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  Serbien stellt Rio Tinto's Lithium-Bergbauprojekt ein

Binoy Kampmark

 

Auf den ersten Blick scheint es kaum einen Zusammenhang zwischen der Behandlung von Novak Djokovic durch die australischen Behörden und der kühlen Haltung der serbischen Regierung gegenüber Rio Tinto zu geben. Der anglo-australische Bergbaugigant war zuversichtlich, dass er die Genehmigungen für den Beginn der Arbeiten an seiner 2,4 Mrd. USD teuren Lithium-Borat-Mine im Jadar-Tal zumindest irgendwann erhalten würde.

Im Jahr 2021 erklärte Rio Tinto, dass das Projekt "das Engagement [des Unternehmens] im Bereich der Batteriematerialien erhöhen und das Engagement des Unternehmens demonstrieren würde, Kapital auf disziplinierte Weise zu investieren, um sein Portfolio für die globale Energiewende weiter zu stärken."

Der Weg dorthin war etwas holprig, unter anderem durch eine wachsende Umweltbewegung, die das Projekt zu Fall bringen wollte. Doch die Regierungskoalition unter Führung der serbischen Fortschrittspartei hatte sich dagegen gesträubt, in dieser Frage ins Wanken zu geraten.

Dann kam die Verunglimpfung der Nummer eins der Tenniswelt in Australien. Novak Djokovic war für kurze Zeit in einer Unterkunft untergebracht, die normalerweise Flüchtlingen vorbehalten ist, die auf unbestimmte Zeit inhaftiert sind, und musste schließlich eine Niederlage vor dem Bundesgerichtshof hinnehmen. Im Laufe der Ereignisse wurde sein Visum zweimal annulliert, zunächst von einem Mitglied der australischen Grenzpolizei, dann von Einwanderungsminister Alex Hawke. Währenddessen freute sich der Lynchmob darüber, dass "Novaxx" Djokovic, die große Bedrohung für Australiens geimpfte Unschuld, endlich auf dem Heimflug war.

Die serbische Regierung versuchte zu intervenieren. Präsident Aleksander Vucic appellierte an die Morrison-Regierung, Djokovics Visum nicht zu annullieren, denn die Australian Open waren das Lieblingsturnier des serbischen Tennisspielers, das er bereits mehrfach gewonnen hatte.

Es kam zu einem diplomatischen Zwischenfall, der mehr Gemurmel als Gebell war. "Serbien wird sich im Einklang mit allen Normen des internationalen öffentlichen Rechts für Novak Djokovic einsetzen", versprach der serbische Premierminister. Doch für eine australische Regierung, die das Völkerrecht mit Füßen tritt und Grenzkontrollen fetischisiert, war der Aufruf wenig von Belang.

In Serbien erlebte Rio Tinto dann einen herben Schock. Die Regierung Vucic, die das Potenzial des Jadar-Projekts einige Jahre lang gepriesen hatte, gab es plötzlich auf. "Alle Entscheidungen (im Zusammenhang mit dem Lithiumprojekt) und alle Lizenzen wurden für ungültig erklärt", erklärte die serbische Ministerpräsidentin Ana Brnabic am 20. Januar in aller Deutlichkeit. "Was das Projekt Jadar betrifft, so ist dies das Ende."

Branabic betonte etwas unaufrichtig, dass diese Entscheidung lediglich den Willen der Wähler anerkenne. "Wir hören auf unsere Bürger, und es ist unsere Aufgabe, ihre Interessen zu schützen, auch wenn wir anderer Meinung sind."

Das ist ein bisschen viel, wenn es von einer Regierung kommt, die der Rechenschaftspflicht der Industrie und der Transparenz von Investitionen üblicherweise feindlich gegenübersteht. Dieselbe Regierung beschloss auch, mit den Infrastrukturarbeiten an der Jadarit-Mine zu beginnen, bevor eine Abbaugenehmigung erteilt wurde. Befürworter wie Savo Manojlovic von der Nichtregierungsorganisation Kreni-Promeni fragen sich, warum Rio Tinto gegenüber Eurolithium, das in der Umgebung von Valjevo in Westserbien graben durfte, bevorzugt wurde.

Zorana Mihajlovic, Serbiens Bergbau- und Energieministerin, zog es vor, der Umweltbewegung die Vrantwortung zuzuschieben, auch wenn dieses Alibi ein wenig erzwungen wirkte. "Die Regierung hat gezeigt, dass sie den Dialog will ... (und) die Versuche, die Ökologie für politische Zwecke zu nutzen, zeigen, dass sie (die grünen Gruppen) sich weder um das Leben der Menschen noch um die industrielle Entwicklung kümmern."

Rio Tinto sah sich mit einer beeindruckenden Bürgerinitiative konfrontiert, die mobilisiert wurde, um die Serben an die verheerenden Auswirkungen des geplanten Lithiumabbaus zu erinnern. Die Gruppe Ne damo Jadar (Wir lassen uns Jadar nicht wegnehmen) hat die Aufmerksamkeit zielsicher auf die geheimen Vereinbarungen zwischen dem Bergbauunternehmen und Belgrad gelenkt. Zlatko Kokanovic, Vizepräsident der Gruppe, ist überzeugt, dass die Mine "nicht nur eine der ältesten und wichtigsten archäologischen Stätten Serbiens bedroht, sondern auch mehrere geschützte Vogelarten, Sumpfschildkröten und Feuersalamander gefährdet, die ansonsten durch EU-Richtlinien geschützt wären".

Gegen die wenig schmeichelhafte Umweltbilanz des anglo-australischen Unternehmens wurden zahlreiche Proteste organisiert und Petitionen gestartet, von denen eine bereits 292.571 Unterschriften erhalten hat. Im vergangenen Monat organisierten die Aktivisten im ganzen Land Versammlungen und Märsche einschließlich Straßenblockaden.

Auch Djokovic ist nicht immun gegen die wachsende grüne Bewegung, und sei es nur, um ein paar Worte der Unterstützung zu sagen. In einem Instagram-Story-Post vom Dezember, der ein Bild von Anti-Bergbau-Protesten zeigt, erklärte er: "Saubere Luft, sauberes Wasser und saubere Lebensmittel sind der Schlüssel zur Gesundheit. Ohne sie ist jedes Wort über Gesundheit überflüssig."

Die Antwort von Rio Tinto auf die Kritiker war die eines verführerischen Gastes, der beeindrucken will: Wir haben Geschenke für die Gouverneure, die Herrscher und die Parlamentarier. Geben Sie uns die Erlaubnis zu graben, und wir werden Sie zum Neid Europas machen, zu grünen und umweltfreundlichen Botschaftern der elektrischen Batterie- und Autorevolution.

Die European Battery Alliance, ein Zusammenschluss von Unternehmen, die in der Lieferkette für Elektrofahrzeuge tätig sind, betont, dass das Jadar-Projekt "einen wichtigen Teil der potenziellen europäischen Inlandsversorgung ausmachte". Die Mine hätte "dazu beigetragen, das Wachstum eines entstehenden industriellen Ökosystems für Batterien in Serbien zu unterstützen und einen erheblichen Beitrag zum jährlichen BIP Serbiens zu leisten". Die Gruppe ist sehr wählerisch und zieht es vor, die heiklen Umweltauswirkungen des Projekts zu ignorieren.

Der Bergbaugigant steht vor verschiedenen Optionen, von denen keine dem Vorstand zusagen würde. In einer Erklärung erklärte das Unternehmen, es prüfe "die Rechtsgrundlage dieser Entscheidung und die Auswirkungen auf unsere Aktivitäten und unsere Mitarbeiter in Serbien". Es könnte auf schikanöse Weise versuchen, Belgrad zu verklagen, ein Schritt, der den ohnehin schon angeschlagenen Ruf des Unternehmens nicht gerade verbessern dürfte. "Es ist sehr ungewöhnlich, dass ein großes Bergbauunternehmen einen Staat verklagt", meint Peter Leon von der Anwaltskanzlei Herbert Smith Freehills. "Eine Klage im Rahmen des bilateralen Vertrages ist immer der letzte Ausweg, aber nie der erste". 

Eine weitere Option für die Anleger innerhalb des Unternehmens ist ein politisches Glücksspiel: die Hoffnung, dass die Parlamentswahlen im April eine Schar von Bergbau-Befürwortern hervorbringen werden. Bis dahin wird die öffentliche Abneigung gegen australische Angelegenheiten nachgelassen haben. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass die serbische Umweltbewegung ihre Kampagne aufgibt. Die Zeiten, in denen der Bergbau angesichts von Protesten der Bevölkerung ungestraft blieb, sind vorbei.

 
     
  erschienen am 27. Januar 2022 auf > EurasiaReview > Artikel  
  Binoy Kampmark war Commonwealth-Stipendiat am Selwyn College, Cambridge. Er lehrt an der RMIT University in Melbourne.  
     
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