Außenministerium lädt internationale Beobachter zur Beobachtung der Präsidentschaftswahlen in Belarus ein

BelTA - Belarussische Nachrichtenagentur

MINSK, 15. Juli (BelTA) - Wie BelTA erfahren hat, hat das Außenministerium Einladungen an internationale Wahlbeobachtungsorganisationen geschickt, sagte Anatoly Glaz, Leiter des Büros für Informations- und digitale Diplomatie, Pressesekretär des belarussischen Außenministeriums, gegenüber Reportern.

Anatoly Glaz kommentierte Berichte, in denen es hieß, dass das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) die Präsidentschaftswahlen in Belarus nicht beobachten werde. Er beantwortete eine Frage, ob Belarus Beobachter eingeladen habe.

"Um ehrlich zu sein, war die Entscheidung des BDIMR in der Tat enttäuschend und unerwartet. Wir hoffen wirklich, dass diese Entscheidung revidiert wird. Immerhin hat das Außenministerium heute, einen Tag nach der Registrierung der Präsidentschaftskandidaten, im Einklang mit früheren öffentlichen Erklärungen Einladungen an das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte, die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten und die Shanghaier Kooperationsorganisation gesandt. Dies sind unsere traditionellen Partner bei der Wahlbeobachtung. Wir stehen weiterhin fest zu unseren Versprechen und Verpflichtungen, auch im Rahmen der OSZE", sagte Anatoly Glaz.

Er betonte, dass Belarus noch nie Wahlen ohne Beobachtung durchgeführt habe. "Dieses Mal waren wir auch entschlossen, nach der Registrierung der Kandidaten OSZE/BDIMR-Beobachter einzuladen. Das wurde bei zahlreichen Gelegenheiten öffentlich angekündigt, wir informierten unsere westlichen Partner, hohe Beamte des Büros und Ingibjorg Gisladottir persönlich darüber. Wir sind in diesem Zusammenhang absolut transparent und dies kann doppelt überprüft werden", sagte der Sprecher.

Es wird erwartet, dass die Nationalversammlung in den kommenden Tagen Einladungen an parlamentarische Organisationen wie die Parlamentarische Versammlung des Staates der Belarus-Russland Union, die Interparlamentarische Versammlung der GUS, die Parlamentarische Versammlung der OSZE und die Parlamentarische Versammlung des Europarates verschickt.

"Natürlich wirkte sich die Coronavirus-Pandemie auf viele Pläne aus, darunter auch auf die Wahlbeobachtungsaktivitäten des BDIMR. Wir hatten eine solche Situation noch nie zuvor. Wir haben die Erfahrungen anderer Teilnehmerstaaten, die in den letzten Monaten Wahlen abgehalten haben, sorgfältig analysiert. Das BDIMR hat Sonderbeobachtungsmissionen bestehend aus mehreren Experten in alle oder fast alle diese Länder entsandt. Natürlich müssen sich internationale Beobachter und andere Teilnehmer des Wahlprozesses an bestimmte epidemiologische Maßnahmen halten, die wir gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium und der Zentralen Wahlkommission entwickelt haben, sowie an die entsprechenden Empfehlungen der WHO", sagte Anatoly Glaz.

Er betonte, dass Belarus für internationale Beobachtungen offen bleibe und bereit sei, alle notwendigen Voraussetzungen für eine effiziente Arbeit der ausländischen Beobachter bei den bevorstehenden Wahlen zu bieten.