Jason Ditz

Obwohl der endgültige Bericht über den Stand des syrischen Waffenstillstands am 5. Mai in einer Erklärung des Sonderbotschafters Kofi Annan vorgelegt werden soll, gab UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon heute eine Erklärung heraus, in der er die Regierung beschuldigte, die Bedingungen des Abkommens „nicht einzuhalten.“

Die Erklärung erwähnte einige schwere Waffen, die in größeren Bevölkerungszentren zusammen mit Militärpersonal verbleiben und stellt fest, dass Ban darob „zutiefst besorgt“ ist. Laut Berichten kam es heute zu weiteren Kämpfen in der Stadt Hama, wobei sich beide Seiten gegenseitig die Schuld an der Verletzung des Waffenstillstands zuschoben. 

Und während feststeht, dass der Waffenstillstand bei weitem nicht solid ist, ist die Gewalt doch eindeutig in den zwei Wochen zurückgegangen, in denen er besteht. Für den Fall seines plötzlichen Zusammenbruchs geben jeweils beide Seiten Stellungnahmen heraus, in denen sie klar machen, dass ihrer Ansicht nach die Schuld zur Gänze bei der anderen Seite liegt. 

Bans Erklärung verleiht voraussichtlich den Forderungen des Westens mehr Gewicht, die UNO solle in Syrien einmarschieren. Der französische Außenminister Alain Juppe machte gestern klar, dass sie eine Abstimmung über die Angelegenheit planen, sobald Annans Bericht herausgekommen ist.